Wer in öffentlichen Unternehmen in Leitungsgremien arbeitet, muss ab dem neuen Geschäftsjahr offen legen, was er verdient. Gegen einen Teil der neuen Transparenzregeln regt sich jedoch schon Widerstand. Neue Transparenzregeln in Nordrhein Westfalen: Mehr Durchblick bei öffentlichen Geldern weiterlesen
Schlagwort-Archive: Widerstand
Wirtschaftskrise: SPD-Politiker zieht Rente mit 67 in Zweifel
In der SPD formiert sich neuer Widerstand gegen die Rente mit 67. Wegen der Wirtschaftskrise könne das Gesetz nicht wie geplant in Kraft treten, sagte der Abgeordnete Florian Pronold. Er verwies auf eine Klausel im Gesetz, nach der die Regierung prüfen muss, wie sich die Rente mit 67 auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Wirtschaftskrise: SPD-Politiker zieht Rente mit 67 in Zweifel weiterlesen
Obama verkündet Radikalreform der Finanzmärkte
Mehr Einfluss für die Notenbank, strenge Eigenkapitalregeln für Banken, schärfere Kontrollen für Hedgefonds: Barack Obama hat zentrale Punkte der geplanten größten Finanzmarktreform seit der Großen Depression bekanntgegeben. Lobbyisten der Wall Street rüsten schon zum Widerstand. Obama verkündet Radikalreform der Finanzmärkte weiterlesen
Gravierende Einwände im Bundesrat gegen Kinderporno-Sperren
Im Bundesrat braut sich Widerstand gegen den umkämpften Gesetzesentwurf „zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ zusammen. So hat der federführende Wirtschaftsausschuss Ende vergangener Woche eine heise online vorliegende Empfehlung für eine Stellungnahme der Länderkammer beschlossen, wonach der Vorstoß noch „zahlreiche rechtliche und technische Fragen aufwirft“. Gravierende Einwände im Bundesrat gegen Kinderporno-Sperren weiterlesen
Kommunen wehren sich gegen Google-Bilder
In Deutschland fotografieren Google-Autos mit Panorama-Kameras Straßen und Gebäude. In Nordrhein-Westfalen formiert sich jetzt Widerstand dagegen: Einzelne Kommunen wollen die Datenerfassung stoppen – per Resolution gegen Google. Kommunen wehren sich gegen Google-Bilder weiterlesen
Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen
Der Widerstand gegen das geplante Verbot von „Paintball-Spielen“ im Zuge des verschärften Waffenrechts zeigt Wirkung. Das Büro des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion bestätigte gegenüber heise online Aussagen des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz, wonach es in dieser Wahlperiode wahrscheinlich zu keinem Verbot mehr kommen wird. Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen weiterlesen
Linke ruft zu sozialen Unruhen in Deutschland auf
Die Linke in Nordrhein-Westfalen ruft offen zu sozialen Unruhen in Deutschland auf. Proteste und Widerstand sollten aber gewaltfrei bleiben, sagte Landesvorstand Andrej Hunko WELT ONLINE. Der Begriff der sozialen Unruhe dürfte nicht nur mit Gewalt und Faschismus vebunden werden. Seine Vorbilder sieht er im Hier und Jetzt. Linke ruft zu sozialen Unruhen in Deutschland auf weiterlesen
Arcandor-Pläne stoßen auf Widerstand
Die Beschäftigten bei Karstadt und Quelle fühlen sich düpiert: Die jüngsten Pläne des neuen Konzernchefs widersprächen Inhalt und Geist des Tarifvertrags vom Herbst. Derweil wird Metro Interesse an der Karstadt-Kette nachgesagt. Arcandor-Pläne stoßen auf Widerstand weiterlesen
Widerstand gegen Datenschutzgesetz
Der Widerstand des CDU-Wirtschaftsflügels gegen den Kurs der Großen Koalition wächst. Jetzt machen die Wirtschaftspolitiker massiv Front gegen die geplante Novelle zum Bundesdatenschutzgesetz, wonach Adressen von Verbrauchern künftig nur noch mit deren ausdrücklicher Einwilligung weitergegeben werden dürfen. Widerstand gegen Datenschutzgesetz weiterlesen
Widerstand aus SPD-Reihen: BKA-Gesetz kurz vor dem Aus
Die Schar der Gegner des BKA-Gesetzes ist größer als es von der Großen Koalition erwartet. Nun überlegen SPD-Landesverbände, ob sie das vom Bundestag beschlossene Gesetz im Bundesrat blockieren. Widerstand aus SPD-Reihen: BKA-Gesetz kurz vor dem Aus weiterlesen
Datenschutz: Schleswig-Holstein wehrt sich gegen Google-Spion
Seit Monaten lässt der US-Konzern Google für seinen neuen Dienst „Street View“ in Deutschland Straßen, Häuser und Menschen fotografieren. Doch einige Gemeinden in Schleswig-Holstein wollen sich die Total-Dokumentation nicht gefallen lassen und leisten Widerstand gegen den Internet-Giganten. Datenschutz: Schleswig-Holstein wehrt sich gegen Google-Spion weiterlesen
Tausende Stellen betroffen: 39 Städte verlieren Call-Center der Telekom
Die Pläne der Deutschen Telekom, Call-Center zuzumachen, werden konkreter. Fast jede zweite Stelle in dem Bereich sei betroffen, kritisiert die Gewerkschaft Verdi. Sie kündigt «erheblichen Widerstand» an. Tausende Stellen betroffen: 39 Städte verlieren Call-Center der Telekom weiterlesen
Kopfnoten nur für die Wirtschaft?
Trotz zunehmender Widerstände will die NRW-Landesregierung an den umstrittenen Kopfnoten in Schulzeugnissen festhalten. Die Wirtschaftsverbände befürworten die Noten, Schüler- Lehrer und Elternverbände laufen dagegen Sturm. Kopfnoten nur für die Wirtschaft? weiterlesen
Evangelische Kirche: Bekommt Hamburg den ersten schwulen Bischof?
Das ist selbst für die progressive evangelische Kirche ein Novum: In Schleswig stellt sich im Juli ein bekennender homosexueller Propst zur Wahl. Wird er gewählt, bekommt Deutschland seinen ersten schwulen Bischof. Doch die Wahl gilt keineswegs als sicher: Vor allem Konservative und Evangelikale leisten Widerstand. Evangelische Kirche: Bekommt Hamburg den ersten schwulen Bischof? weiterlesen
CFP: Widerstand gegen Filterverpflichtungen zum Copyright-Schutz
Rechtsexperten sowie Vertreter von Unternehmen und Universitäten haben auf der Konferenz „Computers, Freedom, and Privacy 2008“ (CFP) am Donnerstag in New Haven nachdrücklich vor gesetzlichen Verpflichtungen zum Einsatz von Filtern im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen gewarnt. CFP: Widerstand gegen Filterverpflichtungen zum Copyright-Schutz weiterlesen