Je lauter Thilo Sarrazin für seine Sicht auf Ausländer, Bildung und Integration trommelt, umso einsamer wird es um ihn. Nur aus einer Richtung umwirbt man den Bundesbank-Vorstand immer heftiger. Ausländer-Thesen: NPD buhlt um Sarrazin weiterlesen
Schlagwort-Archive: Volksverhetzung
Holocaust-Leugner: Gericht verdonnert Bischof Williamson zu Geldstrafe
Das Amtsgericht Regensburg hat den katholischen Bischof Richard Williamson am Freitag in wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro verurteilt. Der zur erzkonservativen Piusbruderschaft gehörende Geistliche hatte in einem Interview mit dem schwedischen Fernsehen den Holocaust geleugnet. Holocaust-Leugner: Gericht verdonnert Bischof Williamson zu Geldstrafe weiterlesen
Strafanzeige gegen YouTube wegen rassistischer Musik
Die Landeszentrale für politische Bildung des Saarlandes hat rechtliche Schritte gegen YouTube wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Die gestellte Strafanzeige richtet sich gegen einen Song der rechtsextremen Musikgruppe „Zillertaler Türkenjäger“ mit dem Titel „Türke, Türke“. Strafanzeige gegen YouTube wegen rassistischer Musik weiterlesen
Spitze der rechtsextremen NPD verurteilt: Freiheitsstrafen wegen Volksverhetzung
«Weiß – Nicht nur eine Trikot-Farbe – Für eine echte Nationalmannschaft», druckte die NPD in ihre WM-Planer. Freiheits- und Geldstrafen wurden wegen Volksverhetzung und anderer Delikte gegen Führungsmitglieder der Partei verhängt. Spitze der rechtsextremen NPD verurteilt: Freiheitsstrafen wegen Volksverhetzung weiterlesen
Udo Pastörs beleidigt Juden und Türken
Der Landtags-Fraktionschef der rechtsextremen NPD in Mecklenburg-Vorpommern steht unter dem Verdacht der Volksverhetzung. Bereits vor zwei Jahren wurde gegen den Politiker, der für den Bundesvorsitz seiner Partei kandidieren will, ermittelt. Udo Pastörs beleidigt Juden und Türken weiterlesen
Anzeige gegen ARD wegen Volksverhetzung
Mit den Worten «Rechter Terror: Neonazis vertreiben Pfarrersfamilie» hatte die ARD einen «Tagesthemen»-Beitrag angekündigt. Nun müssen die Behörden prüfen, ob die Berichterstattung gegen die Gesetze verstieß. Anzeige gegen ARD wegen Volksverhetzung weiterlesen