Schlagwort-Archive: Verweigern

Filesharende Kinder: Eltern haben Zeugnisverweigerungsrecht, müssen aber zahlen

Wenn Kinder über den heimischen Internetzugang Urheberrechtsverstöße begehen, können Eltern das Zeugnis verweigern. Das schützt aber nicht vor Schadenersatz. Filesharende Kinder: Eltern haben Zeugnisverweigerungsrecht, müssen aber zahlen weiterlesen

Abzocknews zum 23.05.2014

Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 23.05.2014 weiterlesen

Datenschützer kritisiert Unister

Die Leipziger Internetfirma Unister steht weiter in der Kritik. Das Unternehmen verweigere trotz zweier Gerichtsbeschlüsse Auskünfte über Daten und verhindere dadurch eine fundierte Überprüfung, sagte Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig… Datenschützer kritisiert Unister weiterlesen

Spekulationssteuer: Acht Euro-Länder verweigern Merkel die Gefolgschaft

Die Euro-Zone ist gespalten. Neun Mitgliedstaaten drängen auf die Einführung einer Finanzsteuer, doch acht Länder torpedieren das Projekt. Jetzt droht der Plan komplett zu scheitern – es wäre eine herbe Niederlage für Nicolas Sarkozy und Angela Merkel. Spekulationssteuer: Acht Euro-Länder verweigern Merkel die Gefolgschaft weiterlesen

Angeblicher Betrug: Fitness First wehrt sich gegen schwere Vorwürfe

Was geht im Hause „Fitness First“ vor sich? Laut einem Bericht sind in dem Unternehmen Tricksereien üblich. Die Firmenführung wehrt sich gegen die Vorwürfe, die von Betrug bis hin zu Betriebsratsverhinderung reichen. Angeblicher Betrug: Fitness First wehrt sich gegen schwere Vorwürfe weiterlesen

Zentralrat der Muslime: „Extremismus können wir nur gemeinsam bekämpfen“

Wie reagieren die Muslime auf die Integrationsstudie? Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Mazyek, zeigt sich über die Ergebnisse wenig überrascht. Die Probleme seien schon lange bekannt, sagt er im Interview mit tagesschau.de. Die Politik müsse aber endlich die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Zentralrat der Muslime: „Extremismus können wir nur gemeinsam bekämpfen“ weiterlesen

US-Justiz: Passwörter müssen nicht zwingend offengelegt werden

Die Entschlüsselung von Daten kann nach US-Recht unter Umständen eine Zeugenaussage darstellen. Dies hat das Berufungsgericht des 11. Bundesbezirks am Donnerstag entschieden. Nach dem 5. Zusatzartikel der US-Verfassung können US-Bürger nicht zur Zeugenaussage gegen sich selbst verpflichtet werden. US-Justiz: Passwörter müssen nicht zwingend offengelegt werden weiterlesen

IAEA erklärt Gespräche für gescheitert: Iran lässt sich von Atomprogramm nicht abbringen

Das geistliche und politische Oberhaupt des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, sagte, kein Hindernis könne die Atomarbeit des Irans stoppen. Zuvor hatte die UN-Atomenergiebehörde IAEA ihre Gespräche im Land für gescheitert erklärt. Laut den USA zeige die iranische Haltung, dass das Land seine internationalen Verpflichtungen nicht einhalte. IAEA erklärt Gespräche für gescheitert: Iran lässt sich von Atomprogramm nicht abbringen weiterlesen

Schuldenkrise: Schäuble unterstellt Athen Verweigerungshaltung

Um das deutsch-griechsiche Verhältnis steht es gerade nicht zum Besten. Trotzdem legt der Finanzminister nach. Das Wirtschaftsressort fordert in einem internen Papier eine EU-Task-Force für das Land. Schuldenkrise: Schäuble unterstellt Athen Verweigerungshaltung weiterlesen

Portfolio: Rechtsschutzversicherer geben auf

Die Verbraucherzentrale Hamburg setzt sich im Streit um intransparente Klauseln bei drei Anbietern durch. Die Gesellschaften haben eine Revision vor dem BGH zurückgezogen. Jetzt müssen sie auf eine Vorschrift verzichten, die viele Anbieter verwenden, um die Leistung zu verweigern. Portfolio: Rechtsschutzversicherer geben auf weiterlesen

Software-Fehler im Glücksspielautomaten: Casino-Betreiber verweigert Spieler Millionengewinn

Ein Schweizer knackt den Jackpot eines Glücksspielautomaten und gewinnt 43 Millionen Euro – doch der Casino-Betreiber will das Geld nicht auszahlen und spricht von einem Softwarefehler. Nun will der Mann sein Glück vor Gericht einklagen. Software-Fehler im Glücksspielautomaten: Casino-Betreiber verweigert Spieler Millionengewinn weiterlesen

Saab muss aufgeben und geht in Insolvenz

Die schwedische Automarke Saab steht endgültig vor dem Aus. Das seit neun Monaten mit leeren Kassen und hohen Schulden stillstehende Unternehmen beantragte selbst die Insolvenz. Als Grund nannte Unternehmenschef Victor Muller den Rückzug des chinesischen Autokonzerns Youngman. Saab muss aufgeben und geht in Insolvenz weiterlesen