Ein Schnellfahrer wollte einem Wohnmobilisten eine Lektion erteilen: Nach dem Überholen setzte er sich vor das Wohnmobil und bremste stark runter. Das Gericht akzeptierte das Video einer Dashcam als Beweismittel, der Hinweis auf den Datenschutz nützte dem Verkehrsrüpel nichts. Verkehrsrecht: Dashcam-Video überführt rabiaten Verkehrserzieher vor Gericht weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verkehr
Zusatzeinnahmen: Teurer Sprit bringt dem Staat 400 Millionen Euro
Die Preise für Benzin und Diesel steigen und steigen. Für den Staat bedeutet das eine ordentliche Zusatzeinnahme – solange der Absatz nicht einbricht. Zusatzeinnahmen: Teurer Sprit bringt dem Staat 400 Millionen Euro weiterlesen
Änderung der Flensburger Datei: Bei acht Punkten soll der Führerschein weg sein
Bundesverkehrsminister Ramsauer will die Flensburger Verkehrssünderdatei drastisch vereinfachen: Künftig soll es weniger Punkte für Vergehen geben, gleichzeitig aber die Grenze für den Verlust des Führerscheins von 18 auf acht Punkten gesenkt werden. Auch die Streichung wird wohl reformiert. Änderung der Flensburger Datei: Bei acht Punkten soll der Führerschein weg sein weiterlesen
Verkehrspolitik: EU forciert Idee für Pkw-Maut
Verkehrskommissar Kallas will in wenigen Wochen eine „Blaupause“ für eine Vignette vorlegen. Eine Gesetzesinitiative ist das nicht – doch die Maut für Pkw hat in Brüssel viele Anhänger. Verkehrspolitik: EU forciert Idee für Pkw-Maut weiterlesen
Neues Wechselkennzeichen: Das Luftnummernschild
Ein Nummernschild für zwei Autos: Kurz vor Jahresende feierte das Verkehrsministerium die Einführung des „Wechselkennzeichens“. Eigentlich eine tolle Idee – inzwischen aber zeigt sich, dass die umständliche Umsetzung keine Vorteile bringt. Eine Abrechnung. Neues Wechselkennzeichen: Das Luftnummernschild weiterlesen
Thüringens Verkehrsminister: Bundesrat soll Sprit-Abzocke stoppen
Nach der Vorstellung des thüringischen Verkehrsministers Christian Carius (CDU) soll der Bundesrat die Sprit-Abzocke an Tankstellen stoppen. Wie die “Bild-Zeitung” (Dienstagausgabe) berichtet, bringt Thüringen durch Carius im Januar dazu einen Entschließungsantrag in die Länderkammer ein. Thüringens Verkehrsminister: Bundesrat soll Sprit-Abzocke stoppen weiterlesen
Nach Volksentscheid Stuttgart 21: „Weiter massive Differenzen bei der Kostenfrage“
Die Baden-Württemberger haben beim Volksentscheid mit Mehrheit dem Bahnhofsprojekt zugestimmt. Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) sieht weiter offene Fragen, will den Bau von Stuttgart 21 jetzt aber „konstruktiv-kritisch“ mittragen. Nach Volksentscheid Stuttgart 21: „Weiter massive Differenzen bei der Kostenfrage“ weiterlesen
Gigaliner-Feldversuch: Riesenlaster dürfen auf die Straße
Jetzt ist es entschieden: Extralange Lkw dürfen künftig auf deutschen Straßen fahren. Die Verkehrsminister der Bundesländer haben den Feldversuch für Gigaliner endgültig erlaubt. Nun sollen die 25 Meter langen Riesen ihre Tauglichkeit unter Beweis stellen. Gigaliner-Feldversuch: Riesenlaster dürfen auf die Straße weiterlesen
U-Turn im Verkehrsministerium: Ramsauer will die Pkw-Maut
Noch im April sprach sich Verkehrsminister Peter Ramsauer gegen die Pkw-Maut aus. Nun hält er sie für „unvermeidlich“. Schon 2013 könne sie kommen. U-Turn im Verkehrsministerium: Ramsauer will die Pkw-Maut weiterlesen
Anti-Wall-Street-Proteste: New Yorker Polizei nimmt Hunderte Demonstranten fest
Besetzt die Wall Street! Mit diesem Slogan kämpfen New Yorker Bürger gegen die Verantwortlichen der Finanzkrise und die Macht des Großkapitals. Bislang war es friedlich, doch nun nimmt die Polizeit mehr als 700 Demonstranten fest. Die Beamten begründen das schlicht mit der Behinderung des Straßenverkehrs. Doch viele Demonstranten sehen das anders: Sie seien in eine Falle gelockt worden. Anti-Wall-Street-Proteste: New Yorker Polizei nimmt Hunderte Demonstranten fest weiterlesen
PKW-Maut: Seehofers 100-Euro-Vignette ärgert FDP und Grüne
Die CSU will die 100-Euro-Vignette für Autobahnen einführen. Die CDU unterstützt den Vorschlag, doch FDP und Grüne sperren sich. PKW-Maut: Seehofers 100-Euro-Vignette ärgert FDP und Grüne weiterlesen
Verkehrsminister Peter Ramsauer: Pkw-Maut für neue Straßen
Verkehrsminister Peter Ramsauer kann zehn Milliarden Euro ausgeben, um Straßen und Schienen zu reparieren. Für neue Wege fehlt ihm aber das Geld. Die Pkw-Maut könnte helfen. Verkehrsminister Peter Ramsauer: Pkw-Maut für neue Straßen weiterlesen
Verkehrsrecht: Europaweite Verfolgung von Rasern beschlossen
Jetzt geht es Verkehrssündern europaweit an den Geldbeutel: Das EU-Parlament hat die länderübergreifende Strafverfolgung beschlossen. Dazu wird eine elektronische Datenbank zur Halterermittlung eingerichtet. Verkehrsrecht: Europaweite Verfolgung von Rasern beschlossen weiterlesen
Stuttgart 21: Grüner Verkehrsminister wirft Bahn Erpressung vor
Der Streit über Stuttgart 21 eskaliert. Verkehrsminister Hermann (Grüne) greift jetzt die Bahn an. Sie habe bei den Baustopp-Verhandlungen mit „immensen Kosten“ gedroht. Stuttgart 21: Grüner Verkehrsminister wirft Bahn Erpressung vor weiterlesen
Vorstoß des Verkehrsministers: Ölmultis an die Kandare
In der Diskussion über die beherrschende Stellung der Ölmultis auf dem Benzinmarkt stellt sich Verkehrsminister Ramsauer nun auf die Seite des Kartellamtes. Ein neues Gesetz soll „willkürliche Preismanipulationen“ erschweren. Vorstoß des Verkehrsministers: Ölmultis an die Kandare weiterlesen