In Kanada haben sich die „Big Four“ der Musikindustrie im Rahmen eines Vergleichs verpflich-tet, 47,5 Millionen kanadische Dollar (rund 37 Millionen Euro) als Entschädigung für Urheber-rechtsverletzungen an Künstler und andere Rechteinhaber zu bezahlen. Millionenvergleich in kanadischem Urheberrechtsstreit weiterlesen
Schlagwort-Archive: Vergleich
Streit über Facebook-Gründung geht weiter
Der Streit über die Gründung des Online-Netzwerks Facebook ist in eine neue Runde vor Gericht gegangen. Die Zwillinge Tyler und Cameron Winklevoss behaupten, Mark Zuckerberg habe ihnen die Idee für Facebook gestohlen. Sie wollen nun einen Vergleich aus dem Jahr 2008 kippen. Streit über Facebook-Gründung geht weiter weiterlesen
Google Buzz: Millionenzahlung nach Sammelklage
Einigung im Streit um Googles Kurznachrichtendienst Buzz: Eine Sammelklage wegen Daten-missbrauchs hat der Internetkonzern nun mit einem Vergleich in Millionenhöhe beilegen können. Google Buzz: Millionenzahlung nach Sammelklage weiterlesen
HP einigt sich in Korruptionsverfahren mit US-Regierung
Im Rahmen einer gerichtlichen Untersuchung von Korruptionsvorwürfen hat sich der US-Computerkonzern Hewlett-Packard (HP) mit dem US-Justizministerium auf die Grundzüge eines Vergleichs verständigt. HP einigt sich in Korruptionsverfahren mit US-Regierung weiterlesen
Dell zahlt Millionenstrafe: mit Intel-Geldern Bilanzen schöngerechnet
Die US-Börsenaufsicht SEC zieht den Computerhersteller Dell und dessen Chef Michael Dell für Bilanztricks zur Rechenschaft. Zum Verhängnis wurden den beiden ihre engen geschäftlichen Beziehungen zum Chiphersteller Intel. Das Unternehmen Dell zahlt im Rahmen eines Vergleichs eine Strafe von 100 Millionen Dollar; für Michael Dell persönlich werden noch einmal 4 Millionen Dollar fällig. Dell zahlt Millionenstrafe: mit Intel-Geldern Bilanzen schöngerechnet weiterlesen
Anlegertäuschung: 550 Millionen Dollar Strafe für Goldman Sachs
Nach wochenlangen Ermittlungen wegen Betrugsverdachts hat sich die US-Großbank Goldman Sachs mit der Börsenaufsicht SEC auf einen Vergleich geeinigt. Das Institut willigte nach Angaben in die Zahlung von 550 Millionen Dollar ein. Dies ist die höchste Summe, die jemals eine Finanzfirma in einem Vergleich mit der SEC zahlen musste. Anlegertäuschung: 550 Millionen Dollar Strafe für Goldman Sachs weiterlesen
Spam-Studie: GMX-Mutterfirma zweifelt Fraunhofer-Studie an
E-Mail-Werbemüll ist eine Last. Entsprechende Aufmerksamkeit erntete eine Studie des Fraunhofer-Instituts SIT über das Spam-Aufkommen bei Freemailern. Nun protestiert der Verlierer des Vergleichs: Die Studie sei von Microsoft finanziert. Stimmt, sagt Fraunhofer, aber das ändere nichts. Spam-Studie: GMX-Mutterfirma zweifelt Fraunhofer-Studie an weiterlesen
Einigung im „Maultaschenfall“: Entlassene Altenpflegerin erhält Abfindung
Der Rechtsstreit um die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin wegen Diebstahls von sechs Maultaschen ist überraschend beigelegt worden. In der Berufungsverhandlung vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) einigten sich die Frau und ihr ehemaliger Arbeitgeber am Dienstag auf einen Vergleich: Die 58-Jährige erhält von der Konstanzer Spitalstiftung 25.000 Euro Abfindung sowie zusätzlich rückwirkend mehrere Monatslöhne. Einigung im „Maultaschenfall“: Entlassene Altenpflegerin erhält Abfindung weiterlesen
Kriminalität: 100 000 Euro Schadensersatz nach Betrug in Fördergesellschaft
Eine ehemalige Referatsleiterin der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GfAW) zahlt mindestens 100 000 Euro Schadenersatz im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen. Diese Zahlung sei bei einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbart worden, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Freitag bei einer Fragestunde im Landtag in Erfurt. Kriminalität: 100 000 Euro Schadensersatz nach Betrug in Fördergesellschaft weiterlesen
Lebensversicherungen – Pech für Millionen
Millionen Versicherungskunden, die ihre Lebens- oder Rentenversicherungen vorzeitig aufgelöst oder verkauft haben, hoffen auf den Bundesgerichtshof (BGH) – und einen Nachschlag von ihren Versicherern. Doch vergebens. Denn der BGH wird das lang erwartete Grundsatzurteil für Versicherungskunden, die mit zu geringen Rückkaufswerten von ihren Versicherern abgespeist wurden, nicht fällen. Lebensversicherungen – Pech für Millionen weiterlesen
Gericht muss im Maultaschen-Streit urteilen
Wieder müssen deutsche Richter über eine Kündigung wegen vermeintlicher Kleinigkeiten entscheiden. Eine entlassene Altenpflegerin, die übriggebliebene Maultaschen eingesteckt hatte, lehnte einen Vergleich ab. Gericht muss im Maultaschen-Streit urteilen weiterlesen
Dell vergleicht sich nach Schuldspruch wegen Verbraucherbetrugs
Der US-Computerkonzern Dell hat sich im Rechtsstreit mit der Generalstaatsanwaltschaft New York wegen irreführender Geschäftspraktiken zu einer Vergleichszahlung in Höhe von 4 Millionen US-Dollar (2,7 Millionen Euro) verpflichtet. Das gab das Büro von Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo am Dienstag in New York bekannt. Dell vergleicht sich nach Schuldspruch wegen Verbraucherbetrugs weiterlesen
Schmiergeld-Affäre: Siemens-Vorstände wollen Vergleich
Der Elektrokonzern Siemens steht im Tauziehen um Schadenersatzforderungen wegen des milliardenschweren Schmiergeld- Skandals vor einer Einigung mit drei ehemaligen Vorständen. Klaus Wucherer, Rudi Lamprecht und Edward G. Krubasik hätten sich zur Schließung eines Vergleichs im November dieses Jahres bereiterklärt, teilte das Unternehmen am Freitag in München mit. Schmiergeld-Affäre: Siemens-Vorstände wollen Vergleich weiterlesen
Gewinnabschöpfung: 25.000 Euro für den Bundeshaushalt
Die Firma Lidl hatte sich in einem gerichtlichen Vergleich mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zur Zahlung des Betrages bereit erklärt, nachdem dieser ein Verfahren gegen das Unternehmen wegen irreführender Werbung für Matratzen mit einem veralteten Testergebnis angestrengt hatte. Gewinnabschöpfung: 25.000 Euro für den Bundeshaushalt weiterlesen
800 Millionen Dollar: Siemens will sich in US-Prozess freikaufen
Siemens steht in der Schmiergeldaffäre offenbar unmittelbar vor einem Vergleich mit den US-Behörden. Wie aus am Freitag eingereichten Gerichtsunterlagen hervorgeht, könnte das Unternehmen eine Geldstrafe in Höhe von 800 Millionen Dollar zahlen. Dafür würden die Ermittlungen eingestellt. 800 Millionen Dollar: Siemens will sich in US-Prozess freikaufen weiterlesen