Verbieten konnte man die rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Deutschland nicht. Stattdessen baut die Gruppe ihre Position sogar aus: Ein Anhänger ist nun Vorsitzender einer Lobbyorganisation der türkischen AKP. AKP-Lobby in Deutschland: Nun mit „Grauem Wolf“ an der Spitze weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz
Maaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, beendet seine Tätigkeit für die Anwaltskanzlei Höcker in Köln.Grund dafür sei, dass Höcker die AfD in ihrem Klageverfahren gegen den Verfassungsschutz vertrete… Maaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren weiterlesen
Ex-Wirecard-Vorstand: Hat Marsalek Verfassungsschützer bestochen?
Mitarbeiter des österreichischen Inlandsgeheimdienstes stehen im Verdacht, für Wirecard die Zahlungsfähigkeit von möglichen Kunden geprüft zu haben. Sie sollen dafür Schmiergeld erhalten haben. Ex-Wirecard-Vorstand: Hat Marsalek Verfassungsschützer bestochen? weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft. Parteimitglieder können damit geheimdienstlich überwacht werden. Auf Bundesebene steht die Bewertung noch aus. Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein weiterlesen
AfD klagt gegen Verfassungsschutz: „Eilt: Drohendes Ereignis am 25. Januar!“
Die AfD klagt vor dem VG Köln gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Zum einen wehrt sich die Partei gegen eine bevorstehende Hochstufung zum Verdachtsfall, zum anderen möchte sie Berichte über den sogenannten Flügel unterbinden. AfD klagt gegen Verfassungsschutz: „Eilt: Drohendes Ereignis am 25. Januar!“ weiterlesen
Verfassungsschutz: Sachsens AfD wird „Verdachtsfall“
Im Landesverband von Parteichef Tino Chrupalla haben die Völkischen die Oberhand gewonnen, so die Bewertung des Verfassungsschutzes. Verfassungsschutz: Sachsens AfD wird „Verdachtsfall“ weiterlesen
Letztinstanzliche Urteile: Gerichte verbieten „Querdenken“-Demos
Für heute geplante „Querdenken„-Demonstrationen in Bremen und Mannheim sind letztinstanzlich verboten worden. Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten. Letztinstanzliche Urteile: Gerichte verbieten „Querdenken“-Demos weiterlesen
Vernetzung mit Reichsbürgern: „Querdenken“ im Visier des Verfassungsschutzes
Zunehmende Radikalisierungstendenzen und Vernetzung mit Reichsbürgern: Die „Querdenken“-Bewegung könnte nach RBB-Informationen ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz werden. Vernetzung mit Reichsbürgern: „Querdenken“ im Visier des Verfassungsschutzes weiterlesen
Nach Eklat im Bundestag: Sanktionen gegen AfD-Abgeordnete
Die AfD beschäftigt sich mit den Nachwehen des Eklats im Bundestag. Die Fraktionsspitze hat den Abgeordneten Bystron und Hemmelgarn das Rederecht zeitweise entzogen. Doch damit könnte die Sache noch nicht erledigt sein. Nach Eklat im Bundestag: Sanktionen gegen AfD-Abgeordnete weiterlesen
Instagram: Kein Filter für Rechts
Unsere Analyse tausender Instagram-Accounts zeigt, wie die rechte Szene auf der vermeintlich unpolitischen Plattform junge Menschen verführt. Und dass Instagram kaum etwas dagegen unternimmt. Eine Recherche in vier Teilen. Instagram: Kein Filter für Rechts weiterlesen
Bericht über rechte Hetze: Verdachtsfälle beim NRW-Verfassungsschutz
Beim NRW-Verfassungsschutz sollen laut einem Medienbericht vier Mitarbeiter in Chatgruppen rassistische Hetze verbreitet haben. Besonders brisant: Sie waren für die Beobachtung Rechtsextremer verantwortlich. Bericht über rechte Hetze: Verdachtsfälle beim NRW-Verfassungsschutz weiterlesen
Proteste gegen Schutzregeln: Über 90 Corona-Demos von Rechten dominiert
Seit Beginn der Pandemie versuchen Rechtsextremisten, den Protest gegen die Corona-Regeln für sich zu nutzen. Laut Verfassungsschutz gaben sie in den vergangenen Monaten bundesweit auf mehr als 90 Demos den Ton an. Proteste gegen Schutzregeln: Über 90 Corona-Demos von Rechten dominiert weiterlesen
Desinformation: So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur
Wer sich vom mächtigsten Buchhändler der Welt beraten lässt, bekommt schnell Desinformation vorgeschlagen. Unsere Recherche zeigt: Amazon ist eine Schleuder für Verschwörungsmythen – auch zur Corona-Pandemie. Desinformation: So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur weiterlesen
Wirecard: Wildcard für Organisierte Kriminalität und ein Trojanisches Pferd
Der jähe Fall des Börsenlieblings Wirecard AG, der die „Deutschland-AG 2.0“ verkörpert hat und nun mit Häme und Spott aus dem DAX-Olymp verjagt wird, zählt ganz nüchtern zu einem der größten Wirtschaftsskandale in der Bundesrepublik Deutschland. Wirecard: Wildcard für Organisierte Kriminalität und ein Trojanisches Pferd weiterlesen
Verfassungsschutzbericht: Spionageverdacht im Bundespresseamt
Über Jahre hinweg hat ein Mitarbeiter des Bundespresseamtes mutmaßlich für einen ägyptischen Geheimdienst spioniert. Gegen ihn wird ermittelt. Hintergründe der möglichen Spionage sind noch nicht bekannt. Verfassungsschutzbericht: Spionageverdacht im Bundespresseamt weiterlesen