Verbieten konnte man die rechtsextremen „Grauen Wölfe“ in Deutschland nicht. Stattdessen baut die Gruppe ihre Position sogar aus: Ein Anhänger ist nun Vorsitzender einer Lobbyorganisation der türkischen AKP. AKP-Lobby in Deutschland: Nun mit „Grauem Wolf“ an der Spitze weiterlesen
Schlagwort-Archive: Verbot
Rechtsstreit um „Völkische Landnahme“: Ch. Links Verlag verbucht Erfolg
Gegenwärtig sei noch ein Verfahren anhängig, in dem die Kölner Kanzlei Höcker (sie vertrete unter anderem die AfD und für sie arbeite inzwischen auch Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen) die Namensnennung eines anderen Akteurs der Szene verbieten lassen wolle. Rechtsstreit um „Völkische Landnahme“: Ch. Links Verlag verbucht Erfolg weiterlesen
Bremen verbietet Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen
Das Zeigen von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen wird im Land Bremen verboten. Das hat Innensenator Mäurer angekündigt. Bremen verbietet Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen weiterlesen
Google beschränkt Apps für Stalking
Der Oktober bringt neue Regeln bei Google Play. Apps dürfen nicht länger über ihren Zweck oder die Identität des Herausgebers in die Irre führen. Google beschränkt Apps für Stalking weiterlesen
Bundesgerichtshof verbietet überhöhte Pauschale für Inkassokosten
Energieversorger dürfen keine überhöhten Inkassokosten verlangen, wenn sie Zahlungen bei säumigen Kunden eintreiben lassen. Eine Pauschale im Preisverzeichnis, die allgemeine Verwaltungskosten wie IT-Systemkosten sowie Planungs- und Überwachungsaufwand für einen externen Dienstleister einbezieht, ist unzulässig. Bundesgerichtshof verbietet überhöhte Pauschale für Inkassokosten weiterlesen
Google verbietet Clickbait-Anzeigen
Der Daten-Konzern bringt eine neue Richtlinie zur Welt – Experten können ihren Augen kaum trauen! Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren! Google verbietet Clickbait-Anzeigen weiterlesen
Musk trotzt Verbot, eröffnet Tesla-Stammwerk
In Fremont werden wieder Teslas gebaut, obwohl das wegen Corona-Infektionsgefahr verboten ist. Tesla-Chef Elon Musk zeigt sich bereit, verhaftet zu werden. Musk trotzt Verbot, eröffnet Tesla-Stammwerk weiterlesen
Streeck, Laschet, StoryMachine: Schnelle Daten, pünktlich geliefert
Coronakrise: Wie ein Wissenschaftler zum Kronzeugen für einen raschen Exit wurde. Eine Rekonstruktion von Christian Schwägerl und Joachim Budde Streeck, Laschet, StoryMachine: Schnelle Daten, pünktlich geliefert weiterlesen
Urteil: Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten
In einem Verfahren am Landgericht Frankfurt urteilten die Richter am Freitag, dass der rechte Blogger Sven Liebich eine Falschaussage über Künast nicht weiterverbreiten darf, die er zuvor auf Facebook gepostet hatte. Urteil: Rechter Blogger darf falsches Künast-Zitat nicht weiter verbreiten weiterlesen
Nach fünf Toten an Halloween: Airbnb verbietet „Partyhäuser“
Nach dem Tod von fünf Menschen bei einer Schießerei an Halloween im kalifornischen Orinda will die Buchungsplattform Airbnb sogenannte Partyhäuser aus ihrem Angebot nehmen. Nach fünf Toten an Halloween: Airbnb verbietet „Partyhäuser“ weiterlesen
Bundeskabinett beschließt Verbot von Plastiktüten
Nicht mehr lange, dann soll es für Kunden an der Supermarktkasse keine Einwegtragetaschen aus Kunststoff mehr geben – auch nicht gegen Geld. Doch nicht alle Plastikbeutel werden verboten. Bundeskabinett beschließt Verbot von Plastiktüten weiterlesen
Markenstreit vor dem BGH: Ortlieb gewinnt gegen Amazon
Der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb kann eine irreführende Verwendung seines Markennamens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google verbieten. Markenstreit vor dem BGH: Ortlieb gewinnt gegen Amazon weiterlesen
Katarina Barley will lange Vertragslaufzeiten verbieten
Die Justizministerin plant, gegen versteckte Kosten etwa bei Handy- oder Festnetzverträgen vorzugehen. Unterstützung erhält die SPD-Politikerin aus der Union. Katarina Barley will lange Vertragslaufzeiten verbieten weiterlesen
Weiteres Zwangsgeld gegen CenturyBiz GmbH – „Dinner for Dogs“
Die Bundesnetzagentur hat wegen unerlaubter Telefonwerbung gegen die CenturyBiz GmbH aus Nürnberg ein weiteres Zwangsgeld in Höhe von 20.000 Euro festgesetzt. Weiteres Zwangsgeld gegen CenturyBiz GmbH – „Dinner for Dogs“ weiterlesen
Lootboxen: Behörden erwägen Verbot in Deutschland
Sind Lootboxen bald nicht mehr in Deutschland verfügbar? Behörden erwägen ein Verbot der In-Game-Käufe. Laut einer Studie der Universität Hamburg soll der Kauf dieser nämlich ein enormes Suchtpotenzial bergen. Lootboxen: Behörden erwägen Verbot in Deutschland weiterlesen