Die von Arbeitsministerin von der Leyen forcierte Bildungs-Chipkarte bleibt heftig umstritten. Nach Bedenken aus der CSU stellt sich nun auch CDU-Familienministerin Schröder quer. Bildungs-Chipkarte: Schröder kontra von der Leyen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Ursula von der Leyen
„Erpressung“ – Karstadt-Retter gehen aufeinander los
Für die einen ist es ein Durchbruch im Streit um die Zukunft von Karstadt, für die anderen ei-ne zusätzliche hohe Hürde: Am Dienstag hatten der Warenhauskäufer Nicolas Berggruen und der Immobilienfinanzierer Valovis bekannt gegeben, dass sie sich in der Nacht über ihre bis-her strittigen Positionen geeinigt hätten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war an den Gesprächen beteiligt. Doch der angebliche Kompromiss zwischen zweien der Be-teiligten führt jetzt zu einem handfesten Krach mit dem Dritten im Bunde: dem Vermie-terkonsortium Highstreet. „Erpressung“ – Karstadt-Retter gehen aufeinander los weiterlesen
Arbeitsmarktzahlen: Zeitarbeit rettet die Statistik der Bundesagentur
Die gute Konjunktur drückt die Zahl der Arbeitslosen immer näher an die Marke von drei Millionen. Im Juni registrierte die Bundesagentur für Arbeit (BA) nur noch 3,153 Millionen Menschen ohne Job – so wenige wie seit Dezember 2008 nicht mehr. „Wir sind wieder auf dem Niveau vor der Krise“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. BA-Chef Frank-Jürgen Weise hält es für möglich, dass die Erwerbslosenzahl bis Jahresende unter drei Millionen sinkt: „Die Chance ist da.“ Arbeitsmarktzahlen: Zeitarbeit rettet die Statistik der Bundesagentur weiterlesen
Protest im Internet: Netzgemeinde gegen „Zensursula“
Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin? In der Bevölkerung ist sie beliebt, nur mit der Netzgemeinde klappt es nicht. Wegen ihres Gesetzes zu Internetsperren gegen Kinderpornografie wird sie „Zensursula“ genannt. Jetzt werden wieder Shirts mit ihrem Konterfei bedruckt. Protest im Internet: Netzgemeinde gegen „Zensursula“ weiterlesen
Entwurf für Kinderpornografie-Löschgesetz ist durchgesickert
Das Bundesjustizministerium hat einen ersten Entwurf des „Gesetzes zur Förderung der Löschung kinderpornografischer Inhalte“ fertiggestellt, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Es soll das heftig umstrittene Internet-Sperrgesetz („Zugangserschwerungsgesetz“) ersetzen, das 2009 während der schwarz-roten Koalition auf Initiative der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen entstand. Entwurf für Kinderpornografie-Löschgesetz ist durchgesickert weiterlesen
Vorstoß zum Arbeitsmarkt: Von der Leyen sagt Missbrauch bei Leiharbeit den Kampf an
Warnung an Schlecker und Co.: Arbeitsministerin von der Leyen fordert im SPIEGEL Gewerkschaften und Arbeitgeber auf, Missbrauch bei der Leiharbeit schnell zu bekämpfen. Andernfalls werde sie mit neuen Gesetzen nachhelfen. Vorstoß zum Arbeitsmarkt: Von der Leyen sagt Missbrauch bei Leiharbeit den Kampf an weiterlesen
Von der Leyen wird Arbeitsministerin
Schon gut einen Monat nach der Vereidigung muss Merkel ihr Kabinett umbauen: Weil der zurückgetretene Minister Jung aus Hessen kommt, rückt eine hessische Abgeordnete in die Regierung nach. Jungs Job übernimmt allerdings eine andere. Von der Leyen wird Arbeitsministerin weiterlesen
«Big Brother» gibt «Zensursula» einen Preis
Seit zehn Jahren kürt ein Bielefelder Verein diejenigen, die gegen den Datenschutz der Bürger verstoßen. In diesem Jahr saßen die «Datensünder» in Unternehmen und Ministerien. Aber auch die Organisatoren der Leichtathletik-WM bekamen den Negativ-Preis «Big Brother». «Big Brother» gibt «Zensursula» einen Preis weiterlesen
Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein
Sind Stoppschilder im Internet ein sinnvoller Weg gegen Kinderpornografie? Monatelang hatten CDU-Politiker, angeführt von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, darüber mit Gegnern diskutiert. Mehr als hunderttausend Surfer hatten eine Online-Petition gegen das Gesetzesvorhaben unterzeichnet. Im Juni wurde das Gesetz schließlich mit den Stimmen von SPD und CDU im Bundestag beschlossen. Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein weiterlesen
Farbbeutel-Attacke auf Von der Leyen
Ein 22-Jähriger hatte einen Luftballon mit Farbe gefüllt, den er auf die Familienministerin schleudern wollte. Doch getroffen wurde ein Unbeteiligter. Das Motiv ist noch unbekannt, eine mögliche politische Spur gibt es aber. Farbbeutel-Attacke auf Von der Leyen weiterlesen
Aufregung um vermeintlich gekipptes Filtergesetz
Große Aufregung in Deutschlands Blogosphäre: Eine Zeitung berichtete, das Wirtschaftsministerium wolle das Inkrafttreten des von-der-Leyenschen Filtergesetzes bis nach der Wahl im September verzögern. Damit stehe das Gesetz womöglich vor dem Aus. Alles Unsinn, heißt es nun aus Berlin. Aufregung um vermeintlich gekipptes Filtergesetz weiterlesen
Von der Leyen nun gegen Netz als «Chaosraum»
Nach dem Kampf gegen Kinderporno-Seiten will die Bundesfamilienministerin nicht explizit gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Netz vorgehen. Eine Diskussion über das Netz möchte Ursula von der Leyen dennoch starten. Von der Leyen nun gegen Netz als «Chaosraum» weiterlesen
«Zensursula» muss sich gedulden
Am Samstag sollte das Gesetz in Kraft treten, das künftig den Zugang zu Kinderpornos im Web erschwert. Doch das hochumstrittene «Stoppschild»-Gesetz liegt noch nicht einmal Horst Köhler zur Unterschrift vor. «Zensursula» muss sich gedulden weiterlesen
Technik für «Zensursula»-Sperren kommt teuer
Auch wenn die Politik es gern so hätte: Zum Nulltarif sind die Internet-Sperren gegen Kinderpornografie natürlich nicht zu haben. Der Verband der Netzprovider rechnet mit einem hohen Betrag, der «zum Fenster rausgeschmissen» werde. Technik für «Zensursula»-Sperren kommt teuer weiterlesen
Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt Familienministerin von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es nicht um Zensur, sagte sie der Tageszeitung Die Welt, sondern darum, „strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen“. Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip „Löschen vor Sperren“ abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass „der Dreck aus dem Netz“ komme. Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren weiterlesen