Verbände kritisieren die Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière als „weitestgehend verfehlt“. Die Beamten-Interessenvertretung VBB hält die Pläne sogar für verfassungswidrig. „Weitestgehend verfehlt“: Kritik an Bundeswehrreform weiterlesen
Schlagwort-Archive: Thomas de Maiziere
Bundeswehr: Unerwartet viele Freiwillige
Nach holprigem Start geht es voran mit der Rekrutierung von Soldaten für die Bundeswehr. Die befürchtete Not nach dem Wegfall von Wehr- und Zivildienst ist nicht eingetreten. Bundeswehr: Unerwartet viele Freiwillige weiterlesen
NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“
Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“ weiterlesen
Verteidigungsminister warnt vor Smartphones im Kampfeinsatz
Das von Thomas de Maizière (CDU) geführte Verteidigungsministerium weist in einem Schreiben auf die Risiken von eingeschalteten Smartphones bei der Bundeswehr hin. Dies berichtete die Wirtschaftswoche. Komfort-Telefone wie Apples iPhone seien in der Bundeswehr nicht grundsätzlich verboten, aber das Ministerium weise nun entschiedener auf die Gefahren hin und erinnere an die Möglichkeit, Verbote auszusprechen. Verteidigungsminister warnt vor Smartphones im Kampfeinsatz weiterlesen
Pressestimmen: „Sie machen Deutschland zum Gespött der Nato“
Für die Enthaltung der Bundesregierung im Uno-Sicherheitsrat über den Libyen-Einsatz zeigen die Leitartikler noch Verständnis. Doch dass die Bundeswehr ohne Kenntnis der Öffentlichkeit indirekt beteiligt sind, bringt sie zur Weißglut. Pressestimmen: „Sie machen Deutschland zum Gespött der Nato“ weiterlesen
Raketenprojekt MEADS: Haushaltsausschuss erhebt schwere Vorwürfe gegen de Maizière
Der vertrauliche Brief des Haushaltsausschuss an das Verteidigungsministerium hat es in sich. Der Vorwurf: Das Ministerium soll Beschlüsse des Parlaments zum Raketenprojekt MEADS missachtet haben. Raketenprojekt MEADS: Haushaltsausschuss erhebt schwere Vorwürfe gegen de Maizière weiterlesen
Waffendeal: Deutschland subventioniert U-Boot für Israel
Die Bundesregierung zeigt sich großzügig gegenüber Israel. Nach SPIEGEL-Informationen fördert Deutschland den Verkauf eines U-Bootes an die Regierung in Jerusalem mit 135 Millionen Euro. Das Brisante an dem Deal: Die Boote könnten mit Atomwaffen nachgerüstet werden. Waffendeal: Deutschland subventioniert U-Boot für Israel weiterlesen
Waffenlieferungen: Regierung scheut offenes Bekenntnis zu Panzerdeal
Trotz Kritik geht die Regierung mit keinem Wort auf die mögliche Panzerlieferung nach Saudi-Arabien ein. Stattdessen betonen Kanzlerin, Verteidigungs- und Innenminister unisono die „strategische Bedeutung“ des Landes. Waffenlieferungen: Regierung scheut offenes Bekenntnis zu Panzerdeal weiterlesen
Kritik an Guttenbergs Bundeswehrreform: Bestelltes Haus oder Bruchbude?
Bruchbude, Baustelle oder bestelltes Haus – wie steht es um die Bundeswehrreform? Als Karl-Theodor zu Guttenberg Anfang März wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit als Verteidigungsminister zurücktrat, sprach er von einem „bestellten Haus“, das er seinem Nachfolger überlasse. Dieser sieht das aber offenbar völlig anders. Kritik an Guttenbergs Bundeswehrreform: Bestelltes Haus oder Bruchbude? weiterlesen
Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung
Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich drängt auf eine baldige Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Er sei in dieser Frage der gleichen Auffassung wie sein Vor-gänger Thomas de Maizière (CDU), sagte der CSU-Politiker kurz nach seiner Amtseinführung am Donnerstag. Neuer Innenminister will rasch neue Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Kampf gegen Kinderpornos: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab
Bundestagsabgeordnete der Union setzen Innenminister de Maiziére unter Druck: Nach Ab-lauf des einjährigen Moratoriums für Internet-Sperren soll er jetzt sofort zulassen, dass Kin-derpornografie-Websites abgeklemmt werden. Doch der Minister blockt ab. Kampf gegen Kinderpornos: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab weiterlesen
Hackerangriffe: Regierung beschließt nationales Cyber-Abwehrzentrum
Die Bundesregierung verschärft den Kampf gegen Hacker. Sie gründete ein nationales Zen-trum, um Angriffe aus dem Netz abwehren zu können. Hackerangriffe: Regierung beschließt nationales Cyber-Abwehrzentrum weiterlesen
Innenminister im Interview: Vier bis fünf Mal am Tag Angriffe auf Regierungsnetz
Bundesinnenminister de Maizière (CDU) hat vor Cyber-Angriffen im Internet gewarnt. Unge-fähr alle zwei bis drei Sekunden gebe es eine Attacke auf das deutsche Internet. Innenminister im Interview: Vier bis fünf Mal am Tag Angriffe auf Regierungsnetz weiterlesen
Deutschland: Bundesregierung plant Abwehrzentrum gegen Cyber-Angriffe
Aufgrund der steigenden Anzahl von Angriffen auf die Computer deutscher Behörden, will die Bundesregierung 2011 ein Nationales Cyber-Abwehrzentrum schaffen. Laut einem Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere soll keine neue Behörde entstehen, „es geht darum, vorhandenes Know-how im Bereich der Cyber-Abwehr zu bündeln.“ Deutschland: Bundesregierung plant Abwehrzentrum gegen Cyber-Angriffe weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung: Journalistenverband warnt vor de Maizières Speicherplänen
Innenminister Thomas de Maizière will die Verbindungsdaten aller Bürger über Monate spei-chern – aber vielleicht ein bisschen kürzer als ein halbes Jahr lang. Dem Deutschen Journa-listenverband reicht das nicht: Er fürchtet um den Informantenschutz. Auch die FDP hat wei-ter Bedenken. Vorratsdatenspeicherung: Journalistenverband warnt vor de Maizières Speicherplänen weiterlesen