Die Goldmedaille für die griffigste Formulierung geht wieder einmal an den SPD-Parteichef. „Mutti hat in der Waschmaschine den Schongang für Vermögende und für die Klientel der FDP eingelegt“, donnerte Sigmar Gabriel, „den Schleudergang dagegen für Arbeitslose, Familien und Kommunen.“ Mit „Mutti“ ist Kanzlerin Angela Merkel gemeint, „Waschmaschine“ ist eine Metapher für das Sparpaket. Die Generalkritik, die Gabriel mit diesem Satz formuliert, lautet: Schwarz-Gelb ist die Regierung der sozialen Kälte. Sie hat kein Herz für die Schwachen und Hilfebedürftigen. Punkt. Schwarz-gelbe Koalition: So ungerecht ist das Sparpaket weiterlesen
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Schuldenkrise: Schäuble will bei der sozialen Sicherung sparen
Wie soll der Staat von seinen Rekordschulden wieder herunterkommen? Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will auch die Bundesagentur für Arbeit nicht ausnehmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Sozialverband VdK halten dagegen. Und die Wirtschaft nimmt die Rentner als Sparziele ins Visier. Schuldenkrise: Schäuble will bei der sozialen Sicherung sparen weiterlesen
Externe Berater bringen Gabriel in Bedrängnis
Für Union und FDP ist Sigmar Gabriel ein rotes Tuch: Der Umweltminister hat schließlich im Streit um die Atomkraft scharf gegen Schwarz-Gelb geschossen. Deshalb schlachten die beiden Parteien eine mutmaßliche Verfehlung Gabriels aus. Externe Berater bringen Gabriel in Bedrängnis weiterlesen
Gabriel lässt Jülicher Testreaktor überprüfen
Am Jülicher Atomversuchsreaktor soll es jahrelang gefährliche Sicherheitsmängel gegeben haben. Ein Experte vergleicht die damalige Situation sogar mit Tschernobyl. Umweltminister Gabriel forderte deshalb bei der nordrhein-westfälischen Atomaufsicht einen Bericht an. Gabriel lässt Jülicher Testreaktor überprüfen weiterlesen
50 Jahre Atomforum: «Ein halbes Jahrhundert Lug und Trug»
Zum 50-jährigen Bestehen hat das Deutsche Atomforum nicht nur Glückwünsche erhalten. Ungewöhnlich scharfe Attacken erfuhr der Lobbyverband von Umweltminister Sigmar Gabriel und den Grünen. 50 Jahre Atomforum: «Ein halbes Jahrhundert Lug und Trug» weiterlesen
Gabriel sieht «Reichensteuer» als Rückzahlung
Niemand wird nur durch eigene Leistung reich, meint Bundesumweltminister Gabriel. Vielmehr trage die Gesellschaft zum persönlichen Reichtum bei und verdiene eine Rückzahlung. Gabriel sieht «Reichensteuer» als Rückzahlung weiterlesen
Hautkrebs: SPD fordert Sonnenstudio-Verbot für Jugendliche
Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Zugang zu Sonnenstudios beschränken. Jugendliche unter 18 Jahren sollen zum Schutz vor Hautkrebs nicht mehr unter die Sonnenbank dürfen. Außerdem sollen die Grenzwerte der UV-Strahlung für die Geräte neu definiert werden. Doch noch gibt es strittige Punkte in dem Gesetzentwurf. Hautkrebs: SPD fordert Sonnenstudio-Verbot für Jugendliche weiterlesen