Ex-«Tagesschau»-Moderatorin Eva Herman ist vor Gericht endgültig gescheitert: Ihr ehemaliger Arbeitgeber NDR muss sie nicht wieder einstellen. Mit dem Erfurter Urteil endet ein Klage-Marathon. Eva Herman unterliegt NDR in letzter Instanz weiterlesen
Schlagwort-Archive: Scheitern
Musikindustrie scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Privatkopie
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde der Musikindustrie gegen die Zulässigkeit der digtalen Privatkopie aus formalen Gründen nicht zur Entscheidung angenommen. Musikindustrie scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Privatkopie weiterlesen
Investmentbanker scheitern im Boni-Prozess
Ein Frankfurter Arbeitsgericht hat die Forderung von 13 Mitarbeitern der Commerzbank abgeschmettert. Sie wollten ihre vor der Finanzkrise in Aussicht gestellten Boni im vollen Umfang einklagen. Investmentbanker scheitern im Boni-Prozess weiterlesen
Abmahnungen: Ed Hardy/K&K logistics/Winterstein RAe scheitern vor Amtsgericht Frankfurt a.M.
Wie bereits vielfach bekanntgemacht, lässt K&K logistics, die deutsche Lizenznehmerin der Bekleidungsmarke „Ed Hardy“, durch die Rechtsanwälte Winterstein kostspielige Abmahnungen wegen angeblich gefälschter Ware an eBay-Verkäufer aussprechen. Die Kosten der Abmahnung werden dann gleich beim Abgemahnten geltend gemacht und betragen wohl meistens über 1.000 Euro. Abmahnungen: Ed Hardy/K&K logistics/Winterstein RAe scheitern vor Amtsgericht Frankfurt a.M. weiterlesen
Fürs Gericht sind auch Mützen Kopftücher
Schon seit einiger Zeit versucht eine Sozialpädagogin aus Nordrhein-Westfalen, das Kopftuchverbot zu beachten und dennoch eine Bedeckung zu tragen. Nun ist sie mit ihrem Ansinnen auch vor dem Bundesarbeitsgericht gescheitert. Fürs Gericht sind auch Mützen Kopftücher weiterlesen
Urteil: Online-Versteigerung von Sex ist sittenwidrig
Die Online-Auktionsplattform Lovebuy.de ist mit dem Versuch gescheitert, die Mitgliedsgebühren eines Nutzers einzuklagen, der diese nicht – wie bei der Anmeldung gefordert – zahlen wollte. Das Amtsgericht Wuppertal wies die Klage des Betreibers gegen den User zurück. Der Grund: Der Gegenstand der Geschäftsbeziehung ist sittenwidrig, womit der Vertrag trotz der ausdrücklichen Anmeldung des Nutzers bei dem Dienst nichtig ist. Urteil: Online-Versteigerung von Sex ist sittenwidrig weiterlesen
Pauli scheitert schon vor der Bundestagswahl
Die Freie Union von Gabriele Pauli wird in den meisten Bundesländern am 27. September nicht zur Wahl stehen. Etliche Landeswahlausschüsse ließen die Partei nicht zur Bundestagswahl zu, weil sie zu wenig Unterstützer-Unterschriften vorgelegt hatte. In Bayern war die ehemalige CSU-Politikerin allerdings selbst Schuld. Pauli scheitert schon vor der Bundestagswahl weiterlesen
Verzögerungen beim Gesetz über Internet-Sperren in Frankreich
Die französische Regierung versuchte mit großem Nachdruck, den Sanktionsteil des „Gesetzes zum Schutz kreativer Inhalte im Internet“ rechtzeitig vor der Sommerpause des Parlaments zu verabschieden. Das ist nun offensichtlich gescheitert. Verzögerungen beim Gesetz über Internet-Sperren in Frankreich weiterlesen
Carstensen stellt Vertrauensfrage
Der Antrag auf vorzeitige Neuwahlen in Schleswig-Holstein ist an der SPD gescheitert. Der CDU-Ministerpräsident machte daraufhin den geplanten zweiten Schritt. Auf die Antwort muss er allerdings einige Tage warten. Carstensen stellt Vertrauensfrage weiterlesen
Klage von Facebook in Köln gescheitert: Richter können in StudiVZ keinen Klon erkennen
Die Betreiber des Online-Netzwerks Facebook sind mit einer Klage gegen den Konkurrenten StudiVZ vor dem Landgericht Köln gescheitert. Sie hatten dem deutschen Internet-Netzwerk vorgeworfen, Teile der Gestaltung und Funktionalität von Facebook kopiert zu haben. Klage von Facebook in Köln gescheitert: Richter können in StudiVZ keinen Klon erkennen weiterlesen
Privatkassen scheitern mit Verfassungsklage
Das Verfassungsgericht hat Beschwerden privater Krankenversicherer gegen die Gesundheitsreform abgewiesen. Der Basistarif, den sie seit Jahresanfang anbieten müssen, sei ein zulässiger Eingriff in die unternehmerische Freiheit. Privatkassen scheitern mit Verfassungsklage weiterlesen
Neues Datenschutzrecht droht zu scheitern
Die geplante Verschärfung des Datenschutzes droht zu scheitern. Das Vorhaben stehe auf der Kippe, sagte SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper laut dpa. CDU/CSU-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach schätzt die Chancen, dass das Gesetz doch noch vor dem Ende der Legislaturperiode verabschiedet wird, als minimal ein. Neues Datenschutzrecht droht zu scheitern weiterlesen
Studenten scheitern mit Klage gegen GEZ-Gebühr für PCs
Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat in einem Grundsatzurteil die Rundfunkgebührenpflicht für Computer mit Internetzugang bestätigt. Das Urteil stützte sich vor allem auf zwei Argumente. Studenten scheitern mit Klage gegen GEZ-Gebühr für PCs weiterlesen
Ralph Siegel scheitert beim Grand Prix
Zum 19. Mal beim Grand Prix dabei – und diesmal nicht einmal im Finale: Ralph Siegel hat es nicht geschafft, sich für die Endrunde zu qualifizieren. Sein Beitrag für Montenegro fiel am Dienstagabend durch. Ralph Siegel scheitert beim Grand Prix weiterlesen
Williamson scheitert mit Klage gegen TV-Sender (Video)
Eine Klage von Bischof Richard Williamson gegen den schwedischen TV-Sender Sveriges Television AB ist vom Landgericht Nürnberg-Fürth im Schnellverfahren abgelehnt worden. Williamson hatte laut eines Gerichtssprechers dem Sender die Ausstrahlung eines mit ihm geführten Interviews außerhalb Schwedens untersagen wollen. Williamson scheitert mit Klage gegen TV-Sender (Video) weiterlesen