Nach Griechenland gerät nun Spanien verstärkt in den Sog der Krise. Die EU-Kommission wirft dem Land vor, bei den Defizit-Zahlen gelogen zu haben. Schuldenländer: EU-Kommission wirft Spanien Defizit-Trickserei vor weiterlesen
Schlagwort-Archive: Sanktion
Uno-Sicherheitsrat: Russland lehnt Hilferuf der Arabischen Liga ab
Das Töten in Syrien nimmt kein Ende – alle Hoffnungen ruhen auf dem Eingreifen der Uno. Trotz eindringlicher Appelle: Moskau blockiert Sanktionen gegen Syrien. Uno-Sicherheitsrat: Russland lehnt Hilferuf der Arabischen Liga ab weiterlesen
Leugnung des Völkermords an Armeniern: Abgeordnete blockieren umstrittenes Gesetz
In Frankreich ist das umstrittene Gesetz zur Leugnung des Völkermords an den Armeniern vorerst gestoppt worden. Mehr als 140 Parlamentarier aller Parteien brachten den Text vor den Verfassungsrat, wie die Gruppierung RDSE mitteilte. Leugnung des Völkermords an Armeniern: Abgeordnete blockieren umstrittenes Gesetz weiterlesen
UN-Weltsicherheitsrat: Russland blockiert auch neue Syrien-Resolution
Die Gewalt in Syrien hat 5600 Tote gefordert, sagen die UN. Doch ihr mächtigstes Gremium bleibt weiter stumm. Auch in der Nacht konnte sich der Sicherheitsrat nicht auf eine Syrien-Resolution einigen, weil Russland dem Textentwurf nach wie vor nicht zustimmen will. UN-Weltsicherheitsrat: Russland blockiert auch neue Syrien-Resolution weiterlesen
Neues EU-Verbraucherschutzrecht: Aigner warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit
Die EU- vereinheitlicht den Verbraucherschutz. Ministerin Aigner begrüßt das Vorhaben, warnt jedoch auch vor unbeabsichtigten Auswirkungen auf die Presse- und Meinungsfreiheit im Netz. Neues EU-Verbraucherschutzrecht: Aigner warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit weiterlesen
Verbraucherschutz kritisiert lasche Regeln für Kinderwerbung
Verbraucherschützer haben strengere Regeln für die Lebensmittelwerbung für Kinder gefordert. Selbstverpflichtungen der deutschen und der europäischen Wirtschaft hätten bisher „keine ausreichende Wirkung“ gezeigt, kritisierte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag in Berlin. Verbraucherschutz kritisiert lasche Regeln für Kinderwerbung weiterlesen
Kaum Befugnisse für EU-Kommission: Haushaltspakt wird jetzt schon aufgeweicht
Die EU-Staaten arbeiten an einem Pakt für mehr Haushaltdisziplin. Doch der fällt offenbar weitaus weniger rigoros aus als geplant: Automatische Strafen für Defizitsünder etwa soll es nur in abgespeckter Form geben. Kaum Befugnisse für EU-Kommission: Haushaltspakt wird jetzt schon aufgeweicht weiterlesen
Strategische Ölreserven: Westen bereitet Notfallplan für Iran-Blockade vor
Der Westen rüstet sich offenbar für eine Iran-Krise: Im Notfall will die Internationale Energieagentur eine Rekordmenge an Ölreserven freigeben. Die Rohstoffe lagern unter anderem in den USA, Europa und Japan. Strategische Ölreserven: Westen bereitet Notfallplan für Iran-Blockade vor weiterlesen
US-Abgeordnete: Huawei hat Zensurtechnik an den Iran verkauft
Sechs US-Kongressabgeordnete werfen dem chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei vor, den Iran mit Zensurtechnik versorgt zu haben. In einem gemeinsamen Brief forderten sie das US-Außenministerium bereits im Dezember auf, zu untersuchen, ob das Unternehmen damit gegen die geltenden Sanktionen gegen den Iran verstoßen hat. US-Abgeordnete: Huawei hat Zensurtechnik an den Iran verkauft weiterlesen
Nach Sanktionsankündigungen: Iran wirft EU Handelskrieg vor
Der Atomkonflikt zwischen dem Iran und dem Westen spitzt sich zu: Nach den USA will nun auch die EU Sanktionen gegen den islamischen Staat erlassen. Teheran droht im Gegenzug mit einem Öl-Stopp. Nach Sanktionsankündigungen: Iran wirft EU Handelskrieg vor weiterlesen
Vorstoß der EU-Justizkomissarin: Reding plant einheitlichen Datenschutz in Europa
Mit einer neuen Datenschutzverordnung will EU-Justizkommissarin Reding die Datenschutzgesetze in Europa vereinheitlichen. Danach sollen Behörden stärker sanktionieren können – und Verbraucher selbst bestimmen, welche ihrer Online-Daten sie löschen wollen. Vorstoß der EU-Justizkomissarin: Reding plant einheitlichen Datenschutz in Europa weiterlesen
Französisches Genozid-Gesetz: Ankara droht Paris mit Handelskrieg
Die Stimmung ist schon vergiftet, Handelsbeschränkungen könnten folgen: Die Türkei droht mit Wirtschaftssanktionen, sollte der französische Senat das Verbot zur Leugnung des Völkermordes an den Armeniern bestätigen. Besonders hart würden die Maßnahmen Airbus treffen. Französisches Genozid-Gesetz: Ankara droht Paris mit Handelskrieg weiterlesen
Abgang nach 48 Jahren: João Havelange tritt aus IOC zurück
Ab Mittwoch will das Internationale Olympische Komitee über Sanktionen gegen João Havelange beraten – nun ist der 95-jährige Funktionär als IOC-Mitglied zurückgetreten. Der Brasilianer soll in seiner Heimat in einen Korruptionsskandal um Fernsehrechte verwickelt sein. Abgang nach 48 Jahren: João Havelange tritt aus IOC zurück weiterlesen
Sanktionen gegen Telefon-Abzocker angekündigt
Die Bundesregierung werde solche Telefon-Abzocker, die jüngst mit „Lotto 3000“ vor allem in Niefern-Öschelbronn ans Geld von Einwohnern zu kommen versuchten, stoppen, versprach gestern FDP-Bundestagsabgeordneter Erik Schweickert. Der verbraucherpolitische Sprecher der FDP und Gemeinderat aus Niefern-Öschelbronn kündigte an, die Regierungskoalition „das unseriöse Inkasso entschlossen bekämpfen“. Sanktionen gegen Telefon-Abzocker angekündigt weiterlesen
Atomstreit: Westen will Iran mit Sanktionen finanziell isolieren
Die USA, Großbritannien und Kanada haben harte Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Erstmals richten sich Sanktionen direkt gegen den iranischen Energiesektor. Atomstreit: Westen will Iran mit Sanktionen finanziell isolieren weiterlesen