NRW-Verfassungsrichter Michael Bertrams hat eine Personalentscheidung der Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) als „willkürlich“ bezeichnet. Am Mittwoch (24.03.10) ruderte er zurück – Grund war ein Antwortschreiben von Ministerpräsident Rüttgers. NRW-Richter wirft Justizministerin „Willkür“ vor: Richter versus Ministerin weiterlesen
Schlagwort-Archive: Rückzug
Blogger-Abmahnung: Stadt Augsburg rudert zurück
Jubel bei Michael Fleischmann: Der Blogger, der von der Stadt Augsburg wegen der Internetadresse augsburgr.de abgemahnt wurde, muss die 1890 Euro Anwaltskosten doch nicht bezahlen. Die Stadt ruderte am Dienstagabend zurück – und Oberbürgermeister Gribl sprach ein Machtwort. Blogger-Abmahnung: Stadt Augsburg rudert zurück weiterlesen
Kein Opel-Verkauf: GM-Rückzieher brüskiert die deutsche Politik
Nach monatelangen Verhandlungen hat der US-Konzern General Motors den Verkauf von Opel an Magna endgültig abgeblasen – und erzürnt damit die deutsche Politik. Hessens Ministerpräsident Roland Koch zeigte sich verärgert, fordert nun Geld zurück. Auch die Opel-Arbeiter sind aufgebracht. Kein Opel-Verkauf: GM-Rückzieher brüskiert die deutsche Politik weiterlesen
Die Formel 1 vor dem Ende
Mit der Ankündigung einer eigenen Rennserie ab 2010 und dem Rückzug aus der Königsklasse haben die in der FOTA vereinigten acht Top-Rennställe die Formel 1 in ihrem 60. Jahr zumindest in der derzeitigen Form begraben. Die Folgen sind noch nicht absehbar. „Das ist das Ende der Formel 1. Eine neue Ära wird beginnen“, meinte der zweimalige Weltmeister Fernando Alonso. Die Formel 1 vor dem Ende weiterlesen
ZDF löscht Tausende Internetseiten und Videos
Das ZDF macht ernst: Der TV-Sender fährt seine Aktivitäten im Internet deutlich zurück, löscht große Teile seines Texte- und Videoarchivs. Betroffen sind Webseiten wie heute.de und zdf.de. Hintergrund sind strengere Vorgaben des Gesetzgebers – der Sender hatte zuletzt auch Zeitungen und Zeitschriften Konkurrenz gemacht. ZDF löscht Tausende Internetseiten und Videos weiterlesen
Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen
Der Widerstand gegen das geplante Verbot von „Paintball-Spielen“ im Zuge des verschärften Waffenrechts zeigt Wirkung. Das Büro des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion bestätigte gegenüber heise online Aussagen des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz, wonach es in dieser Wahlperiode wahrscheinlich zu keinem Verbot mehr kommen wird. Koalition lässt Paintball-Verbot vorerst fallen weiterlesen
Vodafone zog kurzfristig die Klage gegen 83-jährigen Rentner zurück
„Wurde 83-jähriger Rentner Opfer einer dubiosen Handy-Abzocke?“ titelte die RNZ am Wochenende. Diese Frage wird wohl unbeantwortet bleiben, denn im dazugehörigen Rechtsstreit „Vodafone D2 GmbH gegen Schleier“ wird es kein Urteil im Namen des Volkes geben. Vodafone zog kurzfristig die Klage gegen 83-jährigen Rentner zurück weiterlesen
Mercedes löst Schock in der PS-Welt aus
Die großen Rennställe erwägen ihren Rückzug aus der Formel 1 und machen dafür Fia-Chef Max Mosley mitverantwortlich. Andere hoffen auf die Rückkehr des «fundamentalen Ethos» sowie klangvoller Namen wie Lola. Mercedes löst Schock in der PS-Welt aus weiterlesen
Betriebsrat fordert Mercedes‘ Formel-1-Rückzug
Verpatzter Saisonstart, Lügenaffäre um Weltmeister Lewis Hamilton, Ausstieg von Ron Dennis: 2009 ist kein gutes Jahr für McLaren-Mercedes. Nun werden sogar Rückzugsforderungen laut. Die Formel 1 habe keine Akzeptanz in der Belegschaft, sagt der Daimler-Betriebsratsvorsitzende – und favorisiert einen Ausstieg. Betriebsrat fordert Mercedes‘ Formel-1-Rückzug weiterlesen
Verfassungsrichter lehnen sich selbst ab
Im politischen Streit um eine mögliche Befangenheit von Richtern bei den Klagen zur Kommunalwahl haben zwei Richter des NRW-Verfassungsgerichtshofs ihren Rückzug erklärt. Sie bekleiden Parteiämter bei SPD und Grünen. Verfassungsrichter lehnen sich selbst ab weiterlesen
Merkel darf nicht oben ohne
Mit seinen Wagen will das Festkomitee Kölner Karneval „immer kritischer werden“, verkündete sein Präsident am Dienstag (17.02.09). Er meinte auch einen Wagen für den Rosenmontagszug, der die Bundeskanzlerin barbusig zeigt. Doch der Rückzieher folgte bald darauf. Merkel darf nicht oben ohne weiterlesen
C&A zieht Abmahnung wegen Google-Werbung zurück
Die Textilkette C&A zieht die umstrittene Abmahnung gegen die Nachrichtenseite „Die-Topnews“ zurück. C&A hatte moniert, dass redaktioneller Text und die Werbung aus Googles „AdSense“-Programm nicht deutlich genug voneinander getrennt waren. Das Unternehmen spricht von einem „Missverständnis“. C&A zieht Abmahnung wegen Google-Werbung zurück weiterlesen
Toleranz halbiert: Amsterdam schließt Bordelle und Coffee Shops
Ein Besuch in Amsterdam soll nicht peinlich sein. Die Stadt setzt deshalb künftig stärker auf kulturelle Attraktionen, anstatt auf Hasch-Cafés und Schaufenster für Prostituierte. Diese müssen sich zurückziehen. Toleranz halbiert: Amsterdam schließt Bordelle und Coffee Shops weiterlesen
Kirch blitzt mit Milliardenforderung gegen Dt. Bank ab
Der Medienmogul Leo Kirch hat mit einer milliardenschweren Klage gegen die Deutsche Bank vor dem Landgericht München Schiffbruch erlitten. Seine Anwälte zogen am Dienstag wegen eines Rechenfehlers eine Schadenersatzforderung über 1,1 Milliarden Euro zurück. Kirch blitzt mit Milliardenforderung gegen Dt. Bank ab weiterlesen
Der Abgang der Abzocker wird zur Lachnummer
Mit einer verlogenen Gewinnbenachrichtigung einer „eurostar travel int.“ wurden gestern 15 überwiegend Ältere zu einer Verkaufsveranstaltung in die „Strassenmühle“ nach Dotzheim gelockt. Als zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes und der Kurier-Reporter auftauchen, treten die Abzocker den Rückzug an. Der Abgang der Abzocker wird zur Lachnummer weiterlesen