Schlagwort-Archive: Rückgaberecht

Betrug nicht nachweisbar

Eine ganz neue Masche betrügerischen Verhaltens, so jedenfalls die Staatsanwaltschaft, soll ein 30-jähriger IT-Experte gegenüber dem Versandhaus Amazon im Internet ausgeheckt haben: Er habe Computerartikel in großem Stil bestellt und nach Erhalt wegen angeblicher Mängel oder Nichtgefallen jeweils die angebotene Möglichkeit der Rücksendung wahrgenommen. Betrug nicht nachweisbar weiterlesen

Verbraucherschutz: BGH stärkt Kundenrechte im Versandhandel weiter

Aus Kundensicht wäre es klug, grundsätzlich nur noch Online einzukaufen: Nirgendwo genießt der Käufer ein großzügigeres Rückgaberecht als im Versandhandel. Jetzt stärkte der Bundes-gerichtshof das Rückgaberecht dort noch einmal – selbst, wenn der Händler einen Total-verlust erleidet. Verbraucherschutz: BGH stärkt Kundenrechte im Versandhandel weiter weiterlesen

OLG Hamm stoppt erneut Abmahner wegen Rechtsmissbrauch

Die verschiedenen Gerichte in Deutschland haben viele Kriterien aufgestellt, anhand derer man überprüfen kann, ob Rechtsmissbrauch vorliegt. Das OLG Hamm urteilte nun, dass die Verpflichtung zur Zahlung der Vertragsstrafe auch bei nicht schuldhafter Zuwiderhandlung ein klares Indiz für Rechtsmissbrauch darstellt. OLG Hamm stoppt erneut Abmahner wegen Rechtsmissbrauch weiterlesen

Rückgaberecht: Online-Händler klagen über zurückgeschickte Klobürsten

Verschmutzte Kleider, eingedrückte Lippenstifte, getragene Ohrringe: Viele Käufer missbrauchen offenbar das Widerrufsrecht beim Online-Shopping. Laut einer DIHK-Umfrage wird jeder siebte Artikel zurückgeschickt, oft in katastrophalem Zustand. Die Kosten tragen die ehrlichen Kunden. Rückgaberecht: Online-Händler klagen über zurückgeschickte Klobürsten weiterlesen

Neue Muster-Widerrufsbelehrung gilt ab 1. April

Im Jahr 2002 hatte das Bundesjustizministerium (BMJ) eine Musterbelehrung über das Widerrufs- und Rückgaberecht bei bestimmten Vertriebsformen (Haustürgeschäft, Fernabsatzgeschäft) erarbeitet. Diese war in zwei Anlagen zur BGB-Informationspflichtenverordnung enthalten und hatte zum Ziel, den betroffenen Unternehmen (beispielsweise Online-Shops) eine ordnungsgemäße Belehrung von Kunden zu erleichtern. Neue Muster-Widerrufsbelehrung gilt ab 1. April weiterlesen