Er hat unter Drogen mit Tempo 232 einen schweren Unfall gebaut und danach Fahrerflucht begangen. Nun muss Kevin Russell, Sänger der Böhsen Onkelz, seine zweijährige Haftstrafe antreten. Böhse Onkelz: Sänger Russell muss Haft antreten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Revision
Finanzvertrieb will Urteil zensieren – “Beraten und Verkauft”
Ein großer deutscher Finanzstrukturvertrieb, der seinen Mitmenschen durch Vermögensbe-ratung behilflich ist, hatte Mitte der 90er Jahre versucht, das Enthüllungsbuch eines ab-trünnigen Drückers zu unterdrücken. Die Revision des dreisten Zensurbegehrens, das auch beim OLG Frankfurt keine Freunde fand, wollte selbst der BGH nicht einmal zur Überprüfung annehmen. Finanzvertrieb will Urteil zensieren – “Beraten und Verkauft” weiterlesen
Anklage geht in Revision: Onkelz-Sänger muss vorerst nicht in Haft
Der am Montag zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilte Sänger der 2005 aufge-lösten Rockband Böhse Onkelz bleibt vorerst auf freiem Fuß. Die Staatsanwaltschaft geht in Revision. Ihr ist das Strafmaß für Kevin Russell zu niedrig. Anklage geht in Revision: Onkelz-Sänger muss vorerst nicht in Haft weiterlesen
Urteil gegen Jörg Tauss ist rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Revision von Jörg Tauss verworfen. Damit ist ein Urteil des Landgerichts Karlsruhe gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten rechtskräftig. Wegen des „Sich-Verschaffens kinderpornographischer Schriften“ tritt die 15-monatige Haftstrafe auf Bewährung nunmehr in Kraft. Urteil gegen Jörg Tauss ist rechtskräftig weiterlesen
BGH bestätigt Haftstrafe für Alexander Falk – Verfassungsbeschwerde angekündigt
Der Verlagserbe und frühere Internet-Unternehmer Alexander Falk muss wegen versuchten Betrugs voraussichtlich ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung die von Falk eingelegte Revision gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg zurück. BGH bestätigt Haftstrafe für Alexander Falk – Verfassungsbeschwerde angekündigt weiterlesen
Ex-Frau von FlowTex-Chef verurteilt
Die Verurteilung der Ex-Frau des ehemaligen Flowtex-Chefs Manfred Schmider wegen Geldwäsche ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Baden-Württemberg) verwarf jetzt die Revision der Angeklagten als unbegründet. Eine Große Strafkammer des Landgerichts hatte im Dezember 2009 die geschiedene Ehefrau Schmiders wegen Geldwäsche zu einer Geldstrafe von 100 000 Euro verurteilt. Ex-Frau von FlowTex-Chef verurteilt weiterlesen
Ex-Freenet-Chef erneut wegen Insiderhandels vor Gericht
Der Prozess um Insiderhandel mit Freenet-Aktien wird in Hamburg neu aufgerollt: Der frühere Chef der Telekommunikationsfirma Freenet, Eckhard Spoerr, und sein Finanzvorstand Axel Krieger hatten mit verbotenen Aktienverkäufen Millionen verdient und wurden dafür vom Hamburger Landgericht zu hohen Geldstrafen verurteilt. Nach teilweise erfolgreicher Revision vor dem Bundesgerichtshof stehen die beiden Spitzenmanager nun von Montag (5. Juli 2010, 9.30 Uhr) an erneut vor Gericht. Ex-Freenet-Chef erneut wegen Insiderhandels vor Gericht weiterlesen
Falk-Prozess: Showdown vor dem BGH
Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am Dienstag die Revisionsverhandlung im Fall des Verlagserben und früheren Internet-Unternehmers Alexander Falk begonnen. Das Landgericht Hamburg hatte Falk im Jahr 2008 zu vier Jahren Haft wegen versuchten Betrugs in Tateinheit mit unrichtiger Darstellung und Beihilfe zur unrichtigen Darstellung der Verhältnisse einer Kapitalgesellschaft verurteilt. Falk-Prozess: Showdown vor dem BGH weiterlesen
Revision des Urheberrechts: „Gezielt in die Konfrontation“
Musik, Literatur und Fotos – welchen Preis sollten Internetnutzer dafür zahlen? Und wer soll daran verdienen? Die Fronten sind verhärtet. Schuld ist der Gesetzgeber, sagt Hamburgs Justizsenator Steffen. n-tv.de hat mit dem Vorsitzenden der Justizministerkonferenz über Abmahnwellen, illegale Downloads und mögliche Lösungen gesprochen. Revision des Urheberrechts: „Gezielt in die Konfrontation“ weiterlesen
Prozess gegen Mobilcom-Gründer wird neu aufgerollt
Der Prozess gegen den Gründer und früheren Chef der Mobilcom AG, Gerhard Schmid, muss neu aufgerollt werden. Der 57-Jährige hatte mit seiner Revision am Bundesgerichtshof (BGH) Erfolg: Die Karlsruher Richter machten zahlreiche Lücken in dem Urteil des Landgerichts Kiel vom Januar 2009 aus. Aus ihrer Sicht haben die Kollegen in Schleswig-Holstein mit einer „falschen Sichtweise“ geprüft, ob der einstige Börsenstar Vermögenswerte nach Liechtenstein beiseitegeschafft hat (Az.: 3 StR 314/09 – Urteil vom 29. April 2010). Prozess gegen Mobilcom-Gründer wird neu aufgerollt weiterlesen
Internetverlosung führt zur Bewährungsstrafe: Angeklagter Bankkaufmann will in Revision gehen
Weil er sein Haus in der Nähe von München im Internet als Hauptgewinn eines Ratespiels anbot, wurde ein Bankkaufmann zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der Vorsitzende Richter am Landgericht München, Peter Noll, verurteilte den 53-Jährigen heute wegen unerlaubter Auslosung in einem Fall und Betrug in 18 294 Fällen. Vorerst darf er auch keine vergleichbaren Spiele mehr anbieten. Internetverlosung führt zur Bewährungsstrafe: Angeklagter Bankkaufmann will in Revision gehen weiterlesen
Prügel-Prozess: Prinz Ernst August akzeptiert mildes Urteil nicht
Für Ernst August Prinz von Hannover war es eine Frage der Ehre – und die hat das Landgericht in Hildesheim nur halbwegs wiederhergestellt: Die Richter verurteilten den Welfenprinzen wegen einfacher Körperverletzung und reduzierten die ursprüngliche Geldstrafe. Doch Ernst August will in Revision gehen. Prügel-Prozess: Prinz Ernst August akzeptiert mildes Urteil nicht weiterlesen
Betrug mit angeblichem Krebsmittel erneut vor Gericht
Der Millionenbetrug mit dem angeblichen Krebsheilmittel «Galavit» beschäftigt ab kommenden Montag 9.00 Uhr erneut das Landgericht Kassel. Angeklagt sind fünf Männer, die in den Jahren 2000 und 2001 mit der Hoffnung Krebskranker Kasse gemacht hatten. Sie waren im Juli 2008 zu teils langjährigen Freiheitsstrafen wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in 130 Fällen verurteilt worden. Gegen dieses Urteil waren alle Angeklagten in die Revision gegangen. Betrug mit angeblichem Krebsmittel erneut vor Gericht weiterlesen
Jalloh-Prozess: Staatsanwalt und Nebenkläger gehen in Revision
Der Freispruch der beiden Dessauer Polizisten im Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh wird überprüft. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Nebenklage haben gegen das am Montag verkündete Urteil Revision eingelegt, wie das Landgericht Dessau am Donnerstag mitteilte. Jalloh-Prozess: Staatsanwalt und Nebenkläger gehen in Revision weiterlesen
Tragödie aufgeklärt: Urteile zu Einsturz in Bad Reichenhall gefällt
Das Landgericht Traunstein hat zwei der Angeklagten im Eissporthallen-Prozess freigesprochen. Ein Beschuldigter wurde wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Die Verteidiger wollen in Revision gehen. Tragödie aufgeklärt: Urteile zu Einsturz in Bad Reichenhall gefällt weiterlesen