Jahrelang hat die Politik um die elektronische Gesundheitskarte gerungen. Nun ist es soweit. Ab Herbst werden Millionen Kassenpatienten das Wunderwerk tatsächlich in den Händen halten – und feststellen: Revolutionen sehen anders aus. Elektronische Gesundheitskarte: Daniel Bahr und der Versuch einer Erfolgsmeldung weiterlesen
Schlagwort-Archive: Reform
Pflegereform: CDU, CSU und FDP blockieren sich
Es läuft alles andere als gut für die FDP. Ende der Woche wollte Gesundheitsminister Bahr Eckpunkte seiner Pflegereform präsentieren. Doch stattdessen gibt es nun nur Bedenken in der Koalition und neue Hiebe aus der Opposition. Pflegereform: CDU, CSU und FDP blockieren sich weiterlesen
Folgen von Fukushima: Siemens verkündet Totalausstieg aus Atomgeschäft
Deutschlands größtes Industrieunternehmen vollzieht die Energiewende: Siemens gibt sein Geschäft mit der Kernkraft endgültig auf, erklärt Vorstandschef Peter Löscher im SPIEGEL-Interview. Auch das geplante Joint Venture mit dem russischen Rosatom-Konzern ist kein Thema mehr. Folgen von Fukushima: Siemens verkündet Totalausstieg aus Atomgeschäft weiterlesen
„Buffett“-Steuer geplant: Obama will Millionäre zur Kasse bitten
US-Präsident Barack Obama denkt über eine Millionärssteuer nach. Doch: Gerade mal 0,3 Prozent der Steuerzahler müssten tiefer in die Tasche greifen. Was im Kampf gegen die US-Schuldenkrise nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein würde, könnte liberale Wähler sanft stimmen. „Buffett“-Steuer geplant: Obama will Millionäre zur Kasse bitten weiterlesen
AOK-Studie: Für Arzneien werden zu viele Milliarden ausgegeben
Nach einer Studie der AOK könnte jeder vierte Euro für Medikamente gespart werden. Ärzte verschreiben zu teure Präparate. AOK-Studie: Für Arzneien werden zu viele Milliarden ausgegeben weiterlesen
Berechnung: So viel zahlen Sie bei einer SPD-Steuerreform drauf
Mehr Netto vom Brutto? Nicht mit der SPD: Die Sozialdemokraten wollen mehr ausgeben, aber weniger neue Schulden machen. Deshalb soll es für die meisten Bürger keine Steuersenkungen geben, Besserverdiener sollen sogar deutlich mehr zahlen. Aber wen treffen die Pläne wie stark? Ein Überblick. Berechnung: So viel zahlen Sie bei einer SPD-Steuerreform drauf weiterlesen
Finanzmarkthörigkeit der Politik: Wulff hat Angst um die Demokratie in Europa
Mit deutlichen Worten hat Bundespräsident Wulff das Verhalten der Politik in der Schuldenkrise kritisiert. Die Regierungschefs ließen sich von den Finanzmärkten treiben, statt Ruhe zu bewahren. Auch die Strategie der EZB griff Wulff an. Finanzmarkthörigkeit der Politik: Wulff hat Angst um die Demokratie in Europa weiterlesen
Teures Gesundheitssystem: Versicherten drohen höhere Pflegebeiträge
Weniger Netto vom Brutto: Versicherte müssen mit steigenden Beiträgen zur Pflegeversicherung rechnen. Gesundheitsminister Bahr will pflegende Angehörige unterstützen und Leistungen verbessern – das gebe es aber „nicht zum Nulltarif“. Teures Gesundheitssystem: Versicherten drohen höhere Pflegebeiträge weiterlesen
Gesundheitsreform: US-Gericht rüttelt an wichtigem Obama-Projekt
Eine der bisher größten innenpolitischen Errungenschaften Obamas gerät ins Wanken – die Gesundheitsreform. Nach Ansicht eines Berufungsgerichts sind Teile der Reform verfassungswidrig. Gesundheitsreform: US-Gericht rüttelt an wichtigem Obama-Projekt weiterlesen
Massenproteste in Israel: Hunderttausende demonstrieren für soziale Gerechtigkeit
Es sind die größten Sozialproteste, die Israel je erlebt hat: Mehr als 250.000 Menschen sind am Samstag in Tel Aviv und anderen Städten auf die Straße gegangen. Sie fordern mehr soziale Gerechtigkeit. Regierungschef Netanjahu gerät zunehmend unter Druck – und kündigt schnelle Reformen an. Massenproteste in Israel: Hunderttausende demonstrieren für soziale Gerechtigkeit weiterlesen
Bundesrat für hartes Vorgehen gegen illegale Online-Glücksspiele
Der Bundesrat hat das Grünbuch der EU-Kommission zur Regulierung von Online-Glücksspielen und das damit verknüpfte Sondierungsverfahren begrüßt. Das erklärte die Länderkammer in einer am Freitag beschlossenen Stellungnahme. Einheitliche Anti-Glücksspiel-Gesetze innerhalb der europäischen Union lehnte der Bundesrat ab, weil die Mitgliedsstaaten ihre spezifischen Bedürfnisse selbst am besten erkennen und wahren könnten. Bundesrat für hartes Vorgehen gegen illegale Online-Glücksspiele weiterlesen
Zeitungsverleger: Expansion von ARD und ZDF stoppen
Die Zeitungsverleger dringen mit Klagen gegen Google und die „Tagesschau“-App auf eine Reform der Mediengesetze in Deutschland. Bund und Länder müssten die „ungebremste Expansion“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stoppen. Zeitungsverleger: Expansion von ARD und ZDF stoppen weiterlesen
Mehr Geld für Ärzte: Schäuble lässt Gesundheitsminister auflaufen
Rückschlag für den Kabinettsjüngling: Finanzminister Schäuble fordert nach SPIEGEL-Informationen von Gesundheitsminister Bahr die Überarbeitung eines Gesetzes, das die Versorgung mit Medizinern verbessern soll. Bahr liefere keine nachvollziehbaren Berechnungen, heißt es. Mehr Geld für Ärzte: Schäuble lässt Gesundheitsminister auflaufen weiterlesen
Steuergerechtigkeit: Die Schweiz will Millionäre zur Kasse bitten
Die Schweiz will die Steuerprivilegien für Reiche aus dem Ausland streichen. Bisher konnten sie ihre Steuern mit dem jeweiligen Kanton weitgehend frei aushandeln. Eine Revolution für die Steueroase. Steuergerechtigkeit: Die Schweiz will Millionäre zur Kasse bitten weiterlesen
Musikrechte-Verwertung: Die fragwürdigen Methoden der Gema
Ob Künstler, Weihnachtsmarkt- oder Konzertveranstalter: Der Widerstand gegen den undurchsichtigen Musikrechte-Verwerter Gema und sein krass einseitiges Geschäftsgebaren wächst. Die Liste der Klagen ist lang. Musikrechte-Verwertung: Die fragwürdigen Methoden der Gema weiterlesen