Weniger Rauch, weniger Umsatz. Eine Wirtin aus Rheinland-Pfalz verklagte ihren Verpächter, weil in ihrer Gaststätte nicht mehr geraucht werden durfte. Nach drei Instanzen steht fest: Sie muss den Schaden selber tragen. Urteil: Kein Schadenersatz für Gastwirte wegen Rauchverbots weiterlesen
Schlagwort-Archive: Rauchverbot
Rauchgegner planen NRW-Volksbegehren
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren in Bayern gegen das Nichtraucherschutzgesetz (03.12.09) rühren sich auch in NRW die Gegner des Gesetzes. Am Dienstag (08.12.09) trifft sich der Initiator des bayrischen Volksbegehrens Sebastian Frankenberger in Köln mit Initiativen und Parteien. Rauchgegner planen NRW-Volksbegehren weiterlesen
Bayernvolkes Stimme entscheidet über Rauchverbot
Seit der Neuregelung im August lässt das ehemals strikteste Rauchverbot der Republik wieder Raum für den blauen Qualm. Doch vielen Bayern passt das nicht, wie das erfolgreiche Volksbegehren nun zeigt. Bayernvolkes Stimme entscheidet über Rauchverbot weiterlesen
Karlsruhe billigt Rauchverbot-Lockerung in Bayern
In kleinen bayerischen Bierkneipen darf weiter gequalmt werden. Das gelockerte Rauchverbot des Bundeslandes ist mit dem Grundgesetz vereinbar – das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde eines Kneipenwirts gegen die Neuregelung abgewiesen. Karlsruhe billigt Rauchverbot-Lockerung in Bayern weiterlesen
In bayerischen Wirtshäusern wird wieder geraucht
In Bayern hat die Koalition aus CSU und FDP das strikte Rauchverbot kurzerhand gekippt. Ärger droht der Landesregierung dafür aus Brüssel und vom geplanten Volksbegehren einer Kleinstpartei. In bayerischen Wirtshäusern wird wieder geraucht weiterlesen
Landtag lockert Rauchverbot
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der NRW-Landtag am Freitag (26.06.09) eine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten genehmigt. Außerdem wurde das Nichtraucherschutzgesetz gelockert und über das Konjunkturpaket II debattiert. Landtag lockert Rauchverbot weiterlesen
Raucher-Praxis wird Gesetz
In Eckkneipen darf weiter geraucht werden. Das Landeskabinett einigte sich am Dienstag (17.03.09) auf eine Novelle des NRW-Nichtraucherschutzgesetzes. Mit der Neuregelung reagiert die Regierung auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Raucher-Praxis wird Gesetz weiterlesen
Nach einem Jahr: Nichtraucherschutzgesetz mit Löchern
Im Januar trat in NRW das Nichtraucherschutzgesetz in Kraft, das seit Juli auch das Rauchen in Restaurants und Kneipen verbietet. Doch dort wird noch immer ordentlich gequalmt. Das Gesetz sei zu schwammig und voller Schlupflöcher, sagen Kritiker. Nach einem Jahr: Nichtraucherschutzgesetz mit Löchern weiterlesen
EU-Kommission für Rauchverbot am Arbeitsplatz
Wenn aus der Initiative ein Gesetz würde, hätte das weitreichende Folgen auch für die Gastronomie. Denn jede Kneipe ist ein Arbeitsplatz. In Deutschland müsste eine bundesweite Regelung her. EU-Kommission für Rauchverbot am Arbeitsplatz weiterlesen
Ein-Raum-Kneipen: Gericht kippt Rauchverbot
Das rheinland-pfälzische Rauchverbot in kleinen Kneipen verstößt gegen die Verfassung. Die Landesregierung hat über ein Jahr Zeit, eine Neuregelung zu finden. Ein-Raum-Kneipen: Gericht kippt Rauchverbot weiterlesen
Rauchverbots-Entscheidung: Die Fluppen brennen wieder
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Rauchverbote in Gaststätten teils für grundgesetzwidrig erklärt hat, beginnt eine intensive Suche nach Auswegen. Die Totalverbots-Befürworter sehen ihre Chance. Doch erste Länder lassen schon wieder rauchen. Rauchverbots-Entscheidung: Die Fluppen brennen wieder weiterlesen
Viele Wirte in NRW machen ihre Kneipen zu Raucherclubs
Eigentlich darf in NRWs Kneipen nicht mehr geraucht werden. Weil sich aber viele Gaststätten buchstäblich über Nacht in Raucherclubs verwandelt haben, wird dort weiter gequalmt wie zuvor. Nikotingegner kritisieren diesen Raucher-Trick. Viele Wirte in NRW machen ihre Kneipen zu Raucherclubs weiterlesen
Inkrafttreten neuer Gesetze: Was sich alles zum 1. Juli ändert
Nicht nur das bundesweite Rauchverbot in Gaststätten und Behörden tritt in Kraft – denn die letzten Schonfristen enden. Ob Pflegeversicherung, Arbeitslosengeld II, Vorsorgeuntersuchungen oder Videospiele – überall gibt es Änderungen. Inkrafttreten neuer Gesetze: Was sich alles zum 1. Juli ändert weiterlesen
Rauchverbot in Amsterdam: Kiffen erlaubt – aber nur Hasch pur
Amsterdam gilt als Kiffer-Paradies, doch jetzt fürchten viele Coffeeshop-Besitzer um ihre Existenz: In Kürze tritt in niederländischen Cafés ein absolutes Rauchverbot in Kraft – allerdings nur für Tabak. Wer Hasch pur rollt, darf weiter qualmen. Rauchverbot in Amsterdam: Kiffen erlaubt – aber nur Hasch pur weiterlesen
Rauchverbot: Rettung für die Szenekneipe
In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über drei Klagen von Gastronomen gegen Nichtrauchergesetze. Wird Karlsruhe am Ende mehr Qualm gestatten? Rauchverbot: Rettung für die Szenekneipe weiterlesen