Unruhe bei den Liberalen. FDP-Chef Philipp Rösler habe die Chance auf eine Kabinettumbildung verpasst, heißt es. Nun sollen die Parlamentarier Druck auf den umstrittenen Außenminister Guido Westerwelle machen. Liberale in der Krise: FDP wartet auf Westerwelles Rücktritt weiterlesen
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Parteispitze reagiert gelassen: FDP-Politiker liebäugeln mit Koalitionsbruch
In der FDP rumort es ohne Ende. Inzwischen ist der Ärger über den Koalitionspartner so groß, dass auch laut über ein Ende des Regierungsbündnisses nachgedacht wird. Für Parteichef Rösler kommt die Rebellion zur Unzeit. Parteispitze reagiert gelassen: FDP-Politiker liebäugeln mit Koalitionsbruch weiterlesen
Plagiatsaffären: Im Bundestag beginnt das große Zittern
Welcher Doktortitel eines Politikers ist echt, welcher erschwindelt – ein Professor will für Klarheit sorgen. Er hat sich vorgenommen, 1000 Doktorarbeiten zu prüfen. Die Politiker sind wenig kooperativ. Plagiatsaffären: Im Bundestag beginnt das große Zittern weiterlesen
Widerstand gegen FDP-Plan: CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen
Die deutsche Wirtschaft boomt, prompt fordert die FDP wie weiland unter Westerwelle schnelle Steuersenkungen. Parteichef und Wirtschaftsminister Rösler verlangt, Finanzminister Schäuble solle sich als erstes die Mehrwertsteuer vornehmen – doch der Koalitionspartner reagiert unterkühllt. Widerstand gegen FDP-Plan: CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen weiterlesen
Konjunkturboom: Rösler verspricht zügige Steuersenkung
Im Kampf gegen das Umfragetief setzt der neue FDP-Chef auf ein klassisches Rezept – er verspricht eine Steuersenkung, und zwar bis 2013. Der Aufschwung solle endlich bei den Bürgern ankommen, sagt Philipp Rösler im SPIEGEL. Doch der Spielraum der Merkel-Regierung ist weit kleiner, als er behauptet. Konjunkturboom: Rösler verspricht zügige Steuersenkung weiterlesen
Die FDP und die Plagiatsaffäre: Parteien haften für ihre Kinder
Der Plagiatsfall Silvana Koch-Mehrin wird zu einem Testfall für die FDP-Führung. Bisher drückt sich die Spitze um Philipp Rösler vor einem klaren Wort. Dabei war der neue Vorsitzende angetreten, um Vertrauen wiederherzustellen, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Die FDP und die Plagiatsaffäre: Parteien haften für ihre Kinder weiterlesen
Hinrichtungen: USA bitten Deutschland um Mittel für Todesspritze
Eigentlich stand der offene Welthandel auf der Agenda. Doch beim Besuch der deutschen Delegation in Washington trat US-Handelsminister Locke an Bundeswirtschaftsminister Rösler mit einem sehr speziellen Anliegen heran. Hinrichtungen: USA bitten Deutschland um Mittel für Todesspritze weiterlesen
Atomausstieg: Rösler für Meiler im Stand-by-Modus
Die Landesumweltminister geben die Richtung vor: Sie votieren für das endgültige Aus der sieben ältesten Atomkraftwerke. Das ist aus Sicht der FDP allerdings noch nicht ausgemacht. Wirtschaftsminister Rösler will abgeschaltete Meiler in Reserve halten. Atomausstieg: Rösler für Meiler im Stand-by-Modus weiterlesen
Spritpreise: Bundesregierung droht Mineralölkonzernen
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erwägt Schritte gegen die großen Mineralölkonzerne in Deutschland. Er schließe „eine Verschärfung der rechtlichen Rahmenbedingungen“ im Kraftstoffsektor „ausdrücklich nicht aus“, erklärte Rösler am Montag in Berlin. Spritpreise: Bundesregierung droht Mineralölkonzernen weiterlesen
Absturz auf Tiefstwert: Wähler lassen Röslers neue FDP fallen
FDP-Sanierer Rösler kann bei den Bürgern nicht punkten. Trotz Personalveränderungen an Kabinettstisch, Partei- und Fraktionsspitze kommen die Liberalen nicht aus dem Umfragekel-ler. Absturz auf Tiefstwert: Wähler lassen Röslers neue FDP fallen weiterlesen
FDP-Parteitag: Liberale loben Westerwelle aus dem Amt
So viel Schönfärberei war lange nicht: Auf dem FDP-Bundesparteitag vermeiden die Liberalen die Abrechnung mit ihrem scheidenden Vorsitzenden Westerwelle. Die Partei sehnt sich nach Harmonie. Doch an der allgemeinen Unzufriedenheit mit dem Außenminister ändert das we-nig. FDP-Parteitag: Liberale loben Westerwelle aus dem Amt weiterlesen
Elektronische Gesundheitskarte: Mega-Flop im Massentest
Horrende Kosten, kein Zusatznutzen: Seit Jahren finanzieren die gesetzlich Versicherten ein Mammutprojekt namens elektronische Gesundheitskarte. Einst sollte diese das Gesundheits-wesen revolutionieren, nun entpuppt sie sich als absoluter Flop. Eingeführt wird das Placebo-Kärtchen trotzdem. Elektronische Gesundheitskarte: Mega-Flop im Massentest weiterlesen
FDP-Führungskrise: Glückskeks Brüderle ist steinhart
Ein Neustart war versprochen, inhaltlich und personell. Und was passiert? Rösler beißt sich an Brüderle die Zähne aus, Homburger will nicht weichen, die FDP verkommt zum Intriganten-stadl. FDP-Führungskrise: Glückskeks Brüderle ist steinhart weiterlesen
FDP in Aufruhr: Auftakt zur liberalen Schlammschlacht
Will FDP-Chef Westerwelle den Wirtschaftsminister und die Fraktionschefin aus dem Amt drängen – und sich so selbst retten? Nach einem „FAZ“-Bericht soll er Nachwuchspolitikern einen solchen Deal angeboten haben. Doch die Abschusskandidaten wehren sich. FDP in Aufruhr: Auftakt zur liberalen Schlammschlacht weiterlesen
Krankenversicherung: Rösler lässt Praxisgebühr unangetastet
Gesundheitsminister Philipp Rösler hält an der von ihm kritisierten Praxisgebühr fest. Die Krankenkassen könnten auf die rund eine Milliarde Euro Einnahmen nicht verzichten, erklärte der FDP-Politiker. Krankenversicherung: Rösler lässt Praxisgebühr unangetastet weiterlesen