Verwirrung um die Auszählung: Der FDP-Mitgliederentscheid scheiterte am Quorum, weil die Partei mehr als 2400 abgegebene Wahlzettel nicht mitgezählt hat. Wie kann das sein? Verfahren beim FDP-Mitgliederentscheid: Verlorene Stimmen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Philipp Rösler
Euro-Mitgliederentscheid: Jetzt wird es finster für Rösler
Die FDP zittert: Das Ergebnis des Euro-Mitgliederentscheids wird am Freitag bekanntgegeben. Die Führung hofft, dass das Quorum nicht erreicht wird, doch auch die Euro-Kritiker setzen auf Sieg. Für Parteichef Rösler wird es so oder so eng – denn das ganze Wahlverfahren steht in der Kritik. Euro-Mitgliederentscheid: Jetzt wird es finster für Rösler weiterlesen
Hinrichtungen in den USA: EU schränkt Lieferung von Todesspritzen-Substanz ein
Die USA werden sich einen zentralen Wirkstoff für die Hinrichtungsspritze künftig nicht mehr in der EU beschaffen können. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ wird eine Ausfuhr von Thiopental-Natrium nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein. Nun steht die US-Justiz vor einem großen Problem. Hinrichtungen in den USA: EU schränkt Lieferung von Todesspritzen-Substanz ein weiterlesen
FDP in der Krise: Liberale kritisieren Rösler als unsichtbar
Er wolle „liefern“, versprach FDP-Chef Rösler zum Amtsantritt. Doch kurz vor dem Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung werfen prominente Liberale dem Parteichef Führungsschwäche vor. „Rösler wird überhaupt nicht wahrgenommen“, sagt Ex-Innenminister Gerhart Baum im SPIEGEL. FDP in der Krise: Liberale kritisieren Rösler als unsichtbar weiterlesen
Bei 3000 Euro brutto: Neun Euro schwarz-gelbe Steuerentlastung pro Monat
Mit großem Tamtam kündigt die Regierung Steuererleichterungen an. Doch beim Einzelnen wird davon nicht viel hängen bleiben. Bei 3000 Euro brutto: Neun Euro schwarz-gelbe Steuerentlastung pro Monat weiterlesen
Geplante Steuersenkungen: Doping für die FDP
Jubel bei den Liberalen: Endlich können sie ihr Wahlversprechen umsetzen – es gibt eine Mini-Steuersenkung. Aber die CSU will nicht mitmachen. Und das ist richtig so. Geplante Steuersenkungen: Doping für die FDP weiterlesen
Schwarz-gelbe Koalition: Unehrlichkeit unter Partnern
Die CDU gerät zunehmend unter Druck ihrer kleinen Koalitionspartner: CSU-Chef Seehofer will sich wegen Kritik an Griechenland den Mund nicht verbieten lassen. Aus seiner Partei ist zu hören, in der Koalition werde nicht mehr ehrlich zusammengearbeitet. Die FDP fühlt sich und ihren Wirtschaftsminister Rösler von der Union klein gehalten. Der große Partner zahlt die Kritik mit Misstrauen zurück. Schwarz-gelbe Koalition: Unehrlichkeit unter Partnern weiterlesen
Mögliche Griechenland-Pleite: Philipp Rösler nimmt das I-Wort wieder in den Mund
Als Philipp Rösler offen über eine mögliche Insolvenz Griechenlands sprach, sorgte der Wirtschaftsminister für Unruhen an den Finanmärkten und zog sich den Zorn der Kanzlerin zu. Nun hat der FDP-Chef das I-Wort erneut in den Mund genommen. Mögliche Griechenland-Pleite: Philipp Rösler nimmt das I-Wort wieder in den Mund weiterlesen
Koalitionskrise: Merkel schweigt das FDP-Problem tot
Die Sorgen um den Koalitionspartner sind in der Union groß. Die FDP gilt mittlerweile als unkalkulierbarer Partner. Doch dies offen auszusprechen, vermeidet die Kanzlerin – denn eine Alternative sieht sie nicht. Koalitionskrise: Merkel schweigt das FDP-Problem tot weiterlesen
FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin
Parteichef Rösler hat es nicht geschafft, die Liberalen in Berlin über die Fünf-Prozent-Hürde zu bringen. Er konnte weder als Anführer einer durchsetzungsfähigen FDP noch als Vorkämpfer für einen stabilen Euro überzeugen. Mit seinen Äußerungen zu Griechenland dürfte er zwar seinen Bekanntheitsgrad gesteigert haben – die Frage ist nur: zu welchem Preis? FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde: Versiebt in Berlin weiterlesen
Griechen-Streit: Rösler lässt sich von Merkel den Mund nicht verbieten
Die Kanzlerin fordert in der Griechenland-Krise Ruhe und Geschlossenheit – doch den Gefallen tut ihr die FDP nicht. Wirtschaftsminister Rösler will weiterdiskutieren: So sei das eben in Koalitionen. Griechen-Streit: Rösler lässt sich von Merkel den Mund nicht verbieten weiterlesen
Griechenland-Streit: FDP ignoriert Merkels Machtwort
Selbst die Mahnung der Kanzlerin lässt die FDP kalt: Die Liberalen heizen die Debatte über eine geordnete Insolvenz Griechenlands weiter an. Generalsekretär Lindner hält nichts „von einem Schweigegelübde“ und springt seinem Parteichef bei. Grünen-Chef Trittin fordert Röslers Entlassung. Griechenland-Streit: FDP ignoriert Merkels Machtwort weiterlesen
Debatte über Griechen-Pleite: Rösler tappt in die Westerwelle-Falle
Als ob die FDP nicht schon genug Probleme hätte, gießt nun der Parteichef höchstselbst Öl ins Feuer. Mit Äußerungen zu einer möglichen Griechen-Pleite bietet Rösler der Opposition eine Steilvorlage. Debatte über Griechen-Pleite: Rösler tappt in die Westerwelle-Falle weiterlesen
Edathy kontert Vorwürfe auf Facebook mit Beschimpfung
Politikern wird im Umgang mit der Online-Community ein dickes Fell nachgesagt. Gelegentlich zeigen sich aber auch im Netz aktive Parteivertreter dünnhäutig, wenn es um Kritik an ihren Online-Aktivitäten geht. Edathy kontert Vorwürfe auf Facebook mit Beschimpfung weiterlesen
Sebastian Edathy: Deftige Worte eines SPD-Abgeordneten auf Facebook
SPD-Politiker Sebastian Edathy beschimpft einen Kommentator auf Facebook. Der Grund: Ihm werden Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Edathy reagiert pampig und schreibt: „Sie können mich mal.“ Sebastian Edathy: Deftige Worte eines SPD-Abgeordneten auf Facebook weiterlesen