Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat es T-Mobile untersagt, aktuelle Mobilfunktarife etwa fürs iPhone mit den Prädikaten „Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate“ anzupreisen. Gericht: T-Mobile muss Werbung ändern weiterlesen
Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Hamburg
Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher
Das Erbacher Unternehmen koziol muss sich einen neuen Namen für einen Eierbecher des Designers Michael Neubauer einfallen lassen, den es bislang unter der Bezeichnung eiPOTT vertreibt. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg sieht in dem Namen eine Ver-wechslungsgefahr mit einem Medienabspielgerät des Herstellers Apple (Az.: 5 W 84/10). Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher weiterlesen
Abmahnung gegen Forenbetreiber muss konkrete Verletzung nennen
Die Abmahnung gegenüber einem Forenbetreiber wegen öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtswidrigen Bildern muss die rechtsverletzende Grafik enthalten. Andernfalls kann der Forenbetreiber seinen Handlungs- und Prüfungspflichten nicht gerecht werden, so das Oberlandesgericht Hamburg. Abmahnung gegen Forenbetreiber muss konkrete Verletzung nennen weiterlesen
Bloßes Betrachten von Kinderpornos strafbar
Bereits das Herunterladen und Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar. Das entschied jetzt das Hamburger Oberlandesgericht. Auch kurzfristiges Herunterladen in den Speicher des Computers ist illegal. Damit wird eine Gesetzeslücke im Kampf gegen Kinderpornografie geschlossen. Bloßes Betrachten von Kinderpornos strafbar weiterlesen
Urheberrecht: Streitwert von 695.000 Euro ist angemessen
Das Oberlandesgericht Hamburg hält einen Streitwert von 695.000 Euro für 139 durch einen Usenet-Anbieter urheberrechtswidrig zugänglich gemachte Musikstücke für angemessen. Urheberrecht: Streitwert von 695.000 Euro ist angemessen weiterlesen