Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Hamburg

Abzocknews

Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher

Das Erbacher Unternehmen koziol muss sich einen neuen Namen für einen Eierbecher des Designers Michael Neubauer einfallen lassen, den es bislang unter der Bezeichnung eiPOTT vertreibt. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg sieht in dem Namen eine Ver-wechslungsgefahr mit einem Medienabspielgerät des Herstellers Apple (Az.: 5 W 84/10). Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher weiterlesen →

Abzocknews

Abmahnung gegen Forenbetreiber muss konkrete Verletzung nennen

Die Abmahnung gegenüber einem Forenbetreiber wegen öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtswidrigen Bildern muss die rechtsverletzende Grafik enthalten. Andernfalls kann der Forenbetreiber seinen Handlungs- und Prüfungspflichten nicht gerecht werden, so das Oberlandesgericht Hamburg. Abmahnung gegen Forenbetreiber muss konkrete Verletzung nennen weiterlesen →

Abzocknews

Bloßes Betrachten von Kinderpornos strafbar

Bereits das Herunterladen und Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar. Das entschied jetzt das Hamburger Oberlandesgericht. Auch kurzfristiges Herunterladen in den Speicher des Computers ist illegal. Damit wird eine Gesetzeslücke im Kampf gegen Kinderpornografie geschlossen. Bloßes Betrachten von Kinderpornos strafbar weiterlesen →