Ein eBay-Verkäufer kann die Löschung einer negativen Bewertung eines Käufers die er erwi-dert hat im Regelfall nicht im Eilverfahren löschen lassen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat damit eine Entscheidung des Landgericht Düsseldorf bestätigt. Negative eBay-Bewertung: Keine Löschung im Eilverfahren weiterlesen
Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Düsseldorf
OLG Düsseldorf: EPG-Betreiber müssen an VG Media zahlen
Betreiber von elektronischen Programmführern (EPG), die auf Computern oder Fernsehern empfangbar sind, müssen für die Nutzung der von den TV-Sendern bereitgestellten erwei-terten Programminformationen an die Verwertungsgesellschaft VG Media zahlen. OLG Düsseldorf: EPG-Betreiber müssen an VG Media zahlen weiterlesen
Spickmich setzt sich erneut vor Gericht durch
Eine weitere Lehrerin steht in ihrem Kampf gegen das Internetportal „spickmich.de“ vor einer Niederlage. „Wir werden die Berufung zurückweisen“, kündigte die Vorsitzende Richterin am Düsseldorfer Oberlandesgericht, Marietta Spahn, am Mittwoch an. Spickmich setzt sich erneut vor Gericht durch weiterlesen
OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen
In der Berufung eines Verfügungsverfahrens gegen den File-Hoster Rapidshare hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine zunächst vom deutschen Film- und DVD-Verleih Capelight Pictures erwirkte Einstweilige Verfügung aufgehoben (Az. I-20 U 166/09). Der Hoster sei für die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützten Materials durch Dritte nicht haftbar zu machen, erklärte das Gericht und nahm die vom Landgericht Düsseldorf im Hauptsacheverfahren zunächst bestätigte Verfügung zurück. OLG Düsseldorf: Rapidshare haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen weiterlesen
OLG Düsseldorf: Verwender haftet für eingekaufte E-Mail-Adressen
Wer E-Mail-Adressen von Dritten einkauft, darf sich bei deren Nutzung nicht auf die Zusicherung des Verkäufers verlassen, dass für diese Adressen die Einwilligung zum E-Mail-Marketing vorläge. Vielmehr müssen die Daten daraufhin von dem Käufer noch einmal selbst überprüft werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 3. November 2009 (Az. I-20 U 137/09). OLG Düsseldorf: Verwender haftet für eingekaufte E-Mail-Adressen weiterlesen