Bürgerrechtler, Schriftsteller und weitere chinesische Intellektuelle haben einen Brief veröffentlicht, in dem sie die Freilassung von dem Menschenrechts- und HIV-Aktivisten Jia fordern. Freilassung von chinesischem Blogger gefordert weiterlesen
Schlagwort-Archive: Menschenrechte
Grüne und Netzwerk Recherche warnen vor Überwachungsstaat
Die Hamburger Grünen-Fraktion und die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche haben eindringlich vor den Folgen der Vorratsdatenspeicherung gewarnt. GAL-Rechtsexperte Till Steffen sprach laut dpa von einem „Angriff auf das Grundrecht auf vertrauliche Information“. Auch ohne konkreten Anlass könnten Daten jetzt gespeichert werden. Das verstoße gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre. Grenzen notwendiger Kontrolle, „werden massiv überschritten“, meinte Albrecht Ude vom Netzwerk Recherche. Grüne und Netzwerk Recherche warnen vor Überwachungsstaat weiterlesen
Scientology-Verbot ist schwieriger als gedacht
Die Innenminister von Bund und Ländern prüfen erneut die Chancen eines Verbots der Organisation Scientology. Das wird schwierig, denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg kam bereits 2007 zu dem Ergebnis, es verstoße gegen die Menschenrechte, diese Kirche zu verbieten. Scientology-Verbot ist schwieriger als gedacht weiterlesen