Sie sollen Gegner entführt, gefoltert und getötet haben: Nach einem Bericht von Amnesty International haben die Rebellen im Kampf gegen das Regime Gaddafis Menschenrechtsverletzungen und möglicherweise Kriegsverbrechen begangen. Der Übergangsrat soll seine Kämpfer nun zur Rechenschaft ziehen. Unterdessen hat dieser den Aufbau einen Rechtsstaats versprochen – auf Basis der Scharia. Menschenrechtsverletzungen: Schwere Vorwürfe gegen libysche Rebellen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Menschenrechte
Handyüberwachung: Deutsche Firma soll Spähtechnik an Bahrain geliefert haben
Menschenrechtsaktivisten in Bahrain berichten, die Behörden hätten ihre Handy-Kommunikation abgehört. Laut dem US-Magazin „Bloomberg Markets“ greifen die Behörden dabei auf deutsche Überwachungstechnik zurück – der mögliche Lieferant schweigt. Handyüberwachung: Deutsche Firma soll Spähtechnik an Bahrain geliefert haben weiterlesen
Wikileaks bezichtigt OpenLeaks der Arbeit für Geheimdienste
Im Streit um die Löschung von über 3000 Dokumenten durch den ehemaligen Wikileaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg hat sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange mit zwei langen Tweets zu Wort gemeldet. In ihnen vertritt er die Auffassung, dass Daniel wie Anke Domscheit-Berg mit Geheimdiensten zusammenarbeiten würden. Wikileaks bezichtigt OpenLeaks der Arbeit für Geheimdienste weiterlesen
Mordverdächtiger verschwunden: Wegschauen und Zeit verlieren
Eine schillernde Vita und schwerwiegende Anschuldigungen: Jahrelang weigerten sich Österreichs Behörden, gegen Rachat Alijew zu ermitteln, obwohl ein kasachisches Gericht ihn in Abwesenheit wegen Folter verurteilt hatte. Nun hat Österreich ein Verfahren eingeleitet – doch jetzt hat Alijew sich abgesetzt. Mordverdächtiger verschwunden: Wegschauen und Zeit verlieren weiterlesen
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof schützt Whistleblower
In einem mit Spannung erwarteten Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Schutz sogenannter Whistleblower deutlich verbessert. Der Gerichtshof rügte die Bundesrepublik für ihre mangelnden Schutzmechanismen bei derartigen Vorgängen. In dem Fall ging es um eine Altenpflegerin, die 2005 bei der Polizei Anzeige gegen den Betreiber des Pflegeheimes erstattet, in dem die Klägerin arbeitete und in Folge dessen fristlos gekündigt wurde. Europäischer Menschenrechtsgerichtshof schützt Whistleblower weiterlesen
USA: China will Treffen Obamas mit Dalai Lama stoppen
China hat erbost auf den geplanten Besuch des Dalai Lama bei US-Präsident Barack Obama reagiert. Peking fordert eine Absage – sonst drohe eine Verschlechterung der diplomatischen Beziehungen. USA: China will Treffen Obamas mit Dalai Lama stoppen weiterlesen
Uno-Bericht: Raubkopierer-Sperren verletzen Menschenrechte
Ein Uno-Sonderberichterstatter hat Internetentzug für Raubkopierer, wie er in Frankreich und Großbritannien im Gesetz steht, scharf kritisiert. In einem Bericht verurteilte er die Maßnahmen als unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit. Uno-Bericht: Raubkopierer-Sperren verletzen Menschenrechte weiterlesen
Polizeieinsatz gegen Fußballfans: „Die haben alles weggehauen, was im Weg stand“
Pfefferspray im Gesicht, einen bissigen Hund am Arm: Die Fans des Sechstligisten KFC Uer-dingen mussten bei einem Auswärtsspiel in Ratingen einiges einstecken. Auch der Präsident des Ex-Bundesligisten wurde verletzt. Gemeinsam mit den Fans hat er jetzt Anzeige gegen die Polizei erstattet. Polizeieinsatz gegen Fußballfans: „Die haben alles weggehauen, was im Weg stand“ weiterlesen
Menschenrechte: Gefahren für Freiheit im Internet nehmen zu
Das Internet hat eine Schlüsselrolle bei Volksbewegungen in Ägypten oder im Iran gespielt – doch im Gegenzug offenbart eine aktuelle Studie auch mehr staatliche Versuche, das Netz zu kontrollieren. Menschenrechte: Gefahren für Freiheit im Internet nehmen zu weiterlesen
Haftstrafe: Ägyptischer Blogger büßt für Kritik an der Armee
Der Diktator ist gestürzt – trotzdem herrscht in Ägypten weiterhin keine Meinungsfreiheit: Ein Blogger wurde nun von einem Militärgericht verurteilt, weil er die Armee kritisiert hatte. Men-schenrechtsaktivisten fürchten einen Präzedenzfall. Haftstrafe: Ägyptischer Blogger büßt für Kritik an der Armee weiterlesen
Dubai-Blogger Mansur verhaftet
Die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben den bekannten Blogger und Menschenrechtsaktivisten Ahmed Mansur in seinem Haus in Dubai verhaftet. Dubai-Blogger Mansur verhaftet weiterlesen
US-Regierung kritisiert 40 Länder wegen Internet-Beschränkungen
US-Außenministerin Hillary Clinton kritisierte, weltweit würden 40 Länder ihren Bürgern freien Zugang zum Internet verwehren. Ausdrücklich wurden in ihrem jüngsten Bericht zur Lage der Menschenrechte auch der Sudan und Vietnam erwähnt. US-Regierung kritisiert 40 Länder wegen Internet-Beschränkungen weiterlesen
Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten
China geht mit neuer Härte gegen Menschenrechtsaktivisten vor. Für Reformaufrufe im Netz verurteilte ein Gericht den Bürgerrechtler Liu Xianbin zu zehn Jahren Haft. Uno-Menschen-rechtskommissarin Navi Pillay protestiert gegen die neue Repressionswelle. Zehn Jahre Haft: Uno kritisiert harte Strafe für chinesischen Dissidenten weiterlesen
Libyen: Gaddafis Werk und Europas Beitrag
Der Libyer Gaddafi entpuppt sich als der brutalste Machthaber in einer an brutalen Macht-habern noch immer nicht armen Region. Hunderte Menschen sind ihm im Kampf um Freiheit zum Opfer gefallen. Viele mehr könnten folgen – und Europa trägt eine Mitschuld. Libyen: Gaddafis Werk und Europas Beitrag weiterlesen
Blogger sollen Schutz klassischer Medien in Anspruch nehmen können
Blogger sollen in den Genuss der Privilegien der Presse kommen, wenn sie sich an deren ethische Codes halten. Diesen Vorschlag machte die Menschenrechtsorganisation Article 19 bei einer Tagung der Unesco zur Presse- und Meinungsfreiheit vergangenen Woche. Blogger sollen Schutz klassischer Medien in Anspruch nehmen können weiterlesen