Ein Domainname, der von jemandem anderen markenrechtlich geschützt ist, kann auf vielfältige Weise legal genutzt werden. Daher kann der Markenrechtsinhaber nicht in jedem Fall eine Löschung der Domain erwirken. Sein Anspruch beschränkt sich in vielen Fällen darauf, dass die Domain nicht zu rechtswidrigen Zwecken benutzt wird. OGH: Domain mit fremdem Markennamen muss nicht unbedingt gelöscht werden weiterlesen
Schlagwort-Archive: Markenrecht
StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen
Die Holtzbrinck-Tochter StudiVZ hat verschiedene Betreiber von Webseiten, deren Domainname ein „VZ“ enthält, in den vergangenen Wochen abmahnen lassen. Mit der Verwendung des „VZ“ verstoßen die Angebote nach Ansicht des Community-Betreibers gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht. StudiVZ will Markenansprüche mit Abmahnungen durchsetzen weiterlesen
Internet-Portalen droht Haftungsverschärfung
Derzeit verhandelt der Bundesgerichtshof über eine Klage, die die Firma Rolex gegen eine Netzplattform eingereicht hat. Es geht nicht nur um Verletzungen des Markenrechts, sondern um grundsätzliche Kriterien. Internet-Portalen droht Haftungsverschärfung weiterlesen