Der Online-Shop 3Gstore erhielt eine Abmahnung von Daniel Giersch wegen der Verwendung der Markenbezeichnung Gmail im Menü des iPhone. 3Gstore will das Apple-Smartphone trotzdem weiterhin ohne Vertrag und ohne SIM-Lock verkaufen. Schon im August 2008 soll Giersch T-Mobile und Apple abgemahnt haben. Abmahnung: iPhone wird weiter verkauft weiterlesen
Schlagwort-Archive: Markenrecht
Markenrecht: Nutzung von Zwinker-Smilys kostet ab sofort Geld :-(
Ein russischer Werbeprofi hat es geschafft Markenrechte an dem Zwinker-Smily zu bekommen und verlangt ab sofort Nutzungsgebühren. Der Vermarkter ist vor allem im Mobilfunk-Bereich tätig. Wie der Spiegel berichtet, kann Oleg Teterin nun für alle russischen Zwinker-Smilys »;-)« eine Gebühr verlangen. Er bekommt sogar für artverwandte Emoticons Geld. Markenrecht: Nutzung von Zwinker-Smilys kostet ab sofort Geld :-( weiterlesen
Die persönliche Haftung des Geschäftsführer bei Schutzrechtsverletzungen
Organe juristischer Personen sind vor einer persönlichen Inanspruchnahme für Verbindlichkeiten der Gesellschaft weitestgehend geschützt. Dieser Grundsatz wird jedoch im Bereich des Marken und Patente teilweise durchbrochen. Die persönliche Haftung des Geschäftsführer bei Schutzrechtsverletzungen weiterlesen
Markenverletzung durch Link – neue Variante
Jones Day zählt zu den größten Kanzleien weltweit. In einem aktuellen Fall klagt die Mega-Kanzlei aber nicht im Auftrag eines Mandanten, sondern in eigener Sache. Die „Law Firm“ sieht in zwei Links eines Informationsdienstes aus Chicago einen Markenmissbrauch sowie eine mögliche Rufausbeutung. Markenverletzung durch Link – neue Variante weiterlesen
Abmahnung wegen Handynummer in Anleitung
In einer Produktbeschreibung verwendet eine Elektronik-Firma als Beispieldaten für die vom Nutzer zu tätigenden Eingaben den fast schon berühmten „Max Mustermann“. Er wohnt in der Musterstraße 1 und ist erreichbar über die Rufnummer 0171 1234567. Jetzt erhielt diese Firma eine Abmahnung des Kölner Rechtsanwalts Joachim Martin: Die verwendete Rufnummer 0171 1234567 gehöre einer GmbH aus Großmaischeid und sei als Marke geschützt. Abmahnung wegen Handynummer in Anleitung weiterlesen
Markenrecht: StudiVZ verheddert sich in Rechtsstreitigkeiten
Ärger ohne Ende: StudiVZ kämpft an immer mehr Fronten gegen unliebsame Konkurrenten, Nachahmer und Verbraucherschützer. Nach einer Schadensersatzklage durch das US-Vorbild Facebook eskaliert nun der Konflikt mit deutschen Namensvettern. Denn die wollen das VZ-Kürzel nicht kampflos abgeben. Markenrecht: StudiVZ verheddert sich in Rechtsstreitigkeiten weiterlesen
Markenpiraterie: Razzia auf der Internationalen Funkausstellung
220 Ermittler haben zum Auftakt der Internationalen Funkausstellung die Stände der Aussteller gefilzt. Bei der Großrazzia sollten schutzrechtsverletzende Ware und dazugehöriges Werbematerial sichergestellt werden. Zuvor waren 70 Strafanzeigen wegen gefälschten MP3-Playern und Handys eingegangen. Markenpiraterie: Razzia auf der Internationalen Funkausstellung weiterlesen
StudiVZ erwirkt Verfügung gegen BörseVZ
In dem Rechtsstreit zwischen Holtzbrinck-Tochter StudiVZ und den Betreibern des Anlegerportals BörseVZ um die Markenrechte an den zwei Buchstaben „VZ“ hat die Studenten-Community einen Etappensieg errungen. StudiVZ erwirkt Verfügung gegen BörseVZ weiterlesen
eBay erringt weiteren Plagiat-Streit-Sieg
Nachdem ein Gericht in New York bereits im Juli festgestellt hatte, dass es nicht primär die Aufgabe von eBay sei, die Einhaltung von Markenrechtsansprüchen anderer Firmen zu überwachen, habe jetzt das Brüsseler Handelsgericht gleichlautende Ansprüche des französischen Konsumgüterkonzerns L’Oréal abgeschmettert, teilte das Unternehmen mit. eBay erringt weiteren Plagiat-Streit-Sieg weiterlesen
eBay verfrühstückt Tiffany vor Gericht
Der Online-Auktionsbetreiber eBay hat sich in New York gegen das Schmuckunternehmen Tiffany & Co durchgesetzt, das eine Klage wegen angeblicher Beteiligung an Markenverletzungen angestrengt hatte. eBay verfrühstückt Tiffany vor Gericht weiterlesen
Keine Kosten nach Abmahnungen wegen Nutzung der Marke „Typhoon“
Mit einer Serie von Abmahnungen wollte der mittlerweile insolvente Hardware-Anbieter Anubis im Sommer 2006 seine Rechte an der Marke „Typhoon“ durchsetzen. Diese Abmahnwelle könnte sich jetzt zumindest für die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei als Eigentor erweisen, denn das Landgericht (LG) München I erkannte darin nun einen Rechtsmissbrauch. Keine Kosten nach Abmahnungen wegen Nutzung der Marke „Typhoon“ weiterlesen
Scout erringt Teilerfolg gegen Ebay-Verkäufer
Markenartikel dürfen unter Umständen nicht bei Ebay verkauft werden – das berichtet ein Nachrichtenmagazin unter Berufung auf ein neues Urteil. Doch die juristische Lage ist alles andere als klar. Scout erringt Teilerfolg gegen Ebay-Verkäufer weiterlesen
Produktfälscher aus Second Life vor Gericht
Wer sich in der virtuellen Computerwelt etwas zuschulden kommen lässt, muss damit rechnen, vor ein echtes Gericht zu kommen. In Amerika klagte jetzt ein Erotikhändler wegen Verletzung von Markenrechten bei „Second Life“. Ein hartes Urteil blieb aus – trotzdem ist die Community alarmiert. Produktfälscher aus Second Life vor Gericht weiterlesen
Abgemahnt: Ein Apfel schlägt Wellen
Ein kleiner grüner Apfel bestimmt derzeit die Diskussionen im Fach. Eine Kieferorthopädin aus Süddeutschland hat sich das Abbild der Sorte Granny-Smith beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen und mahnt Zahnärzte ab, die dieses Motiv für eigene Werbezwecke nutzen. Abgemahnt: Ein Apfel schlägt Wellen weiterlesen
Urteil: Konkurrent darf Marke für Google AdWords verwenden
Werber dürfen im Internet den Namen einer Konkurrenzmarke als Schlüsselbegriff für Werbung auf Suchmaschinen verwenden. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt mit einem heute veröffentlichten Urteil (Az.: 6 W 17/08) wie schon die Vorinstanz, das Landgericht, entschieden. Voraussetzung sei allerdings, dass die mit dem Schlüsselbegriff ausgelöste Werbeanzeige als solche klar erkennbar sei und von der Trefferliste getrennt dargestellt werde. Urteil: Konkurrent darf Marke für Google AdWords verwenden weiterlesen