Apple kann aufatmen: Vergangene Woche musste der Konzern zeitweise den Verkauf von iPhone- und iPad-Modellen in seinem deutschen Onlinestore auf Drängen Motorolas einstellen. Mit einer weiteren Klage kam der Mobilfunkpionier aber nicht durch. UMTS-Lizenzen: Motorola scheitert mit weiterer Klage gegen Apple weiterlesen
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Patentstreit: Apple darf wieder iPhones und iPads verkaufen
Im Streit mit Motorola hat Apple sich eine Auszeit vom Verkaufsstopp erkämpft. Zuvor waren bestimmte iPhone- und iPad-Modelle aus dem Apple-Store verbannt worden. Damit wird Deutschland zunehmend zum Brennpunkt im weltweiten Patentkrieg der Branche. Patentstreit: Apple darf wieder iPhones und iPads verkaufen weiterlesen
Urteil: DeNIC muss keine Glücksspiel-Domains sperren
Eine weitere Niederlage für die Bezirksregierung Düsseldorf: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einem nun veröffentlichten Urteil entschieden, dass die deutsche Vergabestelle DeNIC Domains von nicht lizenzierten Glücksspielunternehmen nicht löschen muss. Urteil: DeNIC muss keine Glücksspiel-Domains sperren weiterlesen
Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen
Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei
Das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics und der US-Computerhersteller Apple haben einen Rechtsstreit um Multitouch-Patente außergerichtlich beigelegt. Das berichtet die Tageszeitung Taiwan News unter Berufung auf eine Unternehmensmitteilung. Demnach zahlt Apple 5 Millionen US-Dollar an Elan. Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei weiterlesen
Nach Debakel mit T-Mobile USA: Telekom erhält Drei-Milliarden-Dollar-Scheck
Es ist mehr als ein Trostpflaster: Weil der Verkauf der Konzerntochter T-Mobile USA an den Konkurrenten AT&T platzte, bekommt die Telekom nun eine Ausgleichszahlung in Milliardenhöhe – und nicht nur das. Nach Debakel mit T-Mobile USA: Telekom erhält Drei-Milliarden-Dollar-Scheck weiterlesen
Rumänischer Beamter wegen Korruption zu acht Jahren Haft verurteilt
Wegen der Annahme von Schmiergeld ist ein rumänischer Verbraucherschutz-Beauftragter vom Berufungsgericht Bukarest am Mittwoch zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Dem Beamten wurde vorgeworfen, umgerechnet rund 73.000 Euro gefordert zu haben, damit er einem Privatunternehmen die Lizenz für die Wiedereröffnung eines Marktes erteilte. Rumänischer Beamter wegen Korruption zu acht Jahren Haft verurteilt weiterlesen
Online-Payment: Abzocker vorläufig gebremst?
Online-Shops sollten bei ihren Zahlungspartnern auf die BaFin-Lizenz achten. Das Landgericht Köln hat jetzt geurteilt, dass die nachgeschalteten Online-Payment-Dienstleister einen Schein der Finanzaufsicht vorweisen müssen. Das soll so genannten Abzockern ihre Tätigkeit erschweren. Das LG Köln (Urt. v. 29.09.2011 – Az.: 81 O 91/11) verlangt damit qualifizierte organisatorische und finanzielle Voraussetzungen. Online-Payment: Abzocker vorläufig gebremst? weiterlesen
Saab muss aufgeben und geht in Insolvenz
Die schwedische Automarke Saab steht endgültig vor dem Aus. Das seit neun Monaten mit leeren Kassen und hohen Schulden stillstehende Unternehmen beantragte selbst die Insolvenz. Als Grund nannte Unternehmenschef Victor Muller den Rückzug des chinesischen Autokonzerns Youngman. Saab muss aufgeben und geht in Insolvenz weiterlesen
Samsung greift Apple mit „Smiley“-Patent an
Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung sollen jetzt auch „Smileys“ den Südkoreanern helfen. Samsung führte im Verfahren vor dem Landgericht Mannheim vier weitere Patente ins Feld. Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein „Smiley“-Emoticon angezeigt wird, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach einer Anhörung am Freitag herausfand. Samsung greift Apple mit „Smiley“-Patent an weiterlesen
Staatsanwaltschaft in DFB-Zentrale
Gestern um 10 Uhr rückten Polizeikräfte mit zwei Ermittlern der Frankfurter Staatsanwaltschaft vor der Verbandszentrale in der Otto-Fleck-Schneise an. Hintergrund sind Vorwürfe von Manipulation im Verfahren zum Erwerb der Spielervermittlerlizenz. Staatsanwaltschaft in DFB-Zentrale weiterlesen
Start-up gegen Handy-Hersteller: Undurchsichtige Geschäfte mit Apple-Patenten
Ein Start-up bedroht Handy-Hersteller: Vor der US-Außenhandelsbehörde hat die junge Firma Digitude Innovations Patentbeschwerde gegen acht Unternehmen eingelegt, fordert ein Importverbot für Geräte wie das Motorola Razr. Es geht unter anderem um Apple-Patente. Start-up gegen Handy-Hersteller: Undurchsichtige Geschäfte mit Apple-Patenten weiterlesen
Nächster Patentstreit: Microsoft gegen Motorola
Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche steht Mitte Dezember der nächste Schlagabtausch in Deutschland an. Vor dem Landgericht München I treffen Microsoft und Motorola aufeinander. Microsoft wirft Motorola die Verletzung mehrere Patente vor, am 15. Dezember werden nach Angaben des Gerichts gleich drei Verfahren verhandelt (Aktenzeichen 7 O 19333/11, 7 O 19334/11, 7 O 20429/11). Nächster Patentstreit: Microsoft gegen Motorola weiterlesen
Bundeskartellamt prüft geplante Videothek von ARD und ZDF
Die deutschen Wettbewerbshüter haben nach eigenen Angaben ein Kartellverfahren eingeleitet, um die Pläne der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, eine gemeinsame Video-on-Demand-Plattform zu gründen, „eingehender zu prüfen“. Ende April war bekannt geworden, dass ARD und ZDF unter dem Arbeitstitel „Germany’s Gold“ eine gemeinsame kommerzielle Online-Videothek planen, die 2012 starten soll. Bundeskartellamt prüft geplante Videothek von ARD und ZDF weiterlesen
Schwarze Liste der EU: Komplett-Flugverbote für viele Airlines aus Afrika
Der aktualisierten Schwarzen Liste der EU zufolge darf die Rollins Air aus Honduras nicht mehr in Europa landen. Doch vor allem afrikanische Fluglinien wurden mit Flugverboten belegt, während russische gerade nochmal davonkamen. Schwarze Liste der EU: Komplett-Flugverbote für viele Airlines aus Afrika weiterlesen