Jan Marsalek, der heute flüchtige Ex-Wirecard-Manager, mochte Donald Trump, aber sein Favorit war Wladimir Putin. Interne Telegram-Protokolle zeigen außerdem, was Anfang 2020 sein scherzhafter Plan B war: die Eröffnung eines Katzencafés. Jan Marsalek, Putin, Donald Trump, die bösen Onkel und das Katzencafé weiterlesen
Schlagwort-Archive: Koalition
Ibiza-Video: Mutmaßlicher Drahtzieher packt aus
Im Mai 2019 löste ein heimlich aufgenommenes Video ein politisches Erdbeben in Österreich aus. Vizekanzler Strache zeigte sich darin anfällig für Korruption. Nun hat sich der mutmaßliche Drahtzieher geäußert. Ibiza-Video: Mutmaßlicher Drahtzieher packt aus weiterlesen
CDU stellt aus Solidarität mit Neonazi-Sympathisant Koalition in Frage
Die CDU in Sachsen-Anhalt droht im Streit um Extremismus-Vorwürfe gegen den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz mit einer Aufkündigung der Kenia-Koalition mit SPD und Grünen. CDU stellt aus Solidarität mit Neonazi-Sympathisant Koalition in Frage weiterlesen
Abzocknews zum 08.01.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 08.01.2014 weiterlesen
Abzocknews zum 26.11.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 26.11.2013 weiterlesen
Große Koalition will besseren Schutz vor Telefon-Abzocke
Verträge, die aus unerlaubter Telefonwerbung hervorgehen, sollen künftig nur nach Bestätigung durch den Kunden gültig werden. Große Koalition will besseren Schutz vor Telefon-Abzocke weiterlesen
Abzocknews zum 06.10.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 06.10.2012 weiterlesen
Regierungskrise im Saarland: Kramp-Karrenbauer will Große Koalition
Das Jamaika-Bündnis im Saarland ist gescheitert, jetzt strebt die CDU-Ministerpräsidentin eine Große Koalition mit der SPD an. Mit dem Ex-Partner FDP geht Kramp-Karrenbauer hart ins Gericht. Die Liberalen im Land befänden sich in einem „Zustand der Zerrüttung“. Regierungskrise im Saarland: Kramp-Karrenbauer will Große Koalition weiterlesen
CDU-Vorstoß: Mindestlohn-Wende empört Arbeitgeberchef
Die CDU-Spitze schwenkt auf einen Mindestlohn um – und erntet heftige Kritik von Arbeitgeberchef Dieter Hundt. Der Vorstoß sei „außerordentlich bedenklich“. Auch in der Union gibt es Widerstand gegen die Kehrtwende. CDU-Vorstoß: Mindestlohn-Wende empört Arbeitgeberchef weiterlesen
Bundestag will den Bundestrojaner behalten
Der Bundestag hat am Freitag mit den Stimmen von Schwarz-Gelb und der SPD einen Antrag der Linken abgelehnt, mit dem die Befugnis des Bundeskriminalamts (BKA) zu heimlichen Online-Durchsuchungen aufgehoben werden sollte. Die Grünen stimmten dafür. Die Linken argumentieren, dass sich die umstrittene Norm im BKA-Gesetz „praktisch als überflüssig erwiesen“ habe. Bundestag will den Bundestrojaner behalten weiterlesen
Bundestag verlängert Anti-Terror-Befugnisse
Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition und der SPD hat der Bundestag am Donnerstagabend den umstrittenen Regierungsentwurf zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes mit leichten Modifikationen verabschiedet. Grüne und Linke votierten dagegen. Bundestag verlängert Anti-Terror-Befugnisse weiterlesen
Streit um Staatstrojaner: Spähprogramm spaltet Schwarz-Gelb
Die FDP entdeckt ihre freiheitlichen Wurzeln – und stellt zum Ärger der Union den Einsatz von Spionagesoftware grundsätzlich in Frage. Bayerns LKA-Chef hingegen rechtfertigt die Verwendung des Staatstrojaners – die Software überwache nur E-Mails. Bayerns Ministerpräsident Seehofer sichert indes umfassende Aufklärung zu. Streit um Staatstrojaner: Spähprogramm spaltet Schwarz-Gelb weiterlesen
Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten
Der bayerische Löwe brüllt wieder: Beim Thema Pkw-Maut kämpft die CSU allein auf weiter Flur. Macht nichts. Damit hat sie ein Thema, mit dem sie sich innerhalb der Koalition profilieren kann. Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten weiterlesen
Private Krankenversicherung: Streit um Provisionen für Vermittler
Verbraucherschützer fürchten ebenso wie Versicherer Mängel im Gesetz zur Deckelung der Provisionen. Die für 2012 geplante Regelung soll später kommen. Die Vermittler sind gespalten. Private Krankenversicherung: Streit um Provisionen für Vermittler weiterlesen
Schwarz-gelbe Koalition: Unehrlichkeit unter Partnern
Die CDU gerät zunehmend unter Druck ihrer kleinen Koalitionspartner: CSU-Chef Seehofer will sich wegen Kritik an Griechenland den Mund nicht verbieten lassen. Aus seiner Partei ist zu hören, in der Koalition werde nicht mehr ehrlich zusammengearbeitet. Die FDP fühlt sich und ihren Wirtschaftsminister Rösler von der Union klein gehalten. Der große Partner zahlt die Kritik mit Misstrauen zurück. Schwarz-gelbe Koalition: Unehrlichkeit unter Partnern weiterlesen