Schlagwort-Archive: KFZ

Ärger über Abschleppdienst: Abgeschleppt und abgezockt

Marco Blick parkte seinen Wagen vor einem Schnellrestaurant in Hagen und ließ ihn dort sechs Stunden stehen. Doch dort darf man höchstens eine Stunde parken. Als er zurückkam, war sein Auto abgeschleppt. Den Standort des Wagens wollte der Abschleppdienst nur gegen Zahlung einer hohen Gebühr preisgeben. Ärger über Abschleppdienst: Abgeschleppt und abgezockt weiterlesen

Bis zu vier Euro pro 100 Kilometer: Umweltbehörde will streckenbezogene Pkw-Maut

Müssen Autofahrer bald für die Nutzung des Straßennetzes bezahlen? Das Umweltbundesamt plädiert für eine streckenbezogene Pkw-Maut. Drei bis vier Euro pro 100 Kilometer sollten erhoben werden, um allein die Wegekosten zu decken. Außerdem erhofft sich die Behörde von der Gebühr eine Entlastung der Umwelt. Bis zu vier Euro pro 100 Kilometer: Umweltbehörde will streckenbezogene Pkw-Maut weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Scanning in Baden-Württemberg

Zwei Autofahrer und eine Autofahrerin haben beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die automatische Erfassung von Pkw-Kennzeichen in Baden-Württemberg eingereicht. Die gesetzliche Grundlage dafür, das neue Polizeigesetz, war voriges Jahr von der schwarz-gelben Mehrheit im Landtag verabschiedet worden. Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Scanning in Baden-Württemberg weiterlesen

Streit um Kfz-Kennzeichen-Scanning geht in die nächste Runde

Der Informatiker Benjamin Erhart will gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München zur Rechtmäßigkeit der in Bayern praktizierten massenhaften automatischen Erfassung von Autokennzeichen und dem Abgleich der Daten mit Fahndungsdateien in die Berufung gehen. Streit um Kfz-Kennzeichen-Scanning geht in die nächste Runde weiterlesen