Schlagwort-Archive: Justiz


Bericht: US-Justizministerium droht Apple mit Klage wegen E-Book-Preisabsprachen

Wegen des Verdachts von Preisabsprachen untersucht das US-Justizministerium seit einigen Monaten den Markt der E-Books. Nach Informationen des Wall Street Journal könnten nun Apple sowie fünf große Verlage verklagt werden, darunter das zur deutschen Mediengruppe Georg von Holtzbrinck gehörende Verlagshaus Macmillan. Bericht: US-Justizministerium droht Apple mit Klage wegen E-Book-Preisabsprachen weiterlesen

Leipziger Bordell „Jasmin“: Prozess gegen ehemalige Zwangsprostituierte vertagt

Der Prozess gegen zwei ehemalige Zwangsprostituierte aus dem früheren Leipziger Minderjährigen-Bordell „Jasmin“ ist kurz nach seiner Eröffnung vertagt worden. Der Vorsitzende Richter am Dresdner Amtsgericht, Herbert Dietz, sagte zur Begründung, die beiden Angeklagten hätten sich am Eröffnungstag nicht äußern wollen. Der Prozess soll nun am 4. Oktober dieses Jahres fortgesetzt werden. Leipziger Bordell „Jasmin“: Prozess gegen ehemalige Zwangsprostituierte vertagt weiterlesen

USA beantragen Auslieferung von Kim Dotcom

Die USA haben einen Auslieferungsantrag für den deutschen Gründer der inzwischen gesperrten Internet-Plattform Megaupload vorgelegt. Die neuseeländische Staatsanwältin Anne Toohey, die in diesem Fall die Interessen der USA vertritt, teilte am Montag mit, der Antrag gegen Kim Dotcom sei am Freitag beim Gericht in Auckland eingereicht worden. USA beantragen Auslieferung von Kim Dotcom weiterlesen

US-Justiz: Passwörter müssen nicht zwingend offengelegt werden

Die Entschlüsselung von Daten kann nach US-Recht unter Umständen eine Zeugenaussage darstellen. Dies hat das Berufungsgericht des 11. Bundesbezirks am Donnerstag entschieden. Nach dem 5. Zusatzartikel der US-Verfassung können US-Bürger nicht zur Zeugenaussage gegen sich selbst verpflichtet werden. US-Justiz: Passwörter müssen nicht zwingend offengelegt werden weiterlesen