Schlagwort-Archive: IPCom

Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler

Der deutsche Patentverwerter IPCom eskaliert den Patentstreit mit dem Smartphone-Hersteller HTC weiter: In dem komplizierten Rechtsstreit um ein Mobilfunkpatent hat das Pullacher Unternehmen nun auch Händler auf Unterlassung verklagt, die HTC-Smartphones mit der strittigen Technik verkaufen. Patentverwerter klagt im Streit mit HTC gegen Händler weiterlesen

Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe könnte das neue Google-Handy aus deutschen Geschäften verbannen. Das Gericht verhandelt über eine von dem Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung. Sollte der taiwanesische Hersteller HTC dabei unterliegen, müsste er den vertrieb seiner Handys einstellen. Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus weiterlesen