Irreführende Lieferfristen-Angaben, fehlerhafte Allgemeine Geschäftbedingungen oder lücken-hafte Kontaktinformationen – im Internethandel werden die Vorgaben des Verbraucher-schutzes einer Studie zufolge oft nur unzureichend erfüllt. Allerdings handelten die meisten Verkäufer nicht vorsätzlich. Verbraucherschutz-Studie: Internethändlern mangelt es oft an Rechtskenntnis weiterlesen
Schlagwort-Archive: Impressumspflicht
Impressumspflicht im Netz: Blogger sollten kein Risiko eingehen
Wer eine Webseite geschäftlich nutzt, braucht es. Aber auch die meisten anderen Internetauftritte kommen nicht ohne ein Impressum aus. Vor allem Blogger bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone. Impressumspflicht im Netz: Blogger sollten kein Risiko eingehen weiterlesen
Bitkom: Mustertexte schützen Online-Shops vor Abmahnungen
Vor allem kleine Anbieter bekommen oft rechtliche Probleme. Fehlerquellen stellen die Widerrufsbelehrung, das Impressum und die AGB dar. Eine Übersicht über juristische Fallstricke liefert die „Checkliste Onlinegeschäft“. Bitkom: Mustertexte schützen Online-Shops vor Abmahnungen weiterlesen
Justizministerium veröffentlicht Impressums-Leitfaden
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht, der Webseitenbetreibern dabei helfen soll, eine dem Telemediengesetz genügende Anbieterkennzeichnung ins Netz zu stellen. Das Angebot klärt auf, welche Webseiten impressumspflichtig sind und welche Angaben für juristische und natürliche Personen notwendig sind. Justizministerium veröffentlicht Impressums-Leitfaden weiterlesen
Händler wehrt sich gegen Abmahnung
Zwei Händler streiten sich: Beide verkaufen ihre Autos im Internet, aber der aus Simmern bei Wiesbaden weist nicht ordnungsgemäß darauf hin, dass der Kunde den Kauf des Wagens innerhalb von zwei Wochen widerrufen kann. Und im Impressum steht auch nicht alles so, wie es laut Teledienstgesetz sein sollte. Händler wehrt sich gegen Abmahnung weiterlesen
E-Mail im Web-Impressum soll genügen
Der Europäische Gerichtshof ist dabei, die bisherige deutsche Rechtsprechung zu kippen: Ein Online-Diensteanbieter muss neben der elektronischen Post nicht noch für einen zweiten Kommunikationsweg sorgen, empfahl jetzt Generalanwalt Damaso Ruiz-Jarabo Colomer dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) in seinem Schlussantrag. E-Mail im Web-Impressum soll genügen weiterlesen
Keine Abmahnung bei unvollständigem Impressum
Das Hanseatische Oberlandesgericht hat entschieden, dass die fehlende Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde und Handelsregisternummer in der Anbieterkennzeichnung eines Internetangebotes wettbewerbsrechtlich lediglich ein Bagatellverstoß darstellt. Keine Abmahnung bei unvollständigem Impressum weiterlesen
Neue Urteile zur Impressumspflicht für Internetangebote
Die Frage, welchen konkreten Inhalt das Impressum einer Website haben muss und wie diese Pflichtangaben korrekt im Rahmen des Internetangebots dargestellt werden müssen, beschäftigt die deutsche Rechtsprechung nun schon seit rund einem Jahrzehnt . Zwei inzwischen veröffentlichte Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr ergänzen nun die bisherigen Entscheidungen. Neue Urteile zur Impressumspflicht für Internetangebote weiterlesen