Unruhe bei den Liberalen. FDP-Chef Philipp Rösler habe die Chance auf eine Kabinettumbildung verpasst, heißt es. Nun sollen die Parlamentarier Druck auf den umstrittenen Außenminister Guido Westerwelle machen. Liberale in der Krise: FDP wartet auf Westerwelles Rücktritt weiterlesen
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Debatte um Außenpolitik: Internetnutzer bejubeln Kohls Merkel-Kritik
Ob Helmut Kohl mit einem solchen Echo gerechnet hat? Der in den vergangenen Jahren weitgehend abgetauchte Altkanzler bekommt von Internetnutzern nach seiner Merkel-Schelte viel Lob. Debatte um Außenpolitik: Internetnutzer bejubeln Kohls Merkel-Kritik weiterlesen
Pressestimmen: „Sie machen Deutschland zum Gespött der Nato“
Für die Enthaltung der Bundesregierung im Uno-Sicherheitsrat über den Libyen-Einsatz zeigen die Leitartikler noch Verständnis. Doch dass die Bundeswehr ohne Kenntnis der Öffentlichkeit indirekt beteiligt sind, bringt sie zur Weißglut. Pressestimmen: „Sie machen Deutschland zum Gespött der Nato“ weiterlesen
Plagiatsaffären: Im Bundestag beginnt das große Zittern
Welcher Doktortitel eines Politikers ist echt, welcher erschwindelt – ein Professor will für Klarheit sorgen. Er hat sich vorgenommen, 1000 Doktorarbeiten zu prüfen. Die Politiker sind wenig kooperativ. Plagiatsaffären: Im Bundestag beginnt das große Zittern weiterlesen
Widerstand gegen FDP-Plan: CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen
Die deutsche Wirtschaft boomt, prompt fordert die FDP wie weiland unter Westerwelle schnelle Steuersenkungen. Parteichef und Wirtschaftsminister Rösler verlangt, Finanzminister Schäuble solle sich als erstes die Mehrwertsteuer vornehmen – doch der Koalitionspartner reagiert unterkühllt. Widerstand gegen FDP-Plan: CDU lässt Steuersenker Rösler abblitzen weiterlesen
FDP-Parteitag: Liberale loben Westerwelle aus dem Amt
So viel Schönfärberei war lange nicht: Auf dem FDP-Bundesparteitag vermeiden die Liberalen die Abrechnung mit ihrem scheidenden Vorsitzenden Westerwelle. Die Partei sehnt sich nach Harmonie. Doch an der allgemeinen Unzufriedenheit mit dem Außenminister ändert das we-nig. FDP-Parteitag: Liberale loben Westerwelle aus dem Amt weiterlesen
Kritik an Westerwelle: „Borniertester Außenminister seit von Ribbentrop“
Das sitzt: Mit einem vernichtenden Urteil bewertet Außenpolitikexperte Christian Hacke Guido Westerwelles Arbeit. Der FDP-Politiker sei der „bornierteste Außenminister“ seit Hitlers Ge-folgsmann Ribbentrop, sagte der Politologe dem SPIEGEL – und verlangt den Rücktritt des 49-Jährigen. Kritik an Westerwelle: „Borniertester Außenminister seit von Ribbentrop“ weiterlesen
Bundesbank-Hilfe bei Großprojekt: Westerwelle sprach in Teheran über Öl-Deal
Der heikle Öl-Deal zwischen Deutschland, Indien und Iran gibt immer neue Rätsel auf: Bis-lang hieß es, ein Zusammenhang mit der Freilassung von zwei „Bild“-Reportern sei abwegig. Doch nach SPIEGEL-Informationen war das Thema bei einer Iran-Visite Westerwelles sehr wohl im Gespräch. Bundesbank-Hilfe bei Großprojekt: Westerwelle sprach in Teheran über Öl-Deal weiterlesen
FDP-Vorstand Chatzimarkakis: Westerwelle muss weg
Er spricht aus, was die FDP-Spitzen bislang nicht zu sagen wagten: Im stern fordert Vorstand Jorgo Chatzimarkakis unmissverständlich Westerwelles Rücktritt. Und er ist damit nicht allein. FDP-Vorstand Chatzimarkakis: Westerwelle muss weg weiterlesen
FDP in Aufruhr: Auftakt zur liberalen Schlammschlacht
Will FDP-Chef Westerwelle den Wirtschaftsminister und die Fraktionschefin aus dem Amt drängen – und sich so selbst retten? Nach einem „FAZ“-Bericht soll er Nachwuchspolitikern einen solchen Deal angeboten haben. Doch die Abschusskandidaten wehren sich. FDP in Aufruhr: Auftakt zur liberalen Schlammschlacht weiterlesen
Nach dem Wahl-Debakel: FDP-Führung gerät von allen Seiten unter Druck
Nach dem verheerenden Wahlabend am Sonntag nimmt der Druck auf die FDP-Führung zu. Von Seiten des Koalitionspartners, aber erst recht aus den eigenen Reihen. Der Ruf nach Konsequenzen wird lauter. Nach dem Wahl-Debakel: FDP-Führung gerät von allen Seiten unter Druck weiterlesen
Atompolitik: Westerwelle geht auf Distanz zu Merkel
In der Koalition formiert sich Widerstand gegen die Atom-Kehrtwende Angela Merkels: Nach SPIEGEL-Informationen hält Vizekanzler Westerwelle die Laufzeitverkürzung noch nicht für beschlossen. Minister Brüderle bezeichnet die Reaktion der Deutschen sogar als hysterisch. Atompolitik: Westerwelle geht auf Distanz zu Merkel weiterlesen
Nach UN-Resolution: Labour-Abgeordnete wirft Deutschland Feigheit vor
Die Nato trifft letzte Vorbereitungen für einen Einsatz in Libyen. Britische Politiker reagieren verärgert auf Deutschlands Zurückhaltung. Nach UN-Resolution: Labour-Abgeordnete wirft Deutschland Feigheit vor weiterlesen
Libyen: Deutschland sperrt Gaddafi-Konten
Die Bundesregierung hat die Konten eines Sohns des libyschen Diktators Gaddafi eingefro-ren. Außenminister Westerwelle will den internationalen Geldfluss stoppen, die EU einen Son-dergipfel abhalten. Libyen: Deutschland sperrt Gaddafi-Konten weiterlesen
Weißrussland: Lukaschenko verunglimpfte Schwule vor Westerwelle
Bei einem Besuch von Außenminister Westerwelle zeigte sich der weißrussische Präsident von seiner homophoben Seite. Noch Monate später ist er stolz darauf. Weißrussland: Lukaschenko verunglimpfte Schwule vor Westerwelle weiterlesen