Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 14.02.2013 weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gregor Gysi
Nikotin-Liquids als Arzneimittel eingestuft: Neuer Rückschlag für E-Zigarette
Die Bundesregierung stuft nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten als Arzneimittel ein. Damit bestätigt sie die Rechtsauffassung von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne). In NRW bleibt der Verkauf von Nikotintanks und nikotinhaltigen Flüssigkeiten verboten. Nikotin-Liquids als Arzneimittel eingestuft: Neuer Rückschlag für E-Zigarette weiterlesen
Fraktion der Linken: Verfassungsschutz beobachtet fast nur Ostdeutsche
Nun ist es amtlich: Erstmals liegt die komplette Liste der Politiker der Linken-Fraktion vor, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Sie hält einige Überraschungen bereit. Echte Linksausleger werden fast gar nicht observiert, stattdessen stehen vor allem Reformer auf der Liste. Fraktion der Linken: Verfassungsschutz beobachtet fast nur Ostdeutsche weiterlesen
Verfassungsschutz unter Druck: SPD empört wegen Überwachung von Linke-Politikern
Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz die gesamte Führungsspitze der Linken überwacht, insgesamt stehen 27 Abgeordnete unter Beobachtung. Die Linke bekommt jetzt Unterstützung von der SPD. Verfassungsschutz unter Druck: SPD empört wegen Überwachung von Linke-Politikern weiterlesen
Doktorarbeit: Gysi und die Mär vom westdeutschen Imperialismus
In der Plagiatsaffäre um Verteidigungsminister Guttenberg hatte ihn auch Linken-Fraktions-chef Gysi zum Rücktritt aufgefordert. Nun ist seine eigene Doktorarbeit aufgetaucht – in der er der Bundesrepublik Imperialismus unterstellt. Doktorarbeit: Gysi und die Mär vom westdeutschen Imperialismus weiterlesen
Stasi-Mitarbeit: Gysi wehrt sich gegen Vorwürfe
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich gegen Vorwürfe der Ex-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld verteidigt, sie im Auftrag der Stasi zur Ausreise aus der DDR gedrängt zu haben. Stasi-Mitarbeit: Gysi wehrt sich gegen Vorwürfe weiterlesen
Parteienstreit: Gysi & Co. klagen über Mobbing im Bundestag
Ihre Vorschläge werden von anderen Parteien übernommen, ohne den Urheber zu erwähnen: Die Linke fühlt sich im Bundestag ausgegrenzt – auch von SPD und Grünen. Fraktionschef Gysi droht den möglichen Koalitionspartnern jetzt unverhohlen mit Folgen für eine gemein-same Zukunft. Parteienstreit: Gysi & Co. klagen über Mobbing im Bundestag weiterlesen
Flugaffäre: Linke-Chef Klaus Ernst schaltet Star-Anwalt ein
Strafverteidiger Walter Venedey soll Ernst vor einer Anklage bewahren, damit dessen politische Karriere nicht endet. Walter Venedey ist ein Mann für schwere Fälle. Der prominente Berliner Strafverteidiger, in dessen Charlottenburger Sozietät auch Gregor Gysi tätig ist, hat derzeit gleich zwei Mandanten, die Schlagzeilen machen. Flugaffäre: Linke-Chef Klaus Ernst schaltet Star-Anwalt ein weiterlesen
Linke Abgeordnete: Gysi lehnt Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit ab
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hält nichts von einer automatischen Überprüfung von Mandatsbewerbern auf eine Mitarbeit bei der Stasi. Einige wenige Missbrauchsfälle rechtfertigten niemals einen Generalverdacht, sagt er im WELT-ONLINE-Interview und kündigt einen Bürgermeister-Kandidaten der Linken für Berlin an. Linke Abgeordnete: Gysi lehnt Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit ab weiterlesen
Gysi will Haschisch-Kauf legalisieren
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag wirbt erneut für eine Freigabe sogenannter weicher Drogen. Der Cannabismarkt in Deutschland solle nach dem Vorbild der Niederlande modernisiert werden, bekräftigte Gregor Gysi nun – und will Kiffer auch ans Steuer lassen. Gysi will Haschisch-Kauf legalisieren weiterlesen
Stasi-Vorwürfe: Gysi siegt vor Gericht gegen ZDF
In seinem Rechtsstreit mit dem ZDF um Stasi-Vorwürfe hat Linke-Fraktionschef Gregor Gysi einen Erfolg erzielt. Das Gericht untersagte dem Sender die Weiterverbreitung von Vorwürfen Marianne Birthlers, Gysi habe im Fall des früheren DDR-Regimekritikers Robert Havemann „willentlich und wissentlich an die Stasi berichtet“. Stasi-Vorwürfe: Gysi siegt vor Gericht gegen ZDF weiterlesen
Stasi-Vorwurf – Plötzlich ist Gysi verwundbar
Bislang hat Gregor Gysi sich stets erfolgreich vor Gericht gegen Vorwürfe gewehrt, er habe an die Stasi berichtet. Nun muss er erstmals eine Niederlage hinnehmen. Das Hamburger Landgericht hielt für rechtmäßig, dass das ZDF ein Zitat sendete, in dem Gysi schwer belastet wurde. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben. Stasi-Vorwurf – Plötzlich ist Gysi verwundbar weiterlesen
Rede im Bundestag: Wie sich Gysi gegen die Stasi-Vorwürfe verteidigt
In einer selten heftigen und emotionalen Debatte haben Union, SPD, Grüne und FDP von Linken-Fraktionschef Gysi Konsequenzen wegen neuerlicher Stasi-Vorwürfe verlangt. Die Debatte war geprägt von persönlichen Angriffen gegen Gysi. WELT ONLINE dokumentiert die Verteidigungsrede der Politikers. Rede im Bundestag: Wie sich Gysi gegen die Stasi-Vorwürfe verteidigt weiterlesen
DDR: Neue Akten erhärten Stasi-Verdacht gegen Gysi
Die von der Birthler-Behörde nach einem Prozess mit Gregor Gysi freigegebenen Akten beinhalten brisante Details über den ehemaligen DDR-Anwalt. Ein Ex-Dissident bestätigt im Wesentlichen die Richtigkeit der Vermerke. Für ihn ist es sogar wahrscheinlich, dass Gysi für die Stasi tätig gewesen sein könnte. DDR: Neue Akten erhärten Stasi-Verdacht gegen Gysi weiterlesen