Jeder der ein Rundfunk- oder Fernsehgerät in Deutschland besitzt kennt sie: Die Gebühreneinzugszentrale GEZ. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten leben von den milliardenschweren Einnahmen der Gebühren. Aber sind alle Forderungen der GEZ auch immer gerechtfertigt? Akte 09 vom 28.04.09 über die GEZ (Video) weiterlesen
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Neues Urteil: Doch GEZ-Gebühr für den Firmen-PC
Ein Rechtsanwalt muss für einen beruflich genutzten Rechner mit Internet-Zugang Rundfunkgebühren zahlen, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz und kassierte damit ein Urteil der Vorinstanz. Neues Urteil: Doch GEZ-Gebühr für den Firmen-PC weiterlesen
Hoeneß will GEZ-Gebühr für Fußball
«Was glaubt Ihr eigentlich wer ihr seid?», beschimpfte Uli Hoeneß vor einem Jahr Fußballfans. Nun will er abkassieren – bei allen TV-Nutzern. Ziemlich dreist in Krisenzeiten, findet Alexander Ludewig. Hoeneß will GEZ-Gebühr für Fußball weiterlesen
Pornos, GEZ, Google und Abzocker: Urteile gegen ein rechtsfreies Internet
Die Gerichte sind immer häufiger gefordert, im Web angezettelte Rechtstreitigkeiten zu klären. Hier gibt es die Übersicht über wichtige Urteile des vergangenen Jahres. Pornos, GEZ, Google und Abzocker: Urteile gegen ein rechtsfreies Internet weiterlesen
Gericht lehnt Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC ab
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderung nach Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regelten, nicht erwähnt, erklärte das Gericht heute. Gericht lehnt Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC ab weiterlesen
Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für Internet-PC zahlen
Auch Vereine, die für ihre Mitgliederverwaltung einen Internet-fähigen PC verwenden, müssen gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) seit dem 1. Januar 2007 „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ GEZ-Abgaben entrichten. Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für Internet-PC zahlen weiterlesen
Gerichtsurteil in Münster: Nicht jeder Computer kostet GEZ-Gebühr
Nach Meinung der Gebühreneintreiber muss jeder PC-Besitzer mit Internet-Anschluss 5,52 Euro an die GEZ zahlen. Ein Gericht hat die Gesetzeslage überprüft und kommt zu einer anderen Auffassung. Gerichtsurteil in Münster: Nicht jeder Computer kostet GEZ-Gebühr weiterlesen
Zwei von drei Deutschen finden GEZ-Gebühr zu hoch
Fast zwei Drittel der Deutschen finden die aktuellen GEZ-Gebühren zu hoch. Zu diesem Ergebnis kommt eine von Forsa im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom durchgeführte repräsentative Umfrage unter 1000 Personen ab 14 Jahren. Zwei von drei Deutschen finden GEZ-Gebühr zu hoch weiterlesen
Gericht entscheidet: Radio per Büro-PC kostet Rundfunkgebühr
Wie immer reicht es schon, ein Gerät «zum Empfang bereit zu halten», um die Gebührenjäger auf sich zu ziehen: Das Verwaltungsgericht Ansbach betrachtet den beruflich genutzten Computer eines Anwalts als potentielles Radio. Gericht entscheidet: Radio per Büro-PC kostet Rundfunkgebühr weiterlesen
TV-Gebühren: Jeder Achte würde „Schwarzseher“ anzeigen
Wenn es darum geht, Menschen zu verpetzen, die ihre GEZ-Gebühren nicht bezahlen, gibt es zwischen Ost- und Westdeutschland große Unterschiede. Das belegt eine Umfrage des Instituts Emnid. Eine Erkenntnis der Untersuchung: Jeder fünfte Ostdeutsche würde „Schwarzseher“ anzeigen. Die Westdeutschen sind zurückhaltender. TV-Gebühren: Jeder Achte würde „Schwarzseher“ anzeigen weiterlesen
Urteil: Keine Rundfunkgebühr für PC in Anwaltskanzlei
Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hat der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) mit dem am heutigen Dienstag veröffentlichten Urteil vom 15. Juli (Az.: 1 K 496/08.KO) untersagt, Rundfunkgebühren für einen ausschließlich beruflich genutzten PC mit DSL-Internetanschluss zu verlangen, der nicht zum Empfang von Hörfunk oder Fernsehen bereitgehalten wird. Urteil: Keine Rundfunkgebühr für PC in Anwaltskanzlei weiterlesen
Haushaltsabgabe statt GEZ-Gebühr ab 2013?
Die von der GEZ eingetriebene Rundfunkgebühr könnte ab 2013 einem neuen Gebührenmodell weichen. Die Ministerpräsidenten hätten sich im Prinzip drauf verständigt, dass es eine Reform in Richtung Haushaltsgebühr geben solle. Haushaltsabgabe statt GEZ-Gebühr ab 2013? weiterlesen
GEZ verdient an PC-Gebühr vier Millionen Euro
Die GEZ hat in diesem Jahr mit der umstrittenen Rundfunkgebühr für Internet-Computer gut vier Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Otto hervor. GEZ verdient an PC-Gebühr vier Millionen Euro weiterlesen
GEZahlt und abGEZockt?
Kaum eine Institution ist so unbeliebt wie die Gebühreneinzugszentrale. Vor allem die Methoden vieler GEZ-Fahnder stoßen auf harsche Kritik. GEZahlt und abGEZockt? weiterlesen
Schwarzseher – So weit dürfen GEZ-Kontrolleure gehen
Etwa acht Prozent der TV-Zuschauer und PC-Nutzer sind aus Sicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schwarze Schafe: Sie zahlen keine Gebühren. Experten sagen, welche Rechte Verbraucher haben, wenn Kontrolleure an der Haustür klingeln. Schwarzseher – So weit dürfen GEZ-Kontrolleure gehen weiterlesen