Schlagwort-Archive: Gericht


Abzocknews

Adress-Betrug – Zeugen mit Gedächtnislücken

2 Kommentare

Im zähen Ringen um die Wahrheit im Prozess um den Betrug mit Kundenadressen haben gestern drei Zeugen ausgesagt. Zwei weitere waren trotz Vorladung des Landgerichts nicht erschienen. Angeklagt ist der Krefelder William F. (27), der durch Betrug mehr als 8000 Betroffenen einen Schaden in Höhe von insgesamt 1,35 Millionen Euro zugefügt und davon 760 000 Euro in die eigene Tasche gesteckt haben soll. Adress-Betrug – Zeugen mit Gedächtnislücken weiterlesen →

Abzocknews

Keine Notizen im Gerichtsaal

2 Kommentare

Die Sitten und Gebräuche im Gerichtssaal hängen immer maßgeblich vom Vorsitzenden ab. Der Vorsitzende wacht über die Ordnung im Saal, und je nach persönlicher Empfindsamkeit eckt er mit seinen Vorstellungen schon mal bei den sonstigen Anwesenden an. Über Marotten diverser Richter kann man jedenfalls immer mal wieder was lesen. Zum Beispiel bei einem Blogger, der aktuell über den Prozess gegen den mutmaßlichen Abofallenbetreiber Michael B. berichtet: Keine Notizen im Gerichtsaal weiterlesen →

Abzocknews

Amtsgericht Düsseldorf weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Journalistin zurück

3 Kommentare

Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 08.05.2012 zum Az.: 42 C 14743/11 entschieden, dass der Melango.de GmbH gegenüber einer Journalistin keine Forderung zusteht, weil diese jedenfalls nicht in dem Bewusstsein handelte, eine rechtsgeschäftliche Willenserklärung, die auf den Abschluss eines entgeltlichen Abonnementsvertrages gerichtet war, abzugeben. Amtsgericht Düsseldorf weist Zahlungsanspruch von Melango.de gegen Journalistin zurück weiterlesen →

Abzocknews, Termine & Ereignisse

Termin vor Strafgericht wegen des Betreibens von Internet-Abzocke und Abo-Fallen im Internet

3 Kommentare

Nun wird am 08.05.12 um 09.30 Uhr vor der 27. Strafkammer des Frankfurter Landgerichts die Frage über die strafrechtliche Bewertung sogenannter Abo-Fallen erneut verhandelt. Es geht insbesondere um die Frage, inwiewiet und inwiefern Kostenhinweise bei Internet-Abonnements deutlich herauszustellen sind. Sind “zu versteckte” Kostenhinweise zu einem Abo strafrechtlich als gewerbsmäßiger Betrug anzusehen? Termin vor Strafgericht wegen des Betreibens von Internet-Abzocke und Abo-Fallen im Internet weiterlesen →

Abzocknews, Termine & Ereignisse

Gründer und Chef von kino.to ab Dienstag vor Gericht

Schreibe einen Kommentar

Fünf Urteile sind im Fall des illegalen Filmportals Kino.to bereits gesprochen worden, von Dienstag an steht nun auch der Gründer und Chef der Streamingseite vor Gericht. Die sächsische Generalstaatsanwaltschaft wirft dem 39-jährigen Leipziger die massenhafte Verletzung des Urheberrechts vor. Gründer und Chef von kino.to ab Dienstag vor Gericht weiterlesen →

Abzocknews

USA: IP-Adresse identifiziert keine Person

1 Kommentar

Massenhafte Abmahnungen für Filesharer auf der Basis von IP-Adressen könnten bald ein Ende finden. Denn in New York entschied der Richter Gary Brown, dass IP-Adressen nicht zur Identifizierung einer Person ausreichen. Das berichtet der Blog TorrentFreak. Bereits früher wurden ähnliche Entscheidungen getroffen, doch bislang begründete ein Richter noch nie seine Entscheidung dermaßen ausführlich. USA: IP-Adresse identifiziert keine Person weiterlesen →