Bei den Ermittlungen gegen das illegale Internetfilmportal Kino.to haben zwei Beschuldigte Geständnisse abgelegt. Haftbefehle außer Vollzug gesetzt. Filmportal: Zwei Kino.to-Verdächtige legen Geständnisse ab weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Soziales Netzwerk vor Börsengang: Yahoo verklagt Facebook wegen Ideenklau
Das US-Onlineportal verliert im Heimatmarkt Marktanteile. Mit einer Klage wegen Verletzung des Urheberrechts will sich Yahoo gegen die wachsende Macht von Facebook im Anzeigenmarkt Luft verschaffen. Die Vorwürfe haben es in sich. Soziales Netzwerk vor Börsengang: Yahoo verklagt Facebook wegen Ideenklau weiterlesen
Krebsmedikament: Indien zwingt Bayer zur Patent-Weitergabe
Erstmals wird in Indien ein Pharmaunternehmen gezwungen, ein Patent an einen Generika-Hersteller weiterzugeben: Das Krebsmittel Nexavar von Bayer soll, von Natco produziert, nur noch einen Bruchteil kosten. Krebsmedikament: Indien zwingt Bayer zur Patent-Weitergabe weiterlesen
Abrechnungsbetrug: Schon 2005 gab es Hinweise auf Betrug in DRK-Kliniken
Beim bandenmäßigen Abrechnungsbetrug in den DRK-Kliniken war Sachkunde vorhanden. Die Kassenärztliche Vereinigung reagierte jedoch nicht. Abrechnungsbetrug: Schon 2005 gab es Hinweise auf Betrug in DRK-Kliniken weiterlesen
US-Blogger setzen sich gerichtlich gegen Copyright-Abmahner durch
Ein US-Bundesgericht in Nevada hat den Betreibern des Blogs Democratic Underground in ihrer Auseinandersetzung mit dem Rechteverwerter Righthaven bescheinigt, mit der Übernahme einiger Sätze aus der Zeitung Las Vegas Review-Journal nicht gegen deren Urheberrechte verstoßen zu haben. US-Blogger setzen sich gerichtlich gegen Copyright-Abmahner durch weiterlesen
Millionen-Betrug: Ex-OB-Kandidat vor Gericht
Am Dienstag muss sich der ehemalige Chef des CSU-Ortsverbandes Schwandorf und Münchner Steuerberater Uwe Kass (45) vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg wegen schweren Betrugs verantworten. Millionen-Betrug: Ex-OB-Kandidat vor Gericht weiterlesen
Scheinselbständigkeit: Ermittlungen gegen den Bundestag
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt Medien zufolge im Bundestag wegen der Beschäftigung von Scheinselbständigen. Die Parlamentsverwaltung habe für insgesamt 40 Mitarbeiter jahrelang keine Sozialabgaben bezahlt, obwohl diese abhängig beschäftigt gewesen seien. Scheinselbständigkeit: Ermittlungen gegen den Bundestag weiterlesen
Kino.to-Drahtzieher angeklagt
Das Landgericht Leipzig hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen einen Drahtzieher des illegalen Filmportals Kino.to zugelassen. Der Prozess gegen den Mann beginnt am 20. März, teilte das Landgericht am Freitag mit. Geplant sind vorerst noch vier weitere Verhandlungstage. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, zusammen mit anderen Beteiligten massenhaft das Urheberrecht gebrochen zu haben. Kino.to-Drahtzieher angeklagt weiterlesen
Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert
Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Der Namensstreit ums iPad eskaliert, denn mittlerweile unterstützen staatliche chinesische Banken die klagende Firma Proview Technology. Drohbrief an Apple: Namensstreit ums iPad eskaliert weiterlesen
Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt vor einem Trittbrettfahrer, der sich „Verbraucherschutzzentrale – Telefonische Verbraucherberatung e. V.“ nennt. Der Verein wirbt bundesweit in örtlichen Branchen- und Telefonbüchern ohne eine Anschrift. Unseriöse „Verbraucherschutzzentrale“ täuscht Verbraucher weiterlesen
Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke
Die Stadtwerke warnen erneut vor Haustürgeschäften des Billigstromanbieters „Sorglos Strom“. Laut Pressesprecher Jörg Sacher hätten die Stadtwerke gegen den Stromanbieter Eprimo GmbH beim Landgericht Schweinfurt wegen wettbewerbswidrigem Verhalten geklagt. Dieser hatte in der Vergangenheit versucht, durch unzulässige Telefonanrufe und Haustürgeschäfte Kunden abzuwerben. Warnung vor Haustürgeschäft: Hinweis der Stadtwerke weiterlesen
Betrüger macht sich zum Milliardär
Für ein paar Momente war er ganz oben. Jetzt ist er unten – in Untersuchungshaft. „Da fühlt sich niemand gut“, erklärt der 46-Jährige der Großen Strafkammer am Rottweiler Landgericht. Dort muss er sich wegen Betrugs verantworten. Betrüger macht sich zum Milliardär weiterlesen
Der Selbstoptimierer
Der umstrittene AWD-Gründer Carsten Maschmeyer veröffentlicht am 19. März seine Memoiren – die Empörung hat schon begonnen. Der Selbstoptimierer weiterlesen
Mafia-Prozess: Fast 100 Mafiosi verurteilt
In Italien sind beinahe 100 Mafiosi in einem Mafia-Prozess verurteilt worden. Die längste Haftstrafe betrug 14 Jahre aber zahlreiche Angeklagte wurden auch freigesprochen. Mafia-Prozess: Fast 100 Mafiosi verurteilt weiterlesen
60 mal Geld aufs eigene Konto?
Die Verfehlungen von Jörg Daniel beim Umgang mit Sozialhilfegeldern des Rheingau-Taunus-Kreises hat jetzt ein gerichtliches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hat gegen den Mitarbeiter der Kreisverwaltung Anklage erhoben wegen Untreue, Betrug und Computerbetrug. 60 mal Geld aufs eigene Konto? weiterlesen