Der Deutsche Fußball-Bund kämpft mit Bloggern: Weil DFB-Präsident Zwanziger sich von einem Sportjournalisten verunglimpft fühlte, bemühte sein Verband die Gerichte – und brachte Netz-Szene und Journalistenverbände gegen sich auf. Ein Lehrstück über neue Öffentlichkeiten. Streit über Zwanziger-Kommentar: Wie Blogger den DFB bloßstellten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Gericht: Sechs kopierte Bilder rechtfertigen über 10.000 Euro Schadensersatz
Die Übernahme von im Web bereitgestellten Fotos ohne Einwilligung des Urhebers ist verboten. Wird dabei der Name des Fotografen weggelassen, verdoppelt sich der zu zahlende Schadensersatz. Dies hat jüngst das Landgericht (LG) München entschieden und ein EDV-Unternehmen zur Zahlung von insgesamt 10.460 Euro für sechs kopierte Bilder verurteilt (Az. 7 O 8506/07). Gericht: Sechs kopierte Bilder rechtfertigen über 10.000 Euro Schadensersatz weiterlesen
Gericht lehnt Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC ab
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderung nach Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regelten, nicht erwähnt, erklärte das Gericht heute. Gericht lehnt Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC ab weiterlesen
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand
Sobald Rechtsverletzungen im Web verfolgt werden, können sich Rechteinhaber bundesweit das Gericht aussuchen, bei dem sie ihre Ansprüche einklagen wollen. Da mit der als fliegender Gerichtsstand bezeichneten Möglichkeit in der Vergangenheit Schindluder getrieben worden sei, erwägt das Bundesministerium der Justiz (BJM) nunmehr eine Neuregelung. Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten auf dem Prüfstand weiterlesen
Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für Internet-PC zahlen
Auch Vereine, die für ihre Mitgliederverwaltung einen Internet-fähigen PC verwenden, müssen gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag (RGebStV) seit dem 1. Januar 2007 „neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ GEZ-Abgaben entrichten. Gericht: Verein muss keine Rundfunkgebühr für Internet-PC zahlen weiterlesen
US-Gericht stoppt Verkauf kommerzieller Spyware
Ein US-Gericht hat dem in Florida ansässigen Hersteller CyberSpy Software untersagt, sein Programm RemoteSpy weiterhin zu verkaufen. RemoteSpy ist eine kommerzielle Spionage-Software, die Tastatureingaben und Instant-Messaging-Nachrichten mitliest, regelmäßig Screenshots macht, besuchte Webseiten mitloggt und alle gesammelten Daten an einen Server schickt. US-Gericht stoppt Verkauf kommerzieller Spyware weiterlesen
Burmesischer Blogger zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt
Der burmesische Blogger Nay Myo Kyaw, der unter dem Namen Nay Phone Latt ein Weblog betrieb, ist nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen von einem Gericht im Gefängnis von Insein zu 20 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt worden. Burmesischer Blogger zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt weiterlesen
Server geknackt: Nasa-Hacker zu Haftstrafe verurteilt
Er ist in die Server der Nasa, der US-Marine und des US-Energieministeriums eingedrungen, hat Daten verändert und lud Anwendungen herunter. Aber der Hacker wurde erwischt und vor Gericht gestellt. Server geknackt: Nasa-Hacker zu Haftstrafe verurteilt weiterlesen
Gericht weist Paparazzi-Klage gegen Reeves ab
Der Mann behauptete, der Schauspieler Keanu Reeves habe ihn angefahren und verletzt. Deshalb wollte er entschädigt werden. Die Geschworenen nahmen ihm seine Version allerdings nicht ab. Gericht weist Paparazzi-Klage gegen Reeves ab weiterlesen
Tricky.at: Internet-Abzocker vor dem Kadi (Video)
Die Versuchung war groß – 5000 Surfer erlagen ihr. Tricky.at warb im Internet mit Gratis-MP3-Playern. Stattdessen gab es eine Rechnung von 120 Euro. Dafür muss sich nun ein 22-Jähriger aus Harrislee verantworten. Tricky.at: Internet-Abzocker vor dem Kadi (Video) weiterlesen
Gericht: Postgewerkschaft GNBZ ist gar keine
Die im Streit um Mindestlöhne gegründete Post-Gewerkschaft GNBZ ist keine Gewerkschaft. Das hat das Kölner Arbeitsgericht am Donnerstag (30.10.08) entschieden. Es gab damit einer Klage der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi statt. Gericht: Postgewerkschaft GNBZ ist gar keine weiterlesen
Betrug: Anwalt erneut angeklagt
Der frühere Rechtsanwalt Rainer M. muss erneut vor Gericht. Der 63-Jährige war wegen Betrugs und Untreue verurteilt worden, weil er Mandanten hintergangen hatte. Die Strafe war zur Bewährung ergangen. Die Staatsanwaltschaft legte daher Revision ein, das Urteil wurde gestern aufgehoben. Betrug: Anwalt erneut angeklagt weiterlesen
«Recht auf Humor»: Franzosen dürfen Voodoo-Sarko pieksen
Die Voodoo-Variante des französischen Präsidenten ist blau, aus Stoff und wird mit Stecknadeln verkauft. Doch das fand Sarkozy gar nicht lustig und zog wegen Beleidigung vor Gericht. «Recht auf Humor»: Franzosen dürfen Voodoo-Sarko pieksen weiterlesen
Niederlage vor Gericht: Franjo Pooth zu hoher Zahlung verdonnert
Muss Verona jetzt ans Ersparte? Im Prozess gegen die Commerzbank hat ihr Mann auf der ganzen Linie verloren. Die riskante persönliche Bürgschaft für sein insolventes Unternehmen soll Poth heftig büßen. Niederlage vor Gericht: Franjo Pooth zu hoher Zahlung verdonnert weiterlesen
Trojaner-Spams die Zweite – Es wird langsam absurd
Da kann man sich nur noch an den Kopf fassen. Über 35 Spam-Mails haben jetzt schon den Weg in mein Postfach gefunden. Die neusten Varianten sind Aufforderungen vom Amtsgericht und sogar Abmahnungen für wettbewerbsrechtliche Verstöße bei eBay. Trojaner-Spams die Zweite – Es wird langsam absurd weiterlesen
