Schlagwort-Archive: Gericht


Prozess gegen Megaupload droht zu scheitern

Das Megaupload-Strafverfahren in den USA könnte scheitern, bevor es begonnen hat. Die US-Behörden möchten Megaupload-Gründer Kim Dotcom (ehemals Schmitz), sechs Partner beziehungsweise Mitarbeiter sowie zwei ihrer Unternehmen vor ein Strafgericht stellen. US-Richter Liam O’Grady hat nun in einem Nebenverfahren bezweifelt, dass es je zu diesem Strafprozess kommen wird. Prozess gegen Megaupload droht zu scheitern weiterlesen

Kein Schrei vor Glück – Zalando wegen Zusendung unverlangter Werbe-Mails verurteilt

Wie auf Maier.de aktuell berichtet wird, wurde Zalando wegen Zusendung unverlangter Werbe-Mails (Spam) verurteiltschon oft hat sich der Betreiber von Maier.de in ähnlich gelagerten Fällen erfolgreich gegen bspw. die Antassia GmbH, die Proinkasso GmbH und die SuperComm Data Marketing GmbH gewehrt. Kein Schrei vor Glück – Zalando wegen Zusendung unverlangter Werbe-Mails verurteilt weiterlesen

Landgericht Hamburg: Aufrechterhaltung von Beschlagnahmeanordnungen

Das Landgericht Hamburg hat die Aufrechterhaltung von Beschlagnahmeanordnungen gegen die EFZ Zahlungssysteme UG (haftungsbeschränkt), OA Online Abrechnungen GmbH, David Benjamin Simanowski, Sascha Schüßler sowie den Sven Schulze nach Verurteilungen wegen Betruges bzw. Beihilfe hierzu beschlossen. Landgericht Hamburg: Aufrechterhaltung von Beschlagnahmeanordnungen weiterlesen

StA Frankfurt: Vorläufige Sicherungsmaßnahmen gegen Katharina Davoutaki

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat gegen eine Katharina Davoutaki, alias Ekaterini Davoutaki, alias Aikaterini Davoutaki vorläufige Sicherungsmaßnahmen ergriffen. So wurde durch das AG Frankfurt am Main mit Beschluss vom 16.09.2011 ein dinglicher Arrest in Höhe von EUR 80.166,05 zur Verhinderung von Vermögensverschiebungen angeordnet. StA Frankfurt: Vorläufige Sicherungsmaßnahmen gegen Katharina Davoutaki weiterlesen

Technischer Leiter von kino.to zu 3 Jahren, 10 Monaten Haft verurteilt

Am 11. April 2012 hat das Landgericht Dresden den technischen Leiter des illegalen Portal-Filehoster-Systems kino.to wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen zu 3 Jahren und 10 Monaten Haft verurteilt. Der Angeklagte Bastian P. habe vorsätzlich und in sehr großem Umfang das Urheberrecht und die Rechteinhaber nachhaltig verletzt. Technischer Leiter von kino.to zu 3 Jahren, 10 Monaten Haft verurteilt weiterlesen

Abzocke als Osterüberraschung

Bei Siegfried Naumann hatte am Gründonnerstagvormittag das Telefon geklingelt. Es meldete sich ein „Staatsanwalt Michael Beuger“ vom Amtsgericht Bonn, um mitzuteilen, dass die Gewinnspielfirma Win AG gegen ihn Klage wegen nicht gezahlter Beiträge für ein Gewinnspiel eingereicht habe. Als Staatsanwalt habe er das alles überprüft – die Angaben zur Person ebenso wie einen Tonbandmitschnitt – und alles für rechtens befunden. Abzocke als Osterüberraschung weiterlesen

Olaf Tank: Sicherungsmaßnahmen der StA Landshut und Zulassung der Klage vor dem LG Darmstadt

Der eine titelte „Die Tankstelle ist trockengelegt„, der andere „Zucker im Tank“ oder „Justiz-Inkasso beim Inkasso-Anwalt“ und auch die Verteidigung freut sich über die Zulassung der Klage gegen Olaf Tank. Wie schön, dass sich hier auch gleich so viele freuen – zusammen mit den Sicherungsmaßnahmen der StA Landshut ist die „Freude“ dann doppelt so hoch. Olaf Tank: Sicherungsmaßnahmen der StA Landshut und Zulassung der Klage vor dem LG Darmstadt weiterlesen

ElitePartner muss 99 Euro erstatten

Die EliteMedianet GmbH betreibt im Internet die Partnervermittlungen „ElitePartner“ und „AcademicPartner“. Verbraucher, die sich für die kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft entscheiden, um unbegrenzt mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, stellt EliteMedianet GmbH unter Berufung auf ihre AGB im Fall des fristgerechten Widerrufs 99 Euro für die Erstellung einer „Persönlichkeitsanalyse“ in Rechnung und verweigert… ElitePartner muss 99 Euro erstatten weiterlesen