T-Mobile hat vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Bewerbung von Sipgates kostenlosem VoIP-Client für das iPhone erwirkt. Laut Sipgate wird die iPhone-Applikation daher vorläufig nicht mehr zum Download angeboten. Das Unternehmen prüfe seinerseits rechtliche Schritte. T-Mobile lässt Sipgate-VoIP-Client fürs iPhone verbieten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Einstweilige Verfügung
Der VZ-Kampf geht weiter: studiVZ vs. TuniVZ
Abgemahnt wurde auch die Tuning-Plattform „TuniVZ“. Gegen den Betreiber wurde vom Landgericht Köln mit Beschluss vom 25. Juli 2008 (Az. 33 O 215/08) eine einstweilige Verfügung erlassen, die es diesem vorläufig verbietet, den Namen TuniVZ sowie die dazugehörigen Domains zu nutzen. Der VZ-Kampf geht weiter: studiVZ vs. TuniVZ weiterlesen
Constantin Film Verleih geht gegen Online-Filmbörse vor
Anwender, die die Filme Wrong Turn oder Wrong Turn 2 über die Film-Auktions-Plattform Filmundo.de anbieten wollen, wird dies derzeit mit dem Hinweis auf eine Einstweilige Verfügung verwehrt. Constantin Film Verleih geht gegen Online-Filmbörse vor weiterlesen
YouTube unterliegt vor Gericht spanischem TV-Sender
Der spanische Privatsender Telecinco hat beim Handelsgericht in Madrid eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Videodienst YouTube erwirkt. Die Google-Tochter darf künftig keine Ausschnitte aus dem Fernsehprogramm des Senders ohne ausdrückliche Erlaubnis verbreiten, teilt Telecinco mit. YouTube unterliegt vor Gericht spanischem TV-Sender weiterlesen
Webhoster muss Torrent-Portal Torrent.to vom Netz nehmen
Der niederländische Webhoster Euroaccess muss das Torrentportal Torrent.to vom Netz nehmen und die persönlichen Daten der Administratoren der Website herausgeben. Das hat laut Mitteilung der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) ein Gericht in Amsterdam vergangene Woche per einstweiliger Verfügung entschieden. Webhoster muss Torrent-Portal Torrent.to vom Netz nehmen weiterlesen
LG Braunschweig – Google Adwords unvollendet
Das Landgericht Braunschweig hat in mehreren einstweiligen Verfügungsverfahren um ein- und dasselbe Adword zwar Erkenntnisse hinsichtlich der unterschiedlichen Google-Adwords Operatoren gewonnen, jedoch in den Entscheidungen keine Konsequenzen daraus gezogen. Nun muss das Oberlandesgericht Braunschweig das Wissen in Urteile ummünzen. LG Braunschweig – Google Adwords unvollendet weiterlesen
Musikverlag erwirkt einstweilige Verfügung gegen MyVideo
Der Musikverlag EMI Music Publishing Germany hat vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen das Videoportal MyVideo.de erwirkt. Mit Beschluss vom 18. Juni habe das Gericht dem Portalbetreiber untersagt, bestimmte Musikstücke auf der Plattform zugänglich zu machen, berichtet der Branchendienst Musikmarkt. Musikverlag erwirkt einstweilige Verfügung gegen MyVideo weiterlesen
Videothekenverband geht gegen Usenet-Provider vor
Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) hat gegen den nicht unumstrittenen Usenet-Provider Usenext eine einstweilige Verfügung vor dem Münchner Landgericht erwirkt. Videothekenverband geht gegen Usenet-Provider vor weiterlesen