Schlagwort-Archive: Diskussion


Bundesregierung will gegen Abzocke in Warteschleifen vorgehen

Dazu sollen voraussichtlich Mitte des Jahres Gespräche zwischen dem Verbraucher- und Wirtschaftsministerium stattfinden. Eine Sprecherin von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte der Saarbrücker Zeitung: „Es soll künftig so sein, dass Warteschleifen nicht mehr auf Kosten der Anrufenden gehen.“ Bundesregierung will gegen Abzocke in Warteschleifen vorgehen weiterlesen

Staatsanleihen: Deutsche Finanzaufseher decken Griechenland-Spekulationen in großem Stil auf

Zuerst war es ein Verdacht der EU-Kommission, jetzt wurde die BaFin fündig: Spekulanten haben in jüngster Zeit mit riskanten Finanzwetten zur Verschärfung von Griechenlands Finanzkrise beigetragen. Jetzt diskutieren Politiker und Finanzexperten über geeignete Gegenmaßnahmen. Staatsanleihen: Deutsche Finanzaufseher decken Griechenland-Spekulationen in großem Stil auf weiterlesen

1. Dialogveranstaltung: “Perspektiven deutscher Netzpolitik” (Video)

Am 18. Januar 2010 fand in Berlin die erste der vier Dialogveranstaltungen unter dem Titel „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ mit dem Innenminister Thomas de Maizière statt. Gegenstand der Diskussionen war die Gestaltung von Datenschutz und Datensicherheit im Internet. Dabei wurde u. a. erörtert, ob und inwieweit der Staat überhaupt regulierend eingreifen sollte. Die Veranstaltung wurde dokumentiert. 1. Dialogveranstaltung: “Perspektiven deutscher Netzpolitik” (Video) weiterlesen

Zäher Datenschutz-Dialog zwischen Bürgerrechtlern und Innenminister

Bürgerrechtler und Netzaktivisten haben verhalten auf ein Gespräch über „Datenschutz und Datensicherheit im Internet“ bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am gestrigen Montag in Berlin reagiert. „Es ist eine Enttäuschung, dass der Minister aus der gesamten Diskussion und den vielen Verbesserungsvorschlägen offenbar keinerlei gesetzliche Konsequenzen ziehen will“, erklärte Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung im Anschluss an das Treffen. Zäher Datenschutz-Dialog zwischen Bürgerrechtlern und Innenminister weiterlesen

Bevölkerungsscanner: Terrorabwehr oder Datensammelmaschine?

Deutschland diskutiert noch über „Nacktscanner“, da erregt bereits das nächste EU-Projekt die Aufmerksamkeit der Datenschützer: Unter dem Schlagwort „Bevölkerungsscanner“ soll angeblich an einer gigantischen Suchmaschine geforscht werden, mit der Terrorgefahren besser entdeckt werden können. Bevölkerungsscanner: Terrorabwehr oder Datensammelmaschine? weiterlesen

Strafrecht im Kampf gegen Urheberrechtsverletzer und Fälscher wieder Thema in der EU

Eine nicht-öffentliche Konferenz der Schwedischen Präsidentschaft in Stockholm diskutiert heute strafrechtliche Maßnahmen im Kampf gegen Urhebrrechtsverstöße, Fälschungen und andere Verletzungen von Ansprüchen auf „Geistiges Eigentum“. Strafrecht im Kampf gegen Urheberrechtsverletzer und Fälscher wieder Thema in der EU weiterlesen