In Leipzig debattieren Politiker und Forscher am Mittwoch über Wege zu klimafreundlicherem Verkehr. Die deutsche Regierung fährt in dieser Hinsicht gern mutwillig in Sackgassen. Nicht nur bei der Kfz-Steuer. Merkel mag Autoabgase weiterlesen
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Urteile: Die weibliche Brust ist privat, die männliche nicht
Ein Mann filmte im Schwimmbad heimlich die nackte Brust eines Badegastes – und wurde einer Sexualstraftat für schuldig befunden. Dann wurde das Urteil revidiert: Da es sich um eine männliche Brust handelte, sei die Aktion rechtlich unbedenklich. Der Fall löst nun eine heftige Debatte aus. Urteile: Die weibliche Brust ist privat, die männliche nicht weiterlesen
EU entfacht Debatte über fette Managergehälter
Die Stimmung ist aufgeheizt – von „skandalösen Tendenzen“ ist die Rede und von „sozialem Übel“: In der Euro-Zone ist eine hitzige Debatte um überhöhte Managergehälter entbrannt. Nun soll über gemeinsame steuerliche Maßnahmen nachgedacht werden. EU entfacht Debatte über fette Managergehälter weiterlesen
Jein der großen Koalition zu Reform des Telemediengesetzes
Die große Koalition will sich bei der vielfach geforderten Novellierung des umstrittenen (TMG) weiter Zeit lassen. Vertreter von Schwarz-Rot gestanden bei einer Debatte im Bundestag am gestrigen Donnerstag zwar ein, dass vor allem die Haftungsregeln für Online-Anbieter dringend überarbeitet werden müssten, sie wiesen entsprechende Anträge von FDP, Grünen und den Linken aber zunächst ab. Jein der großen Koalition zu Reform des Telemediengesetzes weiterlesen
Bundestag streitet über biometrischen Personalausweis
Ein Antrag der Grünen gegen die Einführung von Fingerabdrücken in den geplanten elektronischen Personalausweis hat am heutigen Freitag zu einer kontroversen Debatte über das Vorhaben des Bundesinnenministeriums und der großen Koalition geführt. Bundestag streitet über biometrischen Personalausweis weiterlesen
Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?
Auch ein Aspekt der bisher in der Kinderschänder-Debatte unberücksichtigt blieb: Britische Polizisten aus Devon und Cornwall mussten feststellen, dass vermeintliche Online-Päderasten in Wirklichkeit selbst Kinder waren, die Gleichaltrige einschüchtern wollten. Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? weiterlesen
Anti-Koran-Video: Internetnutzer finden Wilders Fitna-Film öde
Im Netz hat sich nach der Veröffentlichung des Anti-Koran-Videos Fitna eine wilde Debatte entsponnen. Sie dreht sich allerdings mehr um den Koran an sich, als um den Film. Den finden die meisten Nutzer langweilig. Anti-Koran-Video: Internetnutzer finden Wilders Fitna-Film öde weiterlesen
Helmut Schmidt bleibt Raucher
Eine gedankenlos konsumierte Zigarette löste eine leidenschaftliche Debatte aus: Altkanzler Helmut Schmidt und seine Frau wurden angezeigt, weil sie gegen das Rauchverbot verstießen. Jetzt äußert sich Schmidt erstmals zu dem Vorfall. Das Rauchen will er nicht aufgeben. Helmut Schmidt bleibt Raucher weiterlesen
Kippen, Kölsch und Komasaufen bei Anne Will
Der Titel der Sendung versprach Spannendes: „Saufen, Rauchen, Fressen – was will uns der Staat als nächstes verbieten.“ Doch hatte sich Anne Will mit dem Thema deutlich übernommen. Statt scharfer Diskussionen gab’s aufgewärmte Debatten von vorgestern. Und einen Gast, dem die Runde kollektiv den Mund verbot. Kippen, Kölsch und Komasaufen bei Anne Will weiterlesen
Jugendkriminalität – Der letzte Infight des Otto Schily
Er war der Sheriff der rot-grünen Bundesregierung. Jetzt sieht Otto Schily sie zu Unrecht von Roland Koch und der Union angegriffen: Dreist, unsinnig und aberwitzig nennt er auf SPIEGEL ONLINE die Vorwürfe, geißelt die aktuelle Jugendgewalt-Debatte – und rechnet mit Koch ab. Jugendkriminalität – Der letzte Infight des Otto Schily weiterlesen
Warnung vor Ausländerfeindlichkeit in Jugendgewalt-Debatte
Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, hat vor ausländerfeindlichen Tendenzen in der Debatte über Jugendkriminalität gewarnt. «Hier erwarte ich differenzierte und sensible Stellungnahmen seitens der politischen Entscheidungsträger», erklärte Knobloch am Montag in München. Warnung vor Ausländerfeindlichkeit in Jugendgewalt-Debatte weiterlesen
Unionspolitiker für schärferes Jugendstrafrecht
Regierungschefin Angela Merkel (CDU) befürwortet die derzeitige Debatte über härtere Strafen für jugendliche Kriminelle. «Aus Sicht der Bundeskanzlerin ist es notwendig, diese Diskussion zu führen», sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch in Berlin. Merkel plädiere aber dafür, sorgfältig und besonnen zu diskutieren «und dann am Ende zu sehen, ob wir hier zu einem gemeinsamen Handlungsbedarf in der Koalition kommen». Unionspolitiker für schärferes Jugendstrafrecht weiterlesen
Wulff mahnt in Debatte um kriminelle Ausländer zur Besonnenheit
In der Diskussion um jugendliche kriminelle Ausländer hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) zur Besonnenheit aufgerufen. Wulff mahnt in Debatte um kriminelle Ausländer zur Besonnenheit weiterlesen
Bouffier will Gewalttäter schneller abschieben
Die hessische CDU legt in der Debatte um ausländische Straftäter nach. Nach Ministerpräsident Roland Koch forderte Innenminister Volker Bouffier „erhöhte Wachsamkeit und hartes Durchgreifen“. Der CDU-Politiker betont, diejenigen, die in Deutschland kriminelle Dauerkarrieren absolvieren, brauchen wir hier nicht. Bouffier will Gewalttäter schneller abschieben weiterlesen