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Schlagwort-Archive: Bundespräsident
Abzocknews zum 30.04.2012
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Abzocknews zum 21.03.2012
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Pläne des Haushaltsausschusses: Wulff soll gekürzte Ausstattung erhalten
Ehrensold und umfassendes Büro samt Stab und Chauffeur: Bisher genießen die Alt-Bundespräsidenten einige Privilegien. Das soll sich ändern – was Christian Wulff als Erster zu spüren bekommen könnte. Pläne des Haushaltsausschusses: Wulff soll gekürzte Ausstattung erhalten weiterlesen
Opposition: „Wulff wird Deutschland nicht repräsentieren“
Linke, SPD und Grüne wollen den Antrag Christian Wulffs auf Amtsausstattung ablehnen. Auch die FDP will darüber erst entscheiden, wenn das Ermittlungsverfahren gegen den zurückgetretenen Bundespräsidenten abgeschlossen ist. Opposition: „Wulff wird Deutschland nicht repräsentieren“ weiterlesen
Präsidentschaftskandidat: DDR-Bürgerrechtler zweifeln an Gaucks Kompetenzen
Mehrere DDR-Bürgerrechtler kritisieren in einer öffentlichen Erklärung Joachim Gaucks Freiheitsbegriff – und betonen demonstrativ ihre Distanz zum Bundespräsidenten in spe. Präsidentschaftskandidat: DDR-Bürgerrechtler zweifeln an Gaucks Kompetenzen weiterlesen
Protest beim Zapfenstreich für Christian Wulff: Abgeblasen
„Schande, Schande!“: Demonstranten stören mit Rufen und Vuvuzela-Tröten die militärische Zeremonie zur Verabschiedung von Ex-Bundespräsident Wulff. Dass viele Gäste nicht zum Festakt im Schloss Bellevue erscheinen, fällt kaum auf: Offenbar füllen Mitarbeiter des Präsidialamtes die freien Plätze. Protest beim Zapfenstreich für Christian Wulff: Abgeblasen weiterlesen
Wulff-Debatte: Lammert fordert Reform des Ehrensolds
Jetzt mischt sich auch Bundestagspräsident Lammert in die Debatte um den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten ein. Der CDU-Politiker verlangt in einem Zeitungsinterview eine Regelung, die „Amtszeit, Lebensalter und Versorgungsanspruch“ ausbalanciert. Wulff-Debatte: Lammert fordert Reform des Ehrensolds weiterlesen
Großer Zapfenstreich: Wulff lädt Fraktionsspitzen nicht ein – Hintze kommt
Einmalige Brüskierung: Der Ex-Bundespräsident hat keine Spitzenpolitiker aus dem Bundestag zum Großen Zapfenstreich eingeladen. Wulff-Fürsprecher Hintze ist dabei. Großer Zapfenstreich: Wulff lädt Fraktionsspitzen nicht ein – Hintze kommt weiterlesen
Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich
Wahrscheinlich wird zur geplanten Verabschiedung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff am Donnerstag keiner seiner noch lebenden Vorgänger erscheinen. Die drei ehemaligen Staatsoberhäupter Roman Herzog (78 Jahre), Richard von Weizsäcker (91 Jahre) und Walter Scheel (92 Jahre) werden nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nicht teilnehmen. Gründe dafür nannten ihre Büros nicht. Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich weiterlesen
Altbundespräsident: 280.000 Euro für Christian Wulffs Büro und Stab
Neben seinem Ehrensold soll Christian Wulff auch Anspruch auf ein Büro mit mehreren Mitarbeitern erheben. Die Kosten von rund 280.000 Euro im Jahr soll das Präsidialamt tragen. Altbundespräsident: 280.000 Euro für Christian Wulffs Büro und Stab weiterlesen
Ehrensold für Christian Wulff: SPD und FDP fordern Wulff zum Verzicht auf
Die Debatte um den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Wulff kommt nicht zur Ruhe. SPD und FDP fordern von Wulff, auf die lebenslange Sonderrente zu verzichten. Ein Anti-Korruptions-Verein will sogar vor Gericht gehen. Ehrensold für Christian Wulff: SPD und FDP fordern Wulff zum Verzicht auf weiterlesen
Affäre um Bundespräsident a.D.: Razzia bei Wulff-Freund David Groenewold
In der Affäre um den zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff (52) hat die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt Büroräume und Privatwohnung von Wulff-Freund Groenewold (38) im Berliner Stadtteil Grunewald durchsuchen lassen. Affäre um Bundespräsident a.D.: Razzia bei Wulff-Freund David Groenewold weiterlesen
Debatte um Ruhebezüge: Wulffs Ehrensold – rechtlich fragwürdig
Lebenslange Versorgung dank Gesetzeslücken? Das Bundespräsidialamt hat entschieden, dass Christian Wulff seinen Ehrensold bekommen soll – ein politischer Weggefährte war an dem Vorgang maßgeblich beteiligt. Das ist nicht der einzige Grund, warum der Beschluss fragwürdig erscheint. Debatte um Ruhebezüge: Wulffs Ehrensold – rechtlich fragwürdig weiterlesen
Wulff-Rücktritt: Union will Ehrensold-Frage endgültig klären
199.000 Euro Ehrensold stehen einem Ex-Bundespräsidenten zu – aber auch Wulff? Die Union erwägt eine gesetzliche Klarstellung: Demnach könnte das Geld erst ab einem bestimmten Alter bezahlt werden. Wulff-Rücktritt: Union will Ehrensold-Frage endgültig klären weiterlesen