Schlagwort-Archive: BKA


Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar

Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat vor den Gefahren eines Missachtens der geplanten staatlichen Warnhinweise vor kinderpornographischen Webseiten gewarnt. „Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko“, sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann. Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar weiterlesen

Gutachten: BKA könnte mehr zum Löschen von Kinderpornos beitragen

Laut einem heise online vorliegenden Kurzgutachten (WD 3 – 3000 – 211/09) des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags könnte das Wiesbadener Polizeiamt in seiner Funktion als „Zentralstelle Kinderpornographie“ Provider im außereuropäischen Ausland direkt über solche Angebote auf ihren Servern informieren und sich so Umwege über nationale Behörden ersparen. Gutachten: BKA könnte mehr zum Löschen von Kinderpornos beitragen weiterlesen

Neuer Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker

Hatten Verhandlungsführer der Regierungsfraktionen noch gestern betont, in den Änderungen den Grundsatz „Löschen vor Sperren“ zu verankern, soll laut dem nun vorliegenden Text das Bundeskriminalamt (BKA) außereuropäische Webseiten weiterhin nach eigenem Ermessen auf die geheime Schwarze Liste setzen dürfen. Neuer Gesetzentwurf für Web-Sperren enttäuscht Kritiker weiterlesen

BKA: Bislang noch keinen PC online durchsucht

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit der Erweiterung des BKA-Gesetzes zu Jahresbeginn noch keinen Computer online durchsucht. „Ich setze die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes, diese Durchsuchungen nur als ultima ratio, also als letztes Mittel einzusetzen, konsequent um“, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke laut dpa dem Westfalen-Blatt. BKA: Bislang noch keinen PC online durchsucht weiterlesen

Ermittler kritisieren interne Aufklärung der Telekom-Bespitzelungsaffäre

Die internen Untersuchungen bei der Deutschen Telekom im Rahmen der Bespitzelungsaffäre sind unvollständig geblieben. Zu diesem Schluss kommt laut einem Bericht des Handelsblatts das Bundeskriminalamt, das seit ungefähr einem Jahr gegen den ehemaligen Sicherheitschef des Konzerns, Klaus Trzeschan, ermittelt. Ermittler kritisieren interne Aufklärung der Telekom-Bespitzelungsaffäre weiterlesen