Die gefälschten Parlamentswahlen belasten das sonst einträchtige Verhältnis von Kreml und Kirche. Patriarch Kirill ruft die Regierung zum Dialog mit den Demonstranten auf und warnt vor einer Revolution. Bei der Weihnachtsfeier der Orthodoxen versuchte Premier Putin nun, die Wogen zu glätten. Russland: Kirche stellt sich gegen den Kreml weiterlesen
Schlagwort-Archive: Beobachten
Regime in Syrien: Hochrangiger Beamter setzt sich ab
Für Assad wird es eng: In Syrien zeigen sich erste Auflösungstendenzen. Ein ranghoher Beamter setzte sich nach Ägypten ab und kritisiert das Regime offen in Interviews. Regime in Syrien: Hochrangiger Beamter setzt sich ab weiterlesen
Beobachter in Syrien: Vernichtende Bilanz
Die Beobachtermission in Syrien hat dem Töten kein Ende gesetzt. Um die Glaubwürdigkeit der Beobachter ist es reichlich schlecht bestellt. Beobachter in Syrien: Vernichtende Bilanz weiterlesen
Neonazi-Mordserie: Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein
Innenministerium und Verfassungschutz in Niedersachsen haben schwere Fehler eingestanden: Der mutmaßliche Komplize des Zwickauer Neonazi-Trios, Holger G., habe zwar unter Beobachtung gestanden – er wurde allerdings nur als Mitläufer eingestuft. Erkenntnisse seien nicht gespeichert worden. Neonazi-Mordserie: Niedersachsen räumt Panne bei Terrorfahndung ein weiterlesen
Nach Todesfällen: Deutscher Gerinnungshemmer Pradaxa unter Beobachtung
Rund 260 Menschen könnten nach der Einnahme des Boehringer-Ingelheim-Präparats Pradaxa an inneren Blutungen gestorben sein. Patienten dürfen es dennoch keinesfalls allein absetzen. Nach Todesfällen: Deutscher Gerinnungshemmer Pradaxa unter Beobachtung weiterlesen
Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser
Die Behörden wollen islamfeindliche Web-Seiten stärker kontrollieren. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet der Hamburger Verfassungsschutz bereits den Internetauftritt „Nürnberg 2.0“. Ob auch die bekannte Seite „Politically Incorrect“ ins Visier gerät, prüfen Experten noch. Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser weiterlesen
Französisches Gericht lässt „Polizeibeobachter“-Website sperren
Mit einer Zugangssperre will Frankreichs Justiz die Aktivitäten umstrittener „Polizeibeobachter“ (Copwatch) und ihre Internetseite lahmlegen. Das Pariser Gericht Tribunal de Grande Instance verfügte am Freitag, dass aus Frankreich „unverzüglich“ jeglicher Zugriff auf die Seite copwatch-idf.org zu verhindern sei. Französisches Gericht lässt „Polizeibeobachter“-Website sperren weiterlesen
Bulgarien: Massenfestnahmen nach Roma-Hatz
Nachts explodiert die Gewalt: Bulgarische Jugendliche randalieren, gehen mit Anti-Roma-Parolen auf die Straße. Die Polizei hat nun 160 Krawallmacher abgeführt, außerdem beobachten die Behörden hetzerische Facebook-Gruppen – doch die Politik will nichts von ethnischen Spannungen wissen. Bulgarien: Massenfestnahmen nach Roma-Hatz weiterlesen
EU-Institute: US-Bankenaufsicht befürchtet neue Finanzkrise
Der letzte Bankencrash ging von den USA aus. Den nächsten könnte Europa verursachen. Die US-Bankenaufseherin Sheila Bair sieht die europäischen Institute schlecht gerüstet – vor allem im Hinblick auf die Schuldenkrise. EU-Institute: US-Bankenaufsicht befürchtet neue Finanzkrise weiterlesen
Vorwurf: Wahlsieger im Kosovo der Manipulation beschuldigt
Nach den Parlamentswahlen im Kosovo wirft die Opposition dem Sieger Hashim Thaci massi-ve Fälschung vor. Die Beschwerden betreffen nur die Heimatregion des Politikers. Wahlbe-obachter hatten sich positiv über die Abstimmung geäußert. Vorwurf: Wahlsieger im Kosovo der Manipulation beschuldigt weiterlesen
HSH Nordbank: Bankchef Nonnenmacher ließ Kritiker bespitzeln
Das Sicherheitsunternehmen Prevent hat im Auftrag der HSH-Nordbank ein Quellennetzwerk aufgebaut, um missliebige Kritiker zu beobachten. Nach SPIEGEL-Informationen operierte die Firma geradezu als privater Geheimdienst für Bankchef Nonnenmacher. HSH Nordbank: Bankchef Nonnenmacher ließ Kritiker bespitzeln weiterlesen
Vorsicht Abmahnung: Häufige Fehler im Online-Handel
Händler, die ihre Waren im Internet im eigenen Online-Shop oder auf Online-Marktplätzen anbieten, stehen immer unter scharfer Beobachtung. Die Konkurrenten warten nur darauf, dass man wettbewerbsrechtliche Vorschriften, Informations- und Hinweispflichten missachtet oder falsch auslegt und ahnden jeden falschen Schritt sofort mit einer Abmahnung. Vorsicht Abmahnung: Häufige Fehler im Online-Handel weiterlesen
Afghanistan: Wahlbeobachter prangern großflächigen Betrug an
Gefälschte Stimmzettel, Mehrfachstimmabgaben, Einschüchterungen. Bei der afghanischen Wahl lief nach Beobachterangaben fast alles falsch. Afghanistan: Wahlbeobachter prangern großflächigen Betrug an weiterlesen
Finanzlücke: 23 gesetzliche Krankenkassen gelten als gefährdet
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schätzt laut einem Zei-tungsbericht 23 der rund 160 Krankenkassen in Deutschland wegen ihrer schlechten Fi-nanzlage als „gefährdet“ ein. Weitere 46 Krankenkassen stünden wegen ihrer Finanzen „unter Beobachtung“, berichtete die „Rheinische Post“ unter Berufung auf interne GKV-Unterlagen. Finanzlücke: 23 gesetzliche Krankenkassen gelten als gefährdet weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht: Verfassungsschutz darf Ramelow beobachten
Niederlage für den prominenten Linken Bodo Ramelow: Das Bundesverwaltungsgericht findet es rechtens, dass der Verfassungsschutz den Thüringer Fraktionschef beobachtet. Die ganze Partei hatte auf eine Grundsatzentscheidung gehofft – jetzt muss wohl das Verfassungsgericht entscheiden. Bundesverwaltungsgericht: Verfassungsschutz darf Ramelow beobachten weiterlesen