Erstmals nun hat ihm das Amtsgericht Hamburg die Abmahnkosten mit dem Argument verwehrt, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich seien. Anders als die meisten Mitbewerber schaltet Herr Scholz nämlich immer sofort einen Rechtsanwalt ein… Amtsgericht Hamburg: Abmahnungen von Christoph Scholz durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder waren rechtsmissbräuchlich weiterlesen
Schlagwort-Archive: Amtsgericht Hamburg
EuGH-Urteil zu Partnervermittlung: Klage gegen Parship erfolgreich
Nach nur vier Tagen verließ eine Frau die Dating-Plattform Parship und wollte ihr Geld zurück. Doch das Unternehmen stellte sich quer. Jetzt hat der EuGH ein Urteil gefällt, das für viele Kunden wichtig sein dürfte. EuGH-Urteil zu Partnervermittlung: Klage gegen Parship erfolgreich weiterlesen
Amtsgericht Hamburg: Foto-Abmahnung des Creative Commons-Lizenzforderers Christoph Scholz, vertreten durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, ist unwirksam
Scholz hat definitiv keinen Anspruch auf Ersatz von Lizenzschäden, denn er vermochte das Gericht nicht davon zu überzeugen, dass er mit Fotografien jemals Geld verdient hätte. Amtsgericht Hamburg: Foto-Abmahnung des Creative Commons-Lizenzforderers Christoph Scholz, vertreten durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, ist unwirksam weiterlesen
Richter über Gzuz : „Wer, wenn nicht Sie, gehört in den Knast?“
Gzuz soll hinter Gitter: Das Mitglied der Hamburger Gruppe 187 Strassenbande hatte eine Reihe an Straftaten begangen. Der Richter ging in seinem Urteil über den Antrag des Staatsanwalts hinaus. Richter über Gzuz : „Wer, wenn nicht Sie, gehört in den Knast?“ weiterlesen
AG Hamburg: Kein Anspruch auf Wertersatz in Höhe von 588,- Euro für innerhalb der Widerrufsfrist „realisierte“ 10 Kontakte auf parship.de
Hiernach wird die PE Digital GmbH verurteilt, der Klägerin den nach Widerruf geleisteten Wertersatz in Höhe von 588,94 Euro für die Inanspruchnahme von 10 Kontakten auf parship.de zu erstatten. AG Hamburg: Kein Anspruch auf Wertersatz in Höhe von 588,- Euro für innerhalb der Widerrufsfrist „realisierte“ 10 Kontakte auf parship.de weiterlesen
Abmahnanwalt zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt
Die Kanzlei Bode und Partner hatte sich mit der Order Online USA, Inc. im März 2013 zusammengetan, einer Firma, die erst im Januar 2013 in den USA gegründet wurde. Schon dieser zeitliche Zusammenhang machte doch sehr deutlich, dass es der Kanzlei hier vornehmlich um rechtsmissbräuchliche Abmahnungen… Abmahnanwalt zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt weiterlesen
Weiterer Abmahnanwalt wegen Betruges angeklagt
Im März 2013 verschickte die Kanzlei Bode und Partner im Namen der Order Online USA, Inc. Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die Button-Lösung. Die Abmahnungen waren so offensichtlich rechtsmissbräuchlich, dass das Treiben schnell aufflog. Weiterer Abmahnanwalt wegen Betruges angeklagt weiterlesen
Ermittlungskosten für Guardaley Ltd. nicht erstattungsfähig bei Filesharing-Abmahnungen
Im konkreten Fall ging es um die Kosten für die Beauftragung der Guardaley Ltd. in Höhe von 100,00 €. Das Gericht verwies auf die Kostenbegrenzung aus dem Urhebergesetz gemäß § 97 a Urheberrechtsgesetz (alte Fassung). Ermittlungskosten für Guardaley Ltd. nicht erstattungsfähig bei Filesharing-Abmahnungen weiterlesen
Amtsgericht Hamburg: Urheberrechtsschutz ab zwei Kameraeinstellungen
Eine ehrenwerte Rechtsanwaltskanzlei aus der Hansestadt Hamburg, die sicherlich eine Vielzahl von anspruchsvollen Mandaten in vielerlei Bereichen mit hoher Kompetenz wahrnimmt, aber keine Abmahnkanzlei sein will… Amtsgericht Hamburg: Urheberrechtsschutz ab zwei Kameraeinstellungen weiterlesen
Abzocknews zum 22.01.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 22.01.2014 weiterlesen
Illegale Kopien: Gerichte erschweren Geschäft mit Massenabmahnungen
Dämpfer für Abmahnanwälte: Gleich in zwei Gerichtsurteilen sind die Inhaber von Internetanschlüssen, über die angeblich ein Musikalbum illegal getauscht wurde, zunächst straffrei ausgegangen. Illegale Kopien: Gerichte erschweren Geschäft mit Massenabmahnungen weiterlesen
Porno-Abmahnung: Münchner Amtsgericht deckelt Abmahnkosten
Weniger Geld für Filesharing-Abmahner: Das Münchner Amtsgericht folgt Hamburger Kollegen und senkt bei einer Filesharing-Abmahnung den Streitwert stark. Porno-Abmahnung: Münchner Amtsgericht deckelt Abmahnkosten weiterlesen
Filesharing: Gericht beschränkt Streitwert auf 1.000 Euro
Das Amtsgericht Hamburg hat in einem Verfahren wegen (privaten) Filesharings den Streitwert auf 1.000 Euro beschränkt. Filesharing: Gericht beschränkt Streitwert auf 1.000 Euro weiterlesen
ElitePartner muss 99 Euro erstatten
Die EliteMedianet GmbH betreibt im Internet die Partnervermittlungen „ElitePartner“ und „AcademicPartner“. Verbraucher, die sich für die kostenpflichtige Premium Mitgliedschaft entscheiden, um unbegrenzt mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, stellt EliteMedianet GmbH unter Berufung auf ihre AGB im Fall des fristgerechten Widerrufs 99 Euro für die Erstellung einer „Persönlichkeitsanalyse“ in Rechnung und verweigert… ElitePartner muss 99 Euro erstatten weiterlesen
Urteil: Keine Zahlungspflicht bei nicht gewollter GPRS-Verbindung
Wählt sich ein Handy oder Smartphone über eine vom Kunden nicht gewollte GPRS-Verbindung unbemerkt ins Internet ein, löst dies beim Kunden keine Zahlungspflicht aus, sofern der Mobilfunk-Provider nicht ausreichend über das Bestehen der GPRS-Verbindung informiert hat. Das entschied das Amtsgericht Hamburg in einem Urteil vom 16. Juni dieses Jahres (Az. 14 C 16/11). Urteil: Keine Zahlungspflicht bei nicht gewollter GPRS-Verbindung weiterlesen