Die AfD beschäftigt sich mit den Nachwehen des Eklats im Bundestag. Die Fraktionsspitze hat den Abgeordneten Bystron und Hemmelgarn das Rederecht zeitweise entzogen. Doch damit könnte die Sache noch nicht erledigt sein. Nach Eklat im Bundestag: Sanktionen gegen AfD-Abgeordnete weiterlesen
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Verdacht auf Attestfälschung: Polizei ermittelt gegen AfD-Abgeordneten
Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse soll Berliner Polizeibeamten bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen vergangene Woche ein gefälschtes Attest vorgezeigt haben. Nun ermitteln die Beamten gegen den 55-Jährigen. Verdacht auf Attestfälschung: Polizei ermittelt gegen AfD-Abgeordneten weiterlesen
Rechtsstreit um „Völkische Landnahme“: Ch. Links Verlag verbucht Erfolg
Gegenwärtig sei noch ein Verfahren anhängig, in dem die Kölner Kanzlei Höcker (sie vertrete unter anderem die AfD und für sie arbeite inzwischen auch Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen) die Namensnennung eines anderen Akteurs der Szene verbieten lassen wolle. Rechtsstreit um „Völkische Landnahme“: Ch. Links Verlag verbucht Erfolg weiterlesen
Strafe in Spendenaffäre: AfD soll mehr als 500.000 Euro zahlen
Die AfD hat gleich zwei Strafbescheide wegen illegaler Zuwendungen aus der Schweiz erhalten. Insgesamt soll sie mehr als eine halbe Million Euro an die Bundestagsverwaltung zahlen. Strafe in Spendenaffäre: AfD soll mehr als 500.000 Euro zahlen weiterlesen
Ein Jahr nach dem Anschlag von Halle: „Ohne soziale Medien wäre die rechtsextreme Welle nicht denkbar“
Der Attentäter von Halle wollte sich per Livestream zum Helden einer Hass-Community machen. Die Forscher Holger Marcks und Maik Fielitz untersuchen, wie sich Rechtsextreme online organisieren, und erläutern die Dynamik des neuen digitalen Faschismus. Ein Jahr nach dem Anschlag von Halle: „Ohne soziale Medien wäre die rechtsextreme Welle nicht denkbar“ weiterlesen
Geldstrafe wegen antisemitischer Volksverhetzung
Wegen antisemitischer Volksverhetzung muss ein Arzt und früherer AfD-Funktionär aus Hannover eine hohe Geldstrafe zahlen. Das Amtsgericht Burgwedel bei Hannover erließ einen Strafbefehl von 180 Tagessätzen gegen den Allgemeinmediziner… Geldstrafe wegen antisemitischer Volksverhetzung weiterlesen
Instagram: Kein Filter für Rechts
Unsere Analyse tausender Instagram-Accounts zeigt, wie die rechte Szene auf der vermeintlich unpolitischen Plattform junge Menschen verführt. Und dass Instagram kaum etwas dagegen unternimmt. Eine Recherche in vier Teilen. Instagram: Kein Filter für Rechts weiterlesen
Brodehl verlässt AfD – Partei verliert Fraktionsstatus
Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Frank Brodehl verlässt die AfD. Dies kündigte er am Freitagvormittag überraschend in einer Debatte um die Angebote in Ganztagsschulen an. Damit verliert die AfD ihren Fraktionsstatus. Brodehl verlässt AfD – Partei verliert Fraktionsstatus weiterlesen
Frust über Rechtsaußen-Kurs: AfD-Gründungsmitglied Adam verlässt Partei
Der letzte der drei Gründungsvorsitzenden der AfD, Adam, tritt aus der Partei aus. Der Publizist begründete den Schritt mit dem Einfluss des Rechtsaußen-Flügels. Und er warf der AfD vor, sich von Lobbyisten steuern zu lassen. Frust über Rechtsaußen-Kurs: AfD-Gründungsmitglied Adam verlässt Partei weiterlesen
Bundestagsfraktion: AfD kündigt früherem Sprecher fristlos
Als Sprecher war er der AfD-Bundestagsfraktion schon im April unhaltbar. Nun hat sie sich endgültig von Christian Lüth getrennt. Ihm werden menschenverachtende Äußerungen vorgeworfen. Bundestagsfraktion: AfD kündigt früherem Sprecher fristlos weiterlesen
„Hier sind einige Falschspieler unterwegs“: Offener Streit im Lager der Corona-Querdenker
Persönliche Feindschaften und Differenzen über die Nähe zu Rechtsextremen setzen „Querdenken“ intern zu. Auch Initiator Michael Ballweg gerät in die Kritik. „Hier sind einige Falschspieler unterwegs“: Offener Streit im Lager der Corona-Querdenker weiterlesen
Wegen Kooperation mit AfD: Linkspartei schließt Forster Kommunalpolitiker Paeschke aus
Er hat mit der AfD eine gemeinsame Pressekonferenz zum Neubau eines Jugendclubs abgehalten – deshalb hat die Brandenburger Linkspartei jetzt den Kommunalpolitiker Ingo Paeschke ausgeschlossen. Der nimmt die Entscheidung hin, lenkt in der Sache aber nicht ein. Wegen Kooperation mit AfD: Linkspartei schließt Forster Kommunalpolitiker Paeschke aus weiterlesen
Skandal um Zahlungsdienstleister: Opposition will Wirecard-U-Ausschuss
Nach AfD, FDP und Linkspartei haben sich nun auch die Grünen für einen Untersuchungsausschuss zum Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard ausgesprochen. Damit ist der Weg für eine politische Aufarbeitung frei. Skandal um Zahlungsdienstleister: Opposition will Wirecard-U-Ausschuss weiterlesen
Proteste gegen Schutzregeln: Über 90 Corona-Demos von Rechten dominiert
Seit Beginn der Pandemie versuchen Rechtsextremisten, den Protest gegen die Corona-Regeln für sich zu nutzen. Laut Verfassungsschutz gaben sie in den vergangenen Monaten bundesweit auf mehr als 90 Demos den Ton an. Proteste gegen Schutzregeln: Über 90 Corona-Demos von Rechten dominiert weiterlesen
Rücktritt von AfD-Politiker Kalbitz: „Kleiner Boxhieb in die Seite“
War es eine handfeste Prügelei oder doch nur ein Knuff zur Begrüßung? Fakt ist: Brandenburgs AfD-Fraktionschef Kalbitz tritt zurück, sein Parteikollege wird im Krankenhaus behandelt – und viele Fragen bleiben. Rücktritt von AfD-Politiker Kalbitz: „Kleiner Boxhieb in die Seite“ weiterlesen