Sollten Blogger Journalisten gleichgestellt werden? Nein, findet Mike Frison. Aus gutem Grund: Wegen eines alten Zeitungsartikels in seinem Forum wurde er zu einer Unterlassungserklärung verdonnert, obwohl er den Text auf Aufforderung entfernt hatte. Jetzt zieht er vor das Bundesverfassungsgericht. Verfassungsbeschwerde: Blogger kämpft fürs Laienprivileg weiterlesen
Schlagwort-Archive: Web-Enquete
Streit um Zukunft der Internet-Kommission des Bundestags
Im Bundestag gibt es unterschiedliche Auffassung über den Abschluss der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Die Regierungsfraktionen wollen das netzpolitische Gremium planmäßig bis zum Ende des Sommers auflösen und sich dann rasch an die Umsetzung der Handlungsempfehlungen noch während der laufenden Legislaturperiode machen. Streit um Zukunft der Internet-Kommission des Bundestags weiterlesen
Ansgar Heveling: CDU-Abgeordneter sagt „Netzgemeinde“ den Kampf an
„Das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales Blut vergossen wird.“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling zeichnet in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“ ein düsteres Bild eines „Endkampfes“ zwischen Internet-Nutzern und -Nichtnutzern. Die politische Konkurrenz spricht von „Plumpheit“ und „Schwachsinn“. Ansgar Heveling: CDU-Abgeordneter sagt „Netzgemeinde“ den Kampf an weiterlesen
Internet-Enquete: Kampfabstimmung über die Netzneutralität verschoben
Überraschung bei der Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Die von Netzaktivisten mit Spannung erwarteten Abstimmungen zu Netzneutralität und Datenschutz sind verschoben worden. Die Opposition ist verärgert. Internet-Enquete: Kampfabstimmung über die Netzneutralität verschoben weiterlesen
Enquete-Kommission zum Internet: Schwarz-gelb kippt Bürgerbeteiligung
Mit seiner Enquete-Kommission zum Internet gibt sich der Bundestag modern – doch nun wird das Gremium vom Ältestenrat zurückgepfiffen: Die ursprünglich vereinbarte Bürger-Mitarbeit im Netz ist plötzlich nicht mehr gewollt. Die Opposition ist entsetzt. Enquete-Kommission zum Internet: Schwarz-gelb kippt Bürgerbeteiligung weiterlesen
Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht
Sachverständige haben bei einer Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags am Montag umfassende Korrekturen am System zum Schutz von Kreativen und Verwertern gefordert. Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht weiterlesen
Bundestag sucht Definition des „vernünftigen Internet“
Bei einer Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundes-tags zur Netzneutralität stand die Frage im Vordergrund, ob die von vielen Providern gewün-schte Möglichkeit zur bevorzugten Behandlung von Datenpaketen ohne eine zwangsweise Diskriminierung von Teilnehmern durchführbar ist. Bundestag sucht Definition des „vernünftigen Internet“ weiterlesen
Experten raten Abgeordneten: Hände weg von der Internetregulierung
Sachverständige waren sich bei der ersten öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags einig, dass die Politik der Informations-verbreitung im Netz Raum lassen sollte. „Machen Sie nichts“, appellierte der Münsteraner Informationsrechtler Thomas Hoeren in der vierstündigen Sitzung am heutigen Montag in Berlin an die Abgeordneten. Experten raten Abgeordneten: Hände weg von der Internetregulierung weiterlesen
Mitglieder Web-Enquete-Kommission: Im Namen des Internets
Stellvertretend für den Bundestag sollen 17 Abgeordnete die digitale Gesellschaft erkunden. Auf SPIEGEL ONLINE erklären die Parlamentarier, was sie am Netz begeistert, was sie erschreckt – und verraten, ob sie schon mal eine Tauschbörsen-Dateien heruntergeladen haben. Mitglieder Web-Enquete-Kommission: Im Namen des Internets weiterlesen
„Internet und digitale Gesellschaft“: Bundestag beschließt Web-Enquete
Zwei Jahre lang sollen 17 Abgeordnete die Auswirkungen des Internets erforschen. Doch der Bundestag hat seine Enquete-Kommission zur digitalen Gesellschaft kaum beschlossen, da hagelt es schon Kritik: SPD und Piratenpartei fürchten reine „Symbolpolitik“. „Internet und digitale Gesellschaft“: Bundestag beschließt Web-Enquete weiterlesen