Der Auftritt des rechtsextremen „Volkslehrers“ Nikolai Nerling vor Schülern an der KZ-Gedenkstätte Dachau erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung. Dieses Urteil bestätigt das Landgericht im Berufungsverfahren. Nerling kündigt Revision an. Rechtsextremer „Volkslehrer“ zu Geldstrafe verurteilt weiterlesen
Schlagwort-Archive: Volksverhetzung
Geldstrafe wegen antisemitischer Volksverhetzung
Wegen antisemitischer Volksverhetzung muss ein Arzt und früherer AfD-Funktionär aus Hannover eine hohe Geldstrafe zahlen. Das Amtsgericht Burgwedel bei Hannover erließ einen Strafbefehl von 180 Tagessätzen gegen den Allgemeinmediziner… Geldstrafe wegen antisemitischer Volksverhetzung weiterlesen
Instagram: Kein Filter für Rechts
Unsere Analyse tausender Instagram-Accounts zeigt, wie die rechte Szene auf der vermeintlich unpolitischen Plattform junge Menschen verführt. Und dass Instagram kaum etwas dagegen unternimmt. Eine Recherche in vier Teilen. Instagram: Kein Filter für Rechts weiterlesen
Desinformation: So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur
Wer sich vom mächtigsten Buchhändler der Welt beraten lässt, bekommt schnell Desinformation vorgeschlagen. Unsere Recherche zeigt: Amazon ist eine Schleuder für Verschwörungsmythen – auch zur Corona-Pandemie. Desinformation: So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur weiterlesen
Verdacht auf Volksverhetzung: Polizei ermittelt gegen Hildmann
Kochbuchautor Attila Hildmann fiel zuletzt vor allem als aggressiver Verschwörungsideologe auf. Mehrmals bedrohte er den Grünen-Politiker Beck. Jetzt wird gegen ihn ermittelt – unter anderem wegen Volksverhetzung. Verdacht auf Volksverhetzung: Polizei ermittelt gegen Hildmann weiterlesen
Neue Zürcher Zeitung: Die Schweizer dürfen das
In Thüringen wählten Anfang Februar Konservative und Liberale einen neuen Ministerpräsidenten, gemeinsam mit der dortigen AfD des rechtsradikalen Björn Höcke. Die allermeisten deutschen Kommentatoren verurteilten das als Tabubruch. Nicht so die Schweizer. Die fanden das alles mal wieder gar nicht schlimm. Neue Zürcher Zeitung: Die Schweizer dürfen das weiterlesen
Wie Rechte Bedürftigen helfen und damit Politik machen
Der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen“ erfreut sich in der sächsischen Landeshauptstadt großer Beliebtheit. Wie Rechte Bedürftigen helfen und damit Politik machen weiterlesen
Briefkastenfirma rechter Autoren: Dubiose Zeitschrift macht Wahlwerbung in Thüringen
Eine Briefkastenfirma ohne Vereinsregistereintrag steht hinter Wahlkampfzeitschriften in Thüringen. Urheber sind rechte Autoren mit Nähe zur AfD. Briefkastenfirma rechter Autoren: Dubiose Zeitschrift macht Wahlwerbung in Thüringen weiterlesen
Fake News! Wie eine Schweizer Plattform der AfD in die Hände spielt
Jeden Tag Hetze: «Obama ein brutaler Massenmörder?», «Gehören Transsexuelle in die Psychiatrie?» oder «EU will bis zu 300 Millionen afrikanische Flüchtlinge holen». Artikel wie diese werden jeden Tag auf der «Schweizer Morgenpost» (Smopo) publiziert. Fake News! Wie eine Schweizer Plattform der AfD in die Hände spielt weiterlesen
Abzocknews zum 04.10.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 04.10.2013 weiterlesen
Urteil: Betreiber von Neonazi-Portal müssen ins Gefängnis
Sie hetzten gegen Juden, politische Gegner und Muslime – selbst ein Mordaufruf fand sich auf der Seite: Wegen insgesamt 48 Straftaten mussten sich die Betreiber des Neonazi-Portals „Altermedia“ vor Gericht verantworten. Jetzt sind sie zu Haftstrafen verurteilt worden. Urteil: Betreiber von Neonazi-Portal müssen ins Gefängnis weiterlesen
Oslo-Attentäter: Ermittler prüfen Breivik-Kontakte zu bayerischen Neonazis
Norwegische Polizisten haben einen E-Mail-Verteiler von Anders Breivik ausgewertet – und darin auch Adressen deutscher Neonazis gefunden. Nach SPIEGEL-Informationen überprüfen deutsche Ermittler nun, ob der Attentäter tatsächlich Verbindungen zu bayerischen Rechtsextremisten hatte. Oslo-Attentäter: Ermittler prüfen Breivik-Kontakte zu bayerischen Neonazis weiterlesen
Urteil am Landgericht Regensburg: Geldstrafe für Holocaust-Leugner Williamson
Weil er den Holocaust geleugnet hat, ist Pius-Bruder Richard Williamson in zweiter Instanz wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Gericht bleibt jedoch mit seinem Strafmaß deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Unübersehbar beim Prozess: die Begeisterung für Williamson in der Neonazi-Szene. Beendet ist der Rechtsstreit mit dem Urteil jedoch nicht. Urteil am Landgericht Regensburg: Geldstrafe für Holocaust-Leugner Williamson weiterlesen
Akte 2011 vom 24.05.11: Dem Betreiber von “iShareGossip” auf der Spur (Video)
Mobbing oder Stalking, diese Seuche des Internets greift um sich. So die Plattform von “iShareGossip” Der Betreiber Manuel T. lässt es zu, dass gemobbt, gestalkt und die meist Jugendlichen auf das übelste beleidigt werden. All dies, um Geld zu verdienen. Akte 2011 vom 24.05.11: Dem Betreiber von “iShareGossip” auf der Spur (Video) weiterlesen
Horst Seehofer: Vorwurf der Volksverhetzung
Seine Rede zum politischen Aschermittwoch könnte für Horst Seehofer juristische Folgen ha-ben. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ulrich Kasparick sagt, er habe die Staatsanwalt-schaft eingeschaltet. Horst Seehofer: Vorwurf der Volksverhetzung weiterlesen