Der AfD-Spitzenkandidat zur Wahl in Rheinland-Pfalz, Frisch, gilt als bürgerlich-konservativ. Doch laut Report Mainz beschäftigte die von ihm geführte Trierer AfD-Stadtratsfraktion einen ehemals polizeibekannten Rechtsextremen. AfD in Rheinland-Pfalz: Spitzenkandidat beschäftigte ehemaligen NPD-Mann weiterlesen
Schlagwort-Archive: Rheinland-Pfalz
Abzocknews zum 21.03.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 21.03.2012 weiterlesen
Schlag gegen „Aktionsbüro Mittelrhein“: Razzia gegen rechts – 24 Verhaftungen
Die Polizei ist bei einem Großeinsatz gegen Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Baden-Württemberg vorgegangen und hat insgesamt 33 Häuser und Wohungen durchsucht. Schlag gegen „Aktionsbüro Mittelrhein“: Razzia gegen rechts – 24 Verhaftungen weiterlesen
Länder fordern sofortige Stilllegung von Cattenom
Rheinland-Pfalz, das Saarland und Luxemburg haben mit Blick auf die Ergebnisse des „Stresstests“ das sofortige Aus für das französische Atomkraftwerk Cattenom gefordert. „Aus unserer Sicht ist das AKW durchgefallen“, sagte die rheinland-pfälzische Energieministerin Eveline Lemke (Grüne) am Montag. Länder fordern sofortige Stilllegung von Cattenom weiterlesen
Nürburgring-Affäre: Ex-Minister wegen Untreue angeklagt
Im Skandal um den Ausbau des Nürburgrings soll nun der frühere Finanzminister von Rheinland-Pfalz vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Ingolf Deubel (SPD) Untreue vor – doch der ist sich keiner Schuld bewusst. Nürburgring-Affäre: Ex-Minister wegen Untreue angeklagt weiterlesen
Eifel-Rennstrecke: Rheinland-Pfalz kündigt Nürburgring-Pächtern
Der Vergnügungspark am Nürburgring steht vor dem Aus: Die rheinland-pfälzische Landesregierung trennt sich von den privaten Betreibern des Areals. Neue Investoren sollen das Pleiteprojekt retten. Eifel-Rennstrecke: Rheinland-Pfalz kündigt Nürburgring-Pächtern weiterlesen
Ministerpräsident: Kurt Beck ließ sich Flug von Partymanager bezahlen
Nach Wulff-Intimius Glaeseker hat sich auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck von Partymanager Schmidt etwas bezahlen lassen: einen Flug von Berlin nach Hamburg. Ministerpräsident: Kurt Beck ließ sich Flug von Partymanager bezahlen weiterlesen
Millionengrab Rennstrecke: Nürburgring versinkt im Chaos
Es ist das Prestigeprojekt von Kurt Beck: Mit Millioneninvestitionen wollte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident den defizitären Nürburgring auf Kurs bringen. Doch die Rennstrecke verschlingt immer mehr Landes-Millionen – und Becks Regierung steht unter dem Verdacht, das ganze Ausmaß des Desasters zu verschleiern. Millionengrab Rennstrecke: Nürburgring versinkt im Chaos weiterlesen
ARD und ZDF: Beck will Verjüngungspläne durchkreuzen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck plädiert dafür, die Digitalkanäle von ARD und ZDF einzustellen. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten Prioritäten setzen und anderes sein lassen. Dabei will sich das ZDF gerade mit den Spartenprogrammen ein jugendlicheres Image verpassen. ARD und ZDF: Beck will Verjüngungspläne durchkreuzen weiterlesen
Zu viel Methanol: Warnung vor Wodka der Firma Bärenkrone
Die Thüringer Verbraucherschutzbehörde warnt vor dem Verzehr von Wodka der Firma Bärenkrone. Die bestehende Verzehrwarnung für die Marke „Excellent Vodka V 24 Original“ wurde auf die Marken „Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“ ausgeweitet. Zu viel Methanol: Warnung vor Wodka der Firma Bärenkrone weiterlesen
Millionengrab in der Eifel: Kurt Becks Nürburgring-Konzept steht vor dem Aus
Der Streit um die Zukunft des Nürburgrings spitzt sich zu: Nun rebellieren die privaten Betreiber des Freizeitparks an der Rennstrecke gegen die Höhe der Pacht, die sie ans Land zahlen müssen. Die Unternehmer drohen mit Stilllegung der Anlage, der Plan von Ministerpräsident Beck steht vor dem Ende. Millionengrab in der Eifel: Kurt Becks Nürburgring-Konzept steht vor dem Aus weiterlesen
Auch unter Rot-Grün: Tanzverbot an Feiertagen bleibt
Auch die grüne Regierungsbeteiligung hat nichts daran geändert: In Rheinland-Pfalz bleibt es beim Verbot öffentlicher Tanzveranstaltungen an bestimmten christlichen Feiertagen. Eine Petition dagegen ist durchgefallen. Auch unter Rot-Grün: Tanzverbot an Feiertagen bleibt weiterlesen
Prozess gegen CDU-Abgeordneten Billen in Rheinland-Pfalz: Geheime Daten für Papa
Reumütig wirkt er nicht und sein Landtagsmandat will er behalten, egal wie der Prozess ausgeht: Dem rheinland-pfälzischen CDU-Politiker Michael Billen wird vorgeworfen, seine Tochter zu einer Straftat angestiftet zu haben. Juristisch sind die Vorwürfe jedoch kaum nachzuweisen. Prozess gegen CDU-Abgeordneten Billen in Rheinland-Pfalz: Geheime Daten für Papa weiterlesen
Fusion der OLG in Rheinland-Pfalz: Richterbund wirft Kurt Beck schlechten Politikstil vor
In Rheinland-Pfalz tobt ein Streit über die geplante Fusion der beiden Oberlandesgerichte. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Frank wirft Regierungschef Beck im FOCUS-Online-Interview vor, er wolle nur seine Macht demonstrieren. Fusion der OLG in Rheinland-Pfalz: Richterbund wirft Kurt Beck schlechten Politikstil vor weiterlesen
Proteste gegen Kurt Beck: Juristen begehren auf
Demonstrationen, Parteiaustritte, Rücktrittsforderungen: In Rheinland-Pfalz gerät der Protest gegen die Justiz-Sparpläne der rot-grünen Koalition zum Volksaufstand. Die Anführer des Widerstands kommen ausgerechnet aus den eigenen Reihen. Proteste gegen Kurt Beck: Juristen begehren auf weiterlesen