Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 29.03.2012 weiterlesen
Schlagwort-Archive: Patentrecht
Abzocknews zum 26.03.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 26.03.2012 weiterlesen
Krebsmedikament: Indien zwingt Bayer zur Patent-Weitergabe
Erstmals wird in Indien ein Pharmaunternehmen gezwungen, ein Patent an einen Generika-Hersteller weiterzugeben: Das Krebsmittel Nexavar von Bayer soll, von Natco produziert, nur noch einen Bruchteil kosten. Krebsmedikament: Indien zwingt Bayer zur Patent-Weitergabe weiterlesen
Patentstreit: Google und Motorola sollen Apple Daten offenlegen
Google und Motorola wurden von einem US-Richter dazu verpflichtet, Informationen über die Entwicklung von Android an Apple zu übergeben. Die Entscheidung sei im Rahmen eines Patenstreits ergangen, der mit einer Klage von Apple im Jahr 2010 begonnen hatte, berichtet Bloomberg. Patentstreit: Google und Motorola sollen Apple Daten offenlegen weiterlesen
Keine Sieger im Patentstreit zwischen Apple und Samsung
Wieder ist eine juristische Schlacht im Krieg um Patente geschlagen. Diesmal kann sich keine der Parteien als Gewinner fühlen. Das Mannheimer Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab. Keine Sieger im Patentstreit zwischen Apple und Samsung weiterlesen
Nächste Patentrunde von Samsung und Apple geht unentschieden aus
Die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Mannheim ist am Freitag unentschieden ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab. Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den Datenfunk-Standard UMTS vor. Nächste Patentrunde von Samsung und Apple geht unentschieden aus weiterlesen
EU-Abgeordnete nehmen Handelskommissar wegen ACTA in die Zange
In der ersten Aussprache zum umkämpften Anti-Piraterie-Abkommen ACTA im federführenden Handelsausschuss des EU-Parlaments haben Abgeordnete am Donnerstag hinterfragt, ob sich der große Aufwand lohnt, die zahlreichen offenen Punkte rund um den Vertrag zu klären. EU-Abgeordnete nehmen Handelskommissar wegen ACTA in die Zange weiterlesen
Motorola vs. Apple: Kein Verkaufsverbot mehr
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag entschieden, dass Motorola Mobility während des laufenden Berufungsverfahrens keinen erneuten Verkaufsstopp für bestimmte iPhone- und iPad-Modelle erwirken kann. Motorola vs. Apple: Kein Verkaufsverbot mehr weiterlesen
Microsoft beschwert sich in Brüssel über Motorola
Microsoft geht bei der EU-Kommission gegen den Handy-Hersteller Motorola Mobility mit dem Vorwurf des Patentmissbrauchs vor. Motorola nutze 50 Patente für die Anzeige von Web-Videos, um den Verkauf von Windows-PCs, der Spielekonsole Xbox und anderer Geräte zu stoppen, erklärte Microsoft in einem Blogeintrag am Mittwoch unter der Überschrift „Google: Please Don’t Kill Video on the Web“. Microsoft beschwert sich in Brüssel über Motorola weiterlesen
Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz
Da waren’s nur noch fünf: Mit einem Schreiben an das Bundesgericht in Nord-Kalifornien hat Oracle auf den Anspruch Nummer 14 aus seinem Patent 6192476 in seiner Klage gegen Google verzichtet. Damit geht es in dem Prozess nur noch um 14 Ansprüche (sowie 11 „gespiegelte“) aus fünf Patenten, die Oracle durch Googles mobiles Betriebssystem Android verletzt sieht. Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz weiterlesen
Apple beschwert sich bei der EU über Motorola
In seinem jährlichen Bericht an die US-Börsenaufsicht „Securities and Exchange Commission“ (SEC) erklärt Motorola, man habe am 17. Februar ein Schreiben der EU-Kommission erhalten, das die Firma über Apples Beschwerde informierte. Apple beschwert sich bei der EU über Motorola weiterlesen
Lizenzkrieg: Münchner Gericht gibt Apple gegen Motorola recht
iPhone-Nutzer entsperren ihren Bildschirm mit einer bestimmten Geste. Die habe Motorola kopiert, behauptet Apple und bekommt vor einem Münchner Gericht recht. Dadurch hat der Konzern ein neues Urteil gegen seinen Konkurrenten in der Tasche. Lizenzkrieg: Münchner Gericht gibt Apple gegen Motorola recht weiterlesen
Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber
Der US-Patentverwerter Intellectual Ventures wirft den US-Netzbetreibern AT&T, Sprint und T-Mobile USA vor, geschützte Technik aus seinem Portfolio ohne Erlaubnis zu verwenden. Vor einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware fordert das Unternehmen Unterlassung und Schadenersatz. Patentverwerter verklagt US-Netzbetreiber weiterlesen
Apple unterstellt Kodak Patentverstöße
Nachdem der Digitalkamerapionier Kodak im Januar Konkurs anmelden musste, droht nun weiterer Ärger vor Gericht. Apple unterstellt Patentverstöße, die ausgerechnet die Geschäftsbereiche betreffen sollen, auf die Kodak in Zukunft setzen wollte. Apple unterstellt Kodak Patentverstöße weiterlesen
Patentklage gegen Zynga
Der US-amerikanische Onlinespiele-Anbieter Zynga verletzt nach Ansicht der texanischen Firma Personalized Media Communications (PMC) vier Patente aus deren Portfolio. Patentklage gegen Zynga weiterlesen